Christian Stenneken
Ulrich Stelkens, TKG-Wegerecht - §§ 68 bis 77 TKG

Ulrich Stelkens, TKG-Wegerecht - §§ 68 bis 77 TKG. Handkommentar, Baden-Baden (Nomos) 2010, ISBN 978-3-8329-5679-0, € 98,-  |  mehr...

Helmut Hoffmann
Prölss/Martin, Versicherungsvertragsgesetz: VVG

Prölss/Martin, Versicherungsvertragsgesetz: VVG. Kommentar zu VVG, EGVVG mit Rom I-VO, VVG-InfoV und Vermittlerrecht sowie Kommentierung wichtiger Versicherungsbedingungen, München (C.H. Beck) 28., völlig neu bearbeitete Aufl. 2010, ISBN 978-3-406-58900-3; € 148,-

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Thomas Hoeren
Matthias Berberich, Virtuelles Eigentum

Matthias Berberich, Virtuelles Eigentum, Tübingen (Mohr Siebeck) 2010, ISBN 978-3-16-150276-7, € 74,-

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Bartosz Sujecki
Eisenführ/Schennen, Gemeinschafsmarkenverordnung

Günther Eisenführ / Detlef Schennen, Gemeinschafsmarkenverordnung. Kommentar, Köln (Carl Heymanns Verlag) 3. Aufl. 2010, ISBN 978-3-452-26889-1, € 198,-  |  mehr...


eco MMR Kongress 2011

 Neue Technologien = neues Recht?

Sind neue Technologien ohne modernes Recht chancenlos?
- Am Beispiel Datenschutz -
unter der Schirmherrschaft von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger

Diskutieren Sie mit hochrangigen Experten die Verflechtungen und Wechselwirkungen zwischen Technologie und Recht anhand aktueller Fragestellungen zum Dateschutzrecht

am 22. März 2011 in Berlin

In den Ministergärten 10, 10117 Berlin von 9.30 - 17. 30 Uhr mit anschließendem Get-together

Weitere Informationen und Anmeldung hier.


EU: Technologie hilft Senioren und Behinderten im Haushalt

Nach einem Bericht der EU-Kommission haben Forscher aus der Tschechischen Republik, Deutschland, Portugal, Spanien und Schweden mit EU-Fördermitteln i.H.v. € 2,7 Mio. eine Lösung entwickelt, die es älteren und behinderten Menschen erleichtert, verschiedene elektronische Anlagen mit ihrem Mobiltelefon oder anderen Geräten zu bedienen.

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Europol: Cybercrime als Wirtschaftsfaktor

In einer Stellungnahme vom 6.1.2011 zum neuen iOCTA-Report bezeichnete Europol persönliche Daten von EU-Bürgern als ein werthaltiges illegales Gut, welches im kriminellen digitalen Untergrund gehandelt und zu Profit gemacht wird. Während der Gesamtwert der kriminellen digitalen Wirtschaft derzeit noch nicht beziffert werden kann, wurden kürzlich die Unternehmensverluste auf  € 750 Mrd. jährlich geschätzt.

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Studie: Einkauf im Elektrofachhandel

Die ServiceValue GmbH stellte in einer Studie  40 Consumer Electronics-Händler auf den Prüfstand und stellte fest, dass sich 4 von 10 Kunden beim Einkauf gestresst fühlten.  |  mehr...

Wolfram Viefhues
EU: Aktionsplan für E-Government

Mit einem Aktionsplan für das E-Government will die EU-Kommission Online-Behördengänge erleichtern und dafür sorgen, dass mehr öffentliche Dienste über das Internet zugänglich werden.  |  mehr...

Miriam Pichler; Thorsten Ricke
IGEL: Organisierter Widerstand gegen Leistungsschutzrecht

Am 13.12.2010 ist die neue Plattform „IGEL – Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht“ online gegangen, die sich gegen das von Presseverlagen geforderte Leistungsschutzrecht richtet.

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NRW: Elektronische Kostenmarke ersetzt Klebemarke

Die nordrhein-westfälischen Justiz rüstet Gerichtskostenmarken von Papier auf Elektronik um. Ab 1.1.2011 müssen Gerichtskostenvorschüsse über die „Elektronische Kostenmarke (EKM)" gezahlt werden.  |  mehr...

Peter Matzneller
UK: Ofcom veröffentlicht neue Regeln zu Produktplatzierung

In einer am 20.12.2010 veröffentlichten Mitteilung hat die britische Regulierungsbehörde Ofcom eine Änderung des Broadcasting Code angekündigt, die am 28.2.2011 in Kraft treten soll.

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Peter Matzneller
BGH: Zumutbarkeit eines Gesamtvertragsabschlusses für eine Verwertungsgesellschaft

Am 14.10.2010 hat der BGH (MMR 2011, Heft 2) ein Urteil zur Zumutbarkeit eines Gesamtvertragsabschlusses für eine Verwertungsgesellschaft erlassen.  |  mehr...

Peter Matzneller
Italien: AGCOM entscheidet über Online-Videoangebote

Am 28.12.2010 hat die italienische Rundfunkaufsichtsbehörde, die Autorità per le garanzie nelle comunicazioni (AGCOM) 2 Beschlüsse (Delibera n. 606/10/CONS und Delibera n. 607/10/CONS v. 25.11.2010) veröffentlicht, mit denen Online-Videoangebote unter bestimmten Bedingungen mit Rundfunk gleichgesetzt werden sollen.

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Marie-Anne Buron
Frankreich: CSA entscheidet über On-demand-Dienste

Am 14.12.2010 erließ die französische Regulierungsbehörde (Conseil supérieur de l’audiovisuel, CSA) eine Entscheidung zum Jugendschutz bei On-demand-Diensten, mit welcher sie die Vorschrift des Art. 12 der RL 2010/13/EU über audiovisuelle Mediendienste umsetzt.

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Anne Yliniva-Hoffmann
EuGH: Regulierungsbehörde ist kein Gericht i.S.d. Art. 267 AEUV

Der EuGH hat mit U. v. 22.12.2010 (Rs. C-517/09) entschieden, dass die belgische Rundfunkregulierungsbehörde (Conseil supérieur de l´audiovisuel, CSA) kein nationales Gericht i.S.d.  Art. 267 AEUV und der EuGH mithin für die Entscheidung über die vorgelegten Fragen nicht zuständig ist.

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Christian M. Bron
EU: Entschließung zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk im digitalen Zeitalter

Das EU-Parlament (EP) hat am 25.11.2010 die „Entschließung zu dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk im digitalen Zeitalter: die Zukunft des dualen Systems“ (2010/2028(INI)) vorgelegt.

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Anne Yliniva-Hoffmann
EU: Kommissionsbericht zur Anwendung der RL 2004/48/EG

Die EU-Kommission hat am 22.12.2010 ihren an den Rat, das EU-Parlament und die Ausschüsse gerichteten Bericht zur Anwendung der RL 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums veröffentlicht. Dieser erste Evaluierungsbericht, dessen Erstellung in Art. 18 der RL vorgesehen ist, beinhaltet eine Einschätzung der Entwicklungen durch die Kommission sowie Berichte der Mitgliedstaaten.

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Peter Matzneller
EU: Kommission genehmigt BSkyB Übernahme durch News Corp.

Die EU-Kommission hat am 21.12.2010 die geplante Übernahme des größten Pay-TV-Anbieters im Vereinigten Königreich und Irland, BSkyB, durch das weltweit agierende US-amerikanische Medienkonglomerat News Corporation genehmigt.

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Sebastian Schweda
Spanien: Wettbewerbskommission schließt Übernahmefälle Digital+ und Cuatro ab

Mit Beschluss v. 10.11.2010 hat die spanische Wettbewerbsbehörde (Comisión Nacional de la Competencia, CNC) die gemeinsame Übernahme von DTS (Distribuidora de Televisión Digital, S. A.) durch PRISA (Promotora de Informaciones S.A.), Telecinco und Telefónica zu den Akten gelegt. Telecinco und Telefónica können damit je 22% der Aktien an der Betreiberin der Satelliten-TV-Plattform Digital+ erwerben, die bisher vollständig zur PRISA-Gruppe gehörte. Die restlichen 56% verbleiben in PRISA-Besitz.  |  mehr...

Peter Matzneller
OLG München: Online-Videorecorder als selbständige Nutzungsart

Das OLG München hat am 18.11.2010 (MMR 2011, Heft 2 m. Anm. Golla) den Streit zwischen der RTL Television GmbH und einem Unternehmen, das den Online-Videorecorder (OVR) Save.TV in technischer Hinsicht unterstützt, zu Gunsten des Fernsehunternehmens entschieden.

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