Sofia Pereira Filgueiras
Workshop: Rechtsfragen virtueller Welten

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Marc Liesching
Laila Mintas, Glücksspiele im Internet

Laila Mintas, Glücksspiele im Internet. Insbesondere Sportwetten mit festen Gewinnquoten (Oddset-Wetten) unter strafrechtlichen, veraltungsrechtlichen und europarechtlichen Gesichtspunkten, Berlin (Duncker & Humblot) 2009, ISBN 978-3-428-12994-2, € 72,-  |  mehr...

Bernd Holznagel
Castendyk/Dommering/Scheuer, European Media Law

Oliver Castendyk/Egbert Dommering/Alexander Scheuer (Eds.), European Media Law, Kluwer Law International BV, The Netherlands, 2008, ISBN 9789041123473, € 295,-

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Anton Adrian Zion
Medienvielfalt in Ost-/Südosteuropa – Stand, Notwendigkeit und Perspektiven

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Eva Egermann
Forum IT-Recht zu Zugangssperren im Internet

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Thorsten Attendorn
Marc Salevic, Kompetenzen der EU-Kommission zur Harmonisierung der Entgeltregulierung im Sektor der elektronischen Kommunikation

Marc Salevic, Kompetenzen der EU-Kommission zur Harmonisierung der Entgeltregulierung im Sektor der elektronischen Kommunikation unter Berücksichtigung von effektivem Rechtsschutz für Marktteilnehmer, Berlin (Wissenschaftlicher Verlag Berlin) 2009, ISBN 978-3-86573-444-0, € 39,-

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RiAG Dr. Wolfram Viefhues, OLG Düsseldorf
Bericht: Rückgang der akustischen Wohnraumüberwachung

Nach dem noch von der alten Bundesregierung erstellten Bericht für das Jahr 2008 über Maßnahmen zur akustischen Wohnraumüberwachung, der nach Art. 13 Abs. 6 GG jährlich dem Deutschen Bundestag erstattet wird, ist die Zahl der akustischen Wohnraumüberwachungen im Jahre 2008 rückläufig.  |  mehr...

MMR 12/2009, S. XVIII

RiAG Dr. Wolfram Viefhues, OLG Düsseldorf
Kinderpornografie: Überwachung der Online-Bezahlsysteme

Nach einer Initiative der Justiz- und Innenminister der EU auf ihrem jüngsten Treffen sind die Mitgliedstaaten aufgefordert, Online-Bezahlsysteme im Kampf gegen Kinderpornografie besser zu überwachen.  |  mehr...

MMR 12/2009, S. XVII

Simon Möller, Leipzig / Jean-Paul Feidt, Münster
Deutsche Bahn: Höchste Datenschutz-Geldbuße aller Zeiten

Die Deutsche Bahn AG ist vom Berliner Datenschutzbeauftragten mit einer Geldbuße von 1.123.503,50 belegt worden.  |  mehr...

MMR 12/2009, S. XVI

Anne Yliniva-Hoffmann, EMR Saarbrücken/Brüssel
Finnland: Schneller Internetzugang soll zur Grundversorgung gehören

Das finnische Kommunikationsministerium hat eine VO verabschiedet, nach welcher ab dem 1.7.2010 ein schneller Internetzugang zur Grundversorgung gehören soll.  |  mehr...

MMR 12/2009, S. X

RiAG Dr. Wolfram Viefhues, OLG Düsseldorf
Computerspielsucht: Hohes Gefährdungspotenzial bei Jugendlichen

Nach Studien des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KFN) sind in ganz Deutschland mittlerweile rd. 34.000 Jugendliche im Alter von 14 bis 16 Jahren süchtig nach PC-Spielen.  |  mehr...

MMR 12/2009, S. XVII

Simon Möller, Leipzig / Jean-Paul Feidt, Münster
FFA: Filmabgabe für 3D-Brillen gefordert

Zwischen der Filmförderungsanstalt des Bundes (FFA) und dem HDF KINO e.V. hat sich ein Streit über die Filmabgabepflicht im Zusammenhang mit 3D-Filmen entzündet.  |  mehr...

MMR 12/2009, S. XVI


BayVGH: Gewinnspielsatzung der BLM teilweise unwirksam

Der BayVGH (U. v. 28.10.2009 -- 7 N 09.1377; sobald die Gründe vorliegen, wird MMR die Entscheidung veröffentlichen) erklärte mehrere Regelungen der Gewinnspielsatzung der Bayerischen Landeszentrale für Medien (BLM) für unwirksam.  |  mehr...

MMR 12/2009, S. XV

Der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco e.V. berichtet:
Studien: P2P geht stark zurück, Streaming steigt an

Auf Grund einer Untersuchung von mehr als 20 Internet-Service-Providern mit 24 Mio. Kunden weltweit kommt das kanadische Unternehmen Sandvine zu dem Ergebnis, dass Echtzeit-Unterhaltungsangebote wie Video- und Audiostreams inzwischen rd. 27% des weltweiten Internetverkehrs ausmachen.  |  mehr...

MMR 12/2009, S. XIII

Anne Yliniva-Hoffmann, EMR Saarbrücken/Brüssel
ER: Resolution zur Förderung eines kinderfreundlichen Internet

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats (PACE) verabschiedete jüngst die Resolution 1882 (2009) zur Förderung eines kinderfreundlichen Internet.  |  mehr...

MMR 12/2009, S. X

Christian Bron, EMR Saarbrücken/Brüssel
EuG: Untersagung der DVB-T-Förderung ist rechtmäßig

Die Klagen vor dem EuG gegen die Entscheidungen der EU-Kommission, welche die Untersagung der DVB-T-Förderung in Berlin-Brandenburg und NRW vorsahen, sind gescheitert.  |  mehr...

MMR 12/2009, S. IX

Christian Mohrmann, EMR Saarbrücken/Brüssel
BNetzA: Entwicklungen bei der Zuteilung der Mobilfunkfrequenzen

Der Beirat der für die Frequenzzuteilung zuständigen Bundesnetzagentur (BNetzA) hat den von der Regulierungsbehörde vorgeschlagenen Regeln zur Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen zugestimmt (s. MMR 11/2009, S. XVII). Das Spektrum von insgesamt 360 MHz in den Bereichen 800 MHz, 1,8 GHz, 2 GHz und 2,6 GHz soll im kommenden Jahr versteigert werden.  |  mehr...


VG Köln: Eilentscheidung zu Schaltverteilern

Das VG Köln hat einen gerichtlichen Eilantrag der DTAG abgelehnt, mit dem sich das Unternehmen gegen die von der BNetzA angeordnete Verpflichtung zur Errichtung sog. "Schaltverteiler" gewandt hatte. Gegen diese Anordnung der BNetzA hatte die DTAG einstweiligen Rechtsschutz beantragt, der nunmehr abgelehnt wurde.  |  mehr...

MMR 12/2009, S. VIII

Der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco e.V. berichtet:
EU: Kommission verabschiedet Vorschläge zur Nutzung der digitalen Dividende

Am 28.10.2009 hat die EU-Kommission Vorschläge zur Nutzung der digitalen Dividende beschlossen.  |  mehr...

MMR 12/2009, S. XIII

Der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco e. V. berichtet:
EU: Kommission verabschiedet Vorschläge zur Nutzung der digitalen Dividende

Am 28.10.2009 hat die EU-Kommission Vorschläge zur Nutzung der digitalen Dividende beschlossen.  |  mehr...

MMR 12/2009, S. XIII


BVerfG: Vb gegen die Zulässigkeit privater Digitalkopien

Die Verfassungsbeschwerde (Vb) betrifft § 53 Abs. 1 des UrhG. Zulässig sind danach einzelne Vervielfältigungen eines Werks durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch auf beliebigen Trägern, sofern sie nicht Erwerbszwecken dienen.  |  mehr...

MMR 12/2009, S. VII


BVerwG: EuGH soll Pflicht zur Weitergabe von Telefon-Teilnehmerdaten klären

Das BVerwG (B. v. 28.10.2009 -- BVerwG 6 C 20.08; MMR wird den Beschluss in einer der nächsten Ausgaben veröffentlichen) hat den EuGH zur Klärung der Frage angerufen, inwieweit TK-Unternehmen verpflichtet sind, anderen Unternehmen Teilnehmerdaten zum Zweck der Bereitstellung von Teilnehmerverzeichnissen und Auskunftsdiensten zur Verfügung zu stellen.  |  mehr...

MMR 12/2009, S. VII

Verbraucher profitieren beim Onlinehandel noch kaum vom europäischen Binnenmarkt.
Studie: Probleme beim grenzüberschreitenden Online-Shopping

Verbraucher profitieren beim Onlinehandel noch kaum vom europäischen Binnenmarkt. Das stellte die EU-Kommission in einer Studie zum grenzüberschreitenden Onlinehandel fest.  |  mehr...

MMR 12/2009, S. VI


BVerfG: Vb gegen die Zulässigkeit privater Digitalkopien

Die Verfassungsbeschwerde (Vb) betrifft § 53 Abs. 1 des UrhG. Zulässig sind danach einzelne Vervielfältigungen eines Werks durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch auf beliebigen Trägern, sofern sie nicht Erwerbszwecken dienen.  |  mehr...

MMR 12/2009, S. VII

Der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco e.V. berichtet:
Studien: P2P geht stark zurück, Streaming steigt an

Auf Grund einer Untersuchung von mehr als 20 Internet-Service-Providern mit 24 Mio. Kunden weltweit kommt das kanadische Unternehmen Sandvine zu dem Ergebnis, dass Echtzeit-Unterhaltungsangebote wie Video- und Audiostreams inzwischen rd. 27% des weltweiten Internetverkehrs ausmachen.  |  mehr...

MMR 12/2009, S. XIII

Der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco e.V. berichtet:
13. RÄStV unterzeichnet

I.R.d. Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten der Länder am 30.10.2009 in Mainz unterzeichneten diese den 13. RÄStV, der nach seiner Ratifizierung am 1.4.2010 in Kraft treten soll.  |  mehr...

MMR 12/2009, S. XII

Der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco e.V. berichtet:
Koalitionsvertrag: Internetwirtschaft hegt Hoffnung auf eine internetfreundlichere Regierung

Die Verbände der Internetwirtschaft eco und BITKOM haben den Koalitionsvertrag, den CDU, CSU und FDP miteinander geschlossen haben, begrüßt.  |  mehr...

MMR 12/2009, S. XII


BGH: Verwendung fremder Fotos für Rezeptsammlung im Internet

Der BGH hat entschieden (U. v. 12.11.2009 -- I ZR 166/07 -- marions.kochbuch.de; MMR wird die Entscheidung veröffentlichen, sobald die Gründe vorliegen), dass der Betreiber einer Rezeptsammlung im Internet dafür haften kann, wenn Internetnutzer widerrechtlich Fotos von Kochrezepten auf seine Internetseite hochladen.  |  mehr...

MMR 12/2009, S. VI

RA Dr. Axel Spies, Bingham McCutchen, Washington DC
USA: FCC-Verfahren über Freiheit des Internet (Netzneutralität) verlässt den Bahnhof

Die Kommissare der Federal Communications Commission (FCC) in Washington haben in einer mit Spannung erwarteten Sitzung mehrheitlich mit 3 gegen 2 Stimmen der Vorlage ihres Vorsitzenden Genachowski zugestimmt. Im Kern geht es um die schon mehrfach erwähnte Initiative der FCC zur Sicherung der Netzneutralität  |  mehr...

MMR 12/2009, S. V