Maximilian Kall
10. Frankfurter Medienrechtstage 2011

10. Frankfurter Medienrechtstage 2011: „Medienfreiheit in Europa – auf dem Rückzug?“  |  mehr...

Colette R. Brunschwig
Walser Kessel, Kennst du das Recht?

Caroline Walser Kessel, Kennst du das Recht? Ein Sachbuch für Kinder und Jugendliche. Unter Mitarbeit von Maria Crespo, Bern (editions Weblaw) 2011, ISBN 978-3-905742-83-1, CHF 54,-  |  mehr...

Helmut Hoffmann
Miras, Die neue Unternehmergesellschaft

Antonio Miras, Die neue Unternehmergesellschaft. UG (haftungsbeschränkt) und vereinfachte Gründung nach neuem Recht. Mit Formularteil, München (Verlag C. H. Beck) 2., erweiterte Auflage 2011, ISBN 978-3-406-61394-4, € 36,-  |  mehr...

Thomas Hoeren
Stöver, Sportübertragungsrechte im Profi- und Amateurfußball

Kirsten Stöver, Sportübertragungsrechte im Profi- und Amateurfußball, Berlin (LIT Verlag) 2011, ISBN 978-3-643-10881-4, € 34,90  |  mehr...

Anne Yliniva-Hoffmann
Finnland: Einigung über Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks - YLE

Die Fraktionen im finnischen Parlament und die zuständige Ministerin für Verkehr und Kommunikation haben sich auf ein Reformprogramm für die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt YLE geeinigt.

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EU-Kommission: Verdoppelung des elektronischen Handels bis 2015 geplant

Die EU-Kommission hat am 11.1.2012 einen Aktionsplan für die Vollendung des digitalen Binnenmarkts bis 2015 vorgelegt und eine Mitteilung mit 16 konkreten Maßnahmen angenommen, die den Anteil des elektronischen Handels am Einzelhandel sowie den Beitrag der Internetwirtschaft zum europäischen BIP bis zum Jahr 2015 verdoppeln sollen.  |  mehr...

Anne Yliniva-Hoffmann
EGMR: Medien durften persönliche Daten eines Angeklagten veröffentlichen

Am 17.1.2012 (Application no. 29576/09) entschied der EGMR, dass unter bestimmten Umständen die persönlichen Daten eines Angeklagten in den Medien veröffentlicht werden dürfen und folglich eine aus einer solchen Veröffentlichung resultierende Verurteilung des betreffenden Journalisten gegen Art. EMRK Art. 10 EMRK verstößt.  |  mehr...

Peter Matzneller
EuGH: Schlussanträge im Verfahren um rechtlichen Schutz von Datenbanken

Am 15.12.2011 hat Generalanwalt Mengozzi beim EuGH seine Schlussanträge in der Rs. C-604/10 veröffentlicht. Es handelt sich dabei um ein Vorabentscheidungsersuchen des britischen Court of Appeal zur Auslegung der RL 96/9/EG über den rechtlichen Schutz von Datenbanken.

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BSI: Aufruf zum DNS-Check

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) empfiehlt allen Internetnutzern, ihre Rechner auf Befall mit der Schadsoftware „DNS-Changer" zu überprüfen. Dazu hat das Amt gemeinsam mit der Deutschen Telekom und dem BKA eine Webseite aufgesetzt.  |  mehr...

Martin Lengyel
EU-Parlament: Entschließung zur Terrorismusbekämpfung

In seiner Entschließung zu den wichtigsten Errungenschaften und künftigen Herausforderungen im Kampf gegen Terrorismus (2010/2311(INI)) fordert das EU-Parlament eine fundierte Evaluierung der in Folge des 11.9.2001 in Europa eingeleiteten Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung, insbesondere im Hinblick auf deren Kosten, Wirksamkeit, demokratische Kontrolle und Einfluss auf Bürgerrechte.  |  mehr...


USA: Behörden sperren Megaupload

US-Behörden haben die Onlineplattform Megaupload stillgelegt und die Festnahme von mehreren Betreibern veranlasst. Ein US-Bundesgericht hat die Beschlagnahmung der Domains sowie weiterer 16 Adressen angeordnet. Netzaktivisten aus dem Umkreis der Anonymous-Bewegung reagierten mit Attacken auf Webseiten des FBI, des US-Justizministeriums und der Musikindustrie. Die Eskalation folgte nur einen Tag nach einer massiven Protestkampagne von Netzaktivisten gegen eine Verschärfung des Urheberrechts in den USA.  |  mehr...

Anne Yliniva-Hoffmann
EU-Kommission: Strategie für die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors

Die EU-Kommission stellte im Dezember 2011 ihre Strategie für die Nutzung öffentlicher Daten in Europa vor. Einleitend hob die Kommission die enorme wirtschaftliche Bedeutung der von den europäischen öffentlichen Verwaltungen vorgehaltenen Informationen hervor. Diese seien insbesondere für IKT-Nutzer und -Anbieter von großem Wert, so etwa für die Entwicklung neuer Dienstleistungs- und Warenangebote, wie z. B. Smartphone-Apps für Landkarten, Verkehrs- oder Wetterinformationen.  |  mehr...

Wolfram Viefhues
EC-Karten-Skimming im Baumarkt

Nach Medienberichten nehmen Kriminelle vermehrt Kartenterminals in Geschäften ins Visier. So wurden über manipulierte Kartenterminals in einem Baumarkt in Hannover die Daten und PINs von EC-Karten kopiert.  |  mehr...

Peter Matzneller
EU-Kommission: Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn wegen Zweifel an Unabhängigkeit des neuen nationalen Datenschutzbeauftragten

Am 17.1.2012 hat die EU-Komission mit entsprechenden Aufforderungsschreiben drei Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet, die im Zusammenhang mit den Anfang 2012 unter der neuen ungarischen Verfassung in Kraft getretenen Rechtsvorschriften stehen.  |  mehr...


Bundestag: Neues Verbraucher-Informationsgesetz (VIG) verabschiedet

Der Bundestag hat am 2.12.2011 die Novelle des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) verabschiedet. Die Neufassung erweitert den Anwendungsbereich des Gesetzes und ermöglicht eine schnellere, umfassendere und günstigere Information der Bürger.  |  mehr...

Anne Yliniva-Hoffmann
Dänemark: Urteil gegen RojTV wegen Unterstützung der PKK

Am 10.1.2012 verurteilte ein Gericht in Kopenhagen die beiden den Fernsehsender RojTV tragenden Gesellschaften zur Zahlung eines Bußgelds i.H.v. jeweils 40 Tagessätzen à DKR  65.000,- (ca. € 8.750,-) wegen Unterstützung der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).

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BITKOM: Abmahnmissbrauch im Internet

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) fordert, das geltende Abmahnrecht im Internet zu überprüfen und unterstützt daher eine aktuelle Initiative des BMJ, um Firmen vor überzogenen Abmahnungen zu schützen.  |  mehr...

Sebastian Schweda
Irland: Bericht des Datenschutzbeauftragten zu Facebook

Ein Prüfbericht des irischen Datenschutzbeauftragten befasst sich mit der Beurteilung des sozialen Netzwerks Facebook aus Sicht des irischen und EU-Datenschutzrechts. Er enthält Praxisempfehlungen zur besseren Berücksichtigung von Datenschutzbelangen und beschreibt die Reaktion von Facebook Ireland Ltd. auf die dem Unternehmen unterbreiteten Vorschläge.  |  mehr...

Peter Matzneller
Spanien: Implementierung des Filesharing-Gesetzes (Ley Sinde) wird vorangetrieben

Durch die Veröffentlichung des Königlichen Dekrets 1889/2011 v. 30.12.2011 im spanischen Amtsblatt hat Spanien einen weiteren Schritt zur Implementierung des viel diskutierten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes (Ley Sinde), unternommen.

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Katharina Grenz
BGH: Haftung von Prominenten im Falle der Werbung für Anlagegesellschaften bejaht

Der BGH hat (U.v. 17.11.2011 - III ZR 103/10) entschieden, dass Prominente, die für letztlich gescheiterte Kapitalanlagemodelle geworben haben, unter bestimmten Umständen für Schäden der Anlieger haftbar sein können. Dies gilt vor allem für solche Werbeträger, die bei der Bewerbung der Anlageprodukte auch auf ihre besondere Sachkunde hinweisen.

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Lucie Weiand
BGH: Wettbewerbswidrige Postwurfsendungen - Einkauf Aktuell

Der BGH hat in seinem U.v. 15.12.2011 (Az. I ZR 129/10) eine Werbesendung trotz redaktioneller Beiträge als nicht wettbewerbswidrig erachtet. Demgegenüber befand das LG Lüneburg in einem jüngst veröffentlichten U.v. 30.9.2011 (Az. 4 S 44/11), dass das Zusenden von Postwurfsendungen gegen den ausdrücklichen Willen des Empfängers stets eine unzumutbare Belästigung nach § 7 Abs. 2 Nr. 1 UWG  darstellt.

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