RA Iwan Radić; Wiss. Mit. Madeleine Lenz

VG Düsseldorf: Anforderungen an Luftreinhaltepläne zur Einhaltung des Immissionsgrenzwertes für Stickstoffdioxid


Ein Luftreinhalteplan hat die für die Einhaltung des Immissionsgrenzwertes geeigneten Maßnahmen nicht nur aufzuzeigen, sondern auch anhand ihrer Wirksamkeit zu bewerten. Auf den erforderlichen zeitlichen Rahmen zur Zielerreichung ist einzugehen, und auch eine vorübergehende Nichterreichung ist darzustellen. Aus dem Minimierungsgebot hinsichtlich der Schadstoffbelastung kann sich eine Ermessensreduktion für die Behörde ergeben.

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