beck-aktuell_Gesetzgebung_Logo_Welle_trans
aktuell_gesetzgebung

zusätzliche Materialien

Juni 2009 Verkündung der Richtlinie 2009/28/EG (pdf-Datei, hinterlegt bei eur-lex) des Europäische Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinien 2001/77/EG und 2003/30/EG im Amtsblatt der Europäischen Union
Dezember 2009 Vorausschätzung der Bundesrepublik Deutschland zur Nutzung der flexiblen Kooperationsmechanismen zur Zielerreichung gemäß Art. 4 Abs. 3 der Richtlinie 2009/28/EG
  Hintergrundinformationen zur Berichtspflicht „Vorausschätzung der Nutzung der flexiblen Kooperationsmechanismen zur Zielerreichung“ der Richtlinie 2009/28/EG (pdf-Datei, Quelle: BMU)
  Pressemitteilung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zur Vorausschätzung der Bundesregierung (hinterlegt beim BMU)
August 2010 Nationaler Aktionsplan für erneuerbare Energie gemäß der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (pdf-Datei, Quelle: BMU)
  Pressemitteilung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zum Aktionplan erneuerbare Energien (hinterlegt beim BMU)
  Informationen des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zum Aktionplan erneuerbare Energien (hinterlegt beim BMU)
September 2010  Regierungsentwurf (pdf-Datei, Quelle: BMU) eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien – EAG EE)
  Hintergrundinformationen zu dem Kabinettbeschluss vom 28.10.2010 (pdf-Datei, Quelle: BMU)
November 2010 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien - EAG EE, BT-Drs. 17/3629) im Bundestag
  Stellungnahme des Bundesrats (BR-Drs. 647/10(B)) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (BR-Drs. 647/10)
  Empfehlungen seiner Ausschüsse (BR-Drs. 647/1/10)
  Antrag des Landes Rheinland-Pfalz zum EAG EE (BR-Drs. 647/2/10)
  Erläuterungen des Bundesrats zum Tagesordnungspunkt (pdf-Datei, Quelle: Bundesrat)
Dezember 2010  Unterrichtung des Bundestags durch die Bundesregierung über die Stellungnahme des Bundesrats und die Gegenäußerung der Bundesregierung (BT-Drs. 17/4233)
Februar 2011 Annahme des Gesetzentwurfs zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien - EAG EE, BT-Drs. 17/3629) im Bundestag in der Fassung der Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BT-Drs. 17/4896)
  Bericht des Haushaltsausschusses zum EAG EE (BT-Drs. 17/4895)
März 2011 Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz - EEWärmeG, pdf-Datei, Quelle: BMU)
Konsolidierte, unverbindliche Fassung des Gesetzestextes mit den Änderungen durch das „Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien“  (Grundlage: Beschluss des Deutschen Bundestages vom 24. Februar 2011, BT-Drucks. 17/3629, 17/4233 und 17/4895)
  Beschluss des Bundesrats, das vom Bundestag am 24.02.2011 verabschiedete Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien - EAG EE, BR-Drs. 105/11) anzunehmen (BR-Drs. 105/11(B))
  Empfehlungen der Bundesratsausschüsse (BR-Drs. 105/1/11)

 

April 2011 Verkündung des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen vom 12.04.2011 im Bundesgesetzblatt (vgl. BGBl. 2011, Teil 1 Nr. 17, S. 619, pdf-Datei, hinterlegt beim Bundesanzeiger Verlag)

Diese Meldung teilen:

Anzeigen

Corona_Fachliteratur_Banner_statisch_300x130
Neuerscheinungen bei C.H.BECK

Teilen:

...