| Juni 2011 | Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden (pdf-Datei, Quelle: BMVBS) |
| | Informationen des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zum Regierungsentwurf (hinterlegt beim BMVBS) |
| | Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BT-Drs. 17/6076) im Bundestag |
| | Stellungnahme des Bundesrats (BR-Drs. 344/11(B)) zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BR-Drs. 344/11) |
| | Empfehlungen der Bundesratsausschüsse (BR-Drs. 344/1/11) |
| | Antrag des Landes Schleswig-Holstein zum Regierungsentwurf (BR-Drs. 344/2/11) |
| | Antrag des Landes Rheinland-Pfalz zum Regierungsentwurf (BR-Drs. 344/3/11) |
| | Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BT-Drs. 17/6076) und des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BT-Drs- 17/6253) |
| | Annahme der zusammengeführten Gesetzentwürfe in der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung auf BT-Drs. 17/6357 unter dem Titel „Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden“ |
| Juli 2011 | Beschluss des Bundesrats, zu dem vom Bundestag am 30.06.2011 verabschiedeten Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden (BR-Drs. 396/11) keinen Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses zu stellen (BR-Drs. 396/11(B)) |
| | Empfehlungen der Ausschüsse des Bundesrats (BR-Drs. 396/1/11) |
| | Verkündung des Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden vom 22.07.2011 im Bundesgesetzblatt (vgl. BGBl. 2011, Teil 1 Nr. 39, S. 1509, pdf-Datei, hinterlegt beim Bundesanzeiger Verlag) |