Schreibtischkombination und Regalwand keine einheitlichen Wirtschaftsgüter


BFH-Urteil vom 9.8.2001, III R 43/98
Die einzelnen Elemente einer aus genormten Teilen zusammengesetzten und verschraubten Schreibtischkombination sowie zu Schrankwänden zusammengesetzte Regale stellen selbständig bewertbare Wirtschaftsgüter und keine in der jeweiligen Zusammensetzung einheitlichen Wirtschaftsgüter dar.

Ob von der Investitionszulagenförderung ausgenommene geringwertige Wirtschaftsgüter i. S. von § 6 Abs. 2 EStG vorliegen, bestimmt sich bei den einzelnen Gegenständen, deren Anschaffungskosten jeweils 800 DM nicht übersteigen, im Wesentlichen nach der technischen Abgestimmtheit der Gegenstände aufeinander (Fortführung des Urteils des erkennenden Senats vom 21.7.1998, III R 110/95, BFHE 186, 572, BStBl. II, S. 789).


Praxis-Info:

Ein Wirtschaftsgut ist einer selbständigen Nutzung nicht fähig, wenn es nach seiner betrieblichen Zweckbestimmung nur zusammen mit anderen Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens genutzt werden kann und die in den Nutzungszusammenhang eingeführten Wirtschaftsgüter technisch aufeinander abgestimmt sind. Bei Büroeinrichtungsgegenständen ist dies gegeben, wenn z.B. ein Eckelement bei Trennung von einem Besprechungstisch seine Standfestigkeit verlieren würde, weil ihm wegen fehlender Anlehnung an den Tisch eine Stütze (etwa ein Tischbein) fehlt.

Bei modernen Büroeinrichtungsprogrammen lassen sich allerdings einzelne Elemente (z.B. Schreibtisch, Besprechungstisch, Rollcontainer) jederzeit in anderer Zusammenstellung nutzen sowie Schraubverbindungen ohne größeren technischen Aufwand wieder lösen. Sie stellen deshalb kein einheitliches Wirtschaftsgut dar.

Dies gilt auch für verschraubte Regalanlagen, da jedes einzelne Regal für sich nutzbar bleibt und entsprechend den geänderten betrieblichen Bedürfnissen auch neu kombiniert werden kann. [Anm. d. Red.]