Christlieb Klages
Ensthaler / Weidert (Hrsg.), Handbuch Urheberrecht und Internet

Jürgen Ensthaler / Stefan Weidert (Hrsg.), Handbuch Urheberrecht und Internet, Frankfurt/M. (Verlag Recht und Wirtschaft) 2. Aufl. 2010, ISBN 978-3-8005-1433-5, € 98,-

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Michael Schmidl
TeleCash: Datenschutzrechtlich zulässige Empfehlung von Bezahlverfahren

MMR-Aktuell 2010, 309091    -    In den letzten Wochen war viel von der Unzulässigkeit der "Bonitätsprüfung an der Kasse" zu lesen, wobei die Berichterstattung in der Presse und auch vereinzelte Aussagen von Aufsichtsbehörden nicht zwischen den verschiedenen auf dem Markt für Bezahlsysteme vertretenen Systemen differenzieren.

Der nachfolgende Kurzbeitrag will hier ein wenig für mehr Klarheit in der oftmals sehr emotional geführten Diskussion sorgen und zeigt die Eckpunkte des von der TeleCash GmbH & Co. KG (TeleCash) eingesetzten Systems in stark vereinfachter Form auf (1.), erläutert, warum dieses System mit einer "Bonitätsprüfung an der Kasse" nichts zu tun hat (2.) und warum auch die Aussage, die Einwilligung würde der Datenerhebung nachfolgen und käme daher zu spät, falsch (3.) ist.

 

 

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BDZV/VDZ: BDI-Erklärung zum Leistungsschutzrecht inkonsequent und pressefeindlich

Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) und der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) fordern einen angemessenen Schutz der Leistungen der Presseverlage und kritisieren die gemeinsame Erklärung unter Federführung des Bundesverbands der Deutschen Industrie e.V (BDI) zum Vorhaben eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger.

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EU-Verbraucherzentren: Hilfe bei Einkauf im Ausland

Bei Problemen mit Warenbestellung über das Internet hilft ein EU-Verbraucherzentrum (EVZ). In den Jahren 2005 bis 2009 hat das Netz, in dem die Verbraucherzentren zusammengeschlossen sind, an die 270 000 Anfragen und Beschwerden von Verbrauchern bearbeitet, die Tipps oder konkrete Hilfe im Zusammenhang mit grenzüber­greifenden Einkäufen benötigten.  |  mehr...


Bundestag: ELENA wird nicht ausgesetzt

Der Bundestag hat in seiner Sitzung am 29.9.2010 beschlossen, dass das Projekt ELENA nicht ausgesetzt werden soll.  |  mehr...


FST: Kostenlose Warteschleifen nicht umsonst

Nach Auffassung des Fachverbandes Freiwillige Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste e.V. (FST) bedeuten technisch nicht umsetzbare Regelungen der TKG-Novelle einen Rückschritt für Verbraucher und Unternehmen.  |  mehr...


EU-Kommission: Frischer Wind im Kampf gegen Kinderpornografie

Die EU-Kommission hat einen neuen Vorschlag zur Bekämpfung von Kinderpornografie und dem Missbrauch Minderjähriger vorgelegt. Eines der zentralen Anliegen ist eine flächendeckende Sperrung von Internetseiten mit zweifelhaftem Inhalt. Das Parlament hat am 28. und 29.9.2010 zu einer Anhörung mit Experten geladen, um Möglichkeiten der Prävention auszuloten und geeignete Strafmassnahmen zu diskutieren.  |  mehr...


GVU: VG Media wird Mitglied der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V.

Die VG Media, die die Urheber- und Leistungsschutzrechte der privaten Sendeunternehmen in Deutschland vertritt, wird neuestes Mitglied der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. (GVU). Beide Unternehmen haben eine enge Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen vereinbart, um gegebenenfalls Urheberrechtsverletzungen im Bereich der Kabelweitersendung, z.B. durch einzelne Betriebe der Wohnungswirtschaft, im Bereich der Beherbergungsbetriebe und ähnlicher Einrichtungen sowie der Nutzungen im Internet systematisch aufzuarbeiten und zu verfolgen.  |  mehr...


LAG Köln: Fristlose Kündigung eines EDV-Administrators

Das LAG Köln (U. v. 14.5.2010 – 4 Sa 1257/09; MMR wird die Entscheidung demnächst mit Anm. Tiedemann veröffentlichen) hat die Kündigungsschutzklage eines EDV-Administrators abgewiesen, dem fristlos gekündigt worden war, weil er E-Mails und Kalendereinträge des Vorstands seiner Arbeitgeberfirma eingesehen hatte.  |  mehr...

Colette R. Brunschwig
Towards Visual and Audiovisual Evidence in Criminal Proceedings

MMR-Aktuell 2010, 308737    -    Towards Visual and Audiovisual Evidence in Criminal Proceedings: Reflections on Regina Austin’s Article “Documentation, Documentary, and the Law: What Should be Made of Victim Impact Videos?” from the Standpoint of Multisensory Law and Therapeutic Jurisprudence.  |  mehr...