Juni 2009 | Verkündung der Richtlinie 2009/28/EG (pdf-Datei, hinterlegt bei eur-lex) des Europäische Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinien 2001/77/EG und 2003/30/EG im Amtsblatt der Europäischen Union |
Dezember 2009 | Vorausschätzung der Bundesrepublik Deutschland zur Nutzung der flexiblen Kooperationsmechanismen zur Zielerreichung gemäß Art. 4 Abs. 3 der Richtlinie 2009/28/EG |
| Hintergrundinformationen zur Berichtspflicht „Vorausschätzung der Nutzung der flexiblen Kooperationsmechanismen zur Zielerreichung“ der Richtlinie 2009/28/EG (pdf-Datei, Quelle: BMU) |
| Pressemitteilung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zur Vorausschätzung der Bundesregierung (hinterlegt beim BMU) |
August 2010 | Nationaler Aktionsplan für erneuerbare Energie gemäß der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (pdf-Datei, Quelle: BMU) |
| Pressemitteilung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zum Aktionplan erneuerbare Energien (hinterlegt beim BMU) |
| Informationen des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zum Aktionplan erneuerbare Energien (hinterlegt beim BMU) |
September 2010 | Regierungsentwurf (pdf-Datei, Quelle: BMU) eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien – EAG EE) |
| Hintergrundinformationen zu dem Kabinettbeschluss vom 28.10.2010 (pdf-Datei, Quelle: BMU) |
November 2010 | Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien - EAG EE, BT-Drs. 17/3629) im Bundestag |
| Stellungnahme des Bundesrats (BR-Drs. 647/10(B)) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (BR-Drs. 647/10) |
| Empfehlungen seiner Ausschüsse (BR-Drs. 647/1/10) |
| Antrag des Landes Rheinland-Pfalz zum EAG EE (BR-Drs. 647/2/10) |
| Erläuterungen des Bundesrats zum Tagesordnungspunkt (pdf-Datei, Quelle: Bundesrat) |
Dezember 2010 | Unterrichtung des Bundestags durch die Bundesregierung über die Stellungnahme des Bundesrats und die Gegenäußerung der Bundesregierung (BT-Drs. 17/4233) |
Februar 2011 | Annahme des Gesetzentwurfs zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien - EAG EE, BT-Drs. 17/3629) im Bundestag in der Fassung der Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BT-Drs. 17/4896) |
| Bericht des Haushaltsausschusses zum EAG EE (BT-Drs. 17/4895) |
März 2011 | Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz - EEWärmeG, pdf-Datei, Quelle: BMU)
Konsolidierte, unverbindliche Fassung des Gesetzestextes mit den Änderungen durch das „Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien“ (Grundlage: Beschluss des Deutschen Bundestages vom 24. Februar 2011, BT-Drucks. 17/3629, 17/4233 und 17/4895) |
| Beschluss des Bundesrats, das vom Bundestag am 24.02.2011 verabschiedete Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien - EAG EE, BR-Drs. 105/11) anzunehmen (BR-Drs. 105/11(B)) |
| Empfehlungen der Bundesratsausschüsse (BR-Drs. 105/1/11) | |
April 2011 | Verkündung des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen vom 12.04.2011 im Bundesgesetzblatt (vgl. BGBl. 2011, Teil 1 Nr. 17, S. 619, pdf-Datei, hinterlegt beim Bundesanzeiger Verlag) |