Dr. Wolfram Viefhues

Verfassungsschutzbericht online: Zunahme rechtsextremer Websites


Auch der aktuelle Bericht des Verfassungsschutzes liegt online abrufbar vor, und zwar in einer Kurzfassung und der ausführlichen Langfassung.

Der Verfassungsschutz hat im vergangenen Jahr insgesamt 1.000 von Deutschen betriebene rechtsextremistische Internetpräsenzen gezählt - eine Steigerung um 50%. Ein Trend des Rechtsextremismus im Internet sind lt. Verfassungsschutzbericht die zunehmenden anlassbezogenen "Kampagnen-" oder "Mobilisierungsseiten". Diese Veranstaltungshomepages enthielten Kontakttelefonnummern, über die Einzelheiten zu geplanten Aktionen zu erfahren seien, Anfahrtsskizzen und Hinweise auf Mitfahrgelegenheiten. Per SMS werde in der rechtsradikalen Szene insb. für Skinhead-Konzerte geworben. Das Verteilen der SMS geschehe bundesweit über das Internet und ohne Hinweis auf den Absender.

RiAG Dr. Wolfram Viefhues, OLG Düsseldorf.

Weitere Informationen sind abrufbar unter: http://www.bmi.bund.de/cln_028/nn_122688/Internet/Content/Nachrichten/Pressemitteilungen/2006/05/Verfassungsschutzbericht__2005.html; http://www.bmi.bund.de/cln_028/nn_122688/Internet/Content/Nachrichten/Pressemitteilungen/2006/Einzelseiten/Verfassungsschutzberich2005__Kurzzusammenfassung.html; http://www.bmi.bund.de/cln_028/nn_122688/Internet/Content/Broschueren/2006/Verfassungsschutzbericht__2005__de.html.

Diese Meldung wurde der Rubrik «Kommunikationsrecht - Die Monatsschau» von RA Dr. Raimund Schütz, Freshfields Bruckhaus Deringer, Düsseldorf. entnommen.


MMR 2006, Heft 7, XIV