Abgrenzungskriterien bezüglich nicht zulagenbegünstigter Wirtschaftszweige bei Mischbetrieben


BFH-Urteil vom 19.10.2000, III R 100/96
  • Zur individuellen Abgrenzung nicht zulagenbegünstigter Wirtschaftszweige im Rahmen sog. Mischbetriebe ist auf die Systematik 1979 bzw. auf die Klassifikation der Wirtschaftszweige, Ausgabe 1993, als Dokumentation der Verkehrsauffassung zurückzugreifen. Sofern in einem Betrieb verschiedenartige Tätigkeiten ausgeübt werden, ist ihre Einordnung nach dem Schwerpunkt der wirtschaftlichen Tätigkeit vorzunehmen.
  • In erster Linie ist dafür auf die den einzelnen Tätigkeitsbereichen zuzurechnenden Wertschöpfungsanteile abzustellen. Als weitere Kriterien kommen hilfsweise, ggf. auch kombiniert, die getätigten Umsätze, das investierte Kapital oder auch die ausbezahlten Arbeitslöhne in Betracht. Das Finanzgericht hat als Tatsacheninstanz nach den Besonderheiten des jeweiligen Betriebes den im Einzelfall sachgerechten Aufteilungsmaßstab zu ermitteln.