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Entwicklungsgeschichte

16. Juli 2008 Die Kommission hat das Grünbuch „Urheberrechte in der wissensbestimmten Wirtschaft“ (KOM/2008466/3, pdf-Datei, Quelle: Kommission) angenommen, das sich in erster Linie mit Themen befasst, die für die Entwicklung einer modernen, durch rasche Wissens- und Informationsverbreitung gekennzeichnete Wirtschaft von Bedeutung sind, teilt die Pressestelle der Europäischen Kommission mit.
19. Oktober 2009 Die Europäische Kommission legt eine Mitteilung über Urheberrechte in der wissensbestimmten Wirtschaft (KOM/2009/532, pdf-Datei, Quelle: Kommission) vor, die zum Ziel habe, die bedeutenden kulturellen und rechtlichen Herausforderungen der massenhaften Digitalisierung und Verbreitung von Büchern, insbesondere von europäischen Bibliotheksbeständen, zu bewältigen, teilt die EU-Pressestelle mit.
26. Oktober 2009 Die Europäische Kommission führt eine öffentliche Anhörung zum Thema „Verwaiste Rechte“ durch und legt dazu einen Bericht (hinterlegt bei der Kommission) vor.
24. Mai 2011 Die Europäische Kommission präsentiert ein strategisches Konzept für Rechte des geistigen Eigentums, um Kreativität und Innovation zu fördern, Wirtschaftswachstum, hochwertige Arbeitsplätze sowie erstklassige Produkte und Dienstleistungen in Europa zu fördern (KOM/2011/287, pdf-Datei, Quelle: Kommission).
24. Mai 2011 Die Europäische Kommission nimmt einen Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke (KOM/2011/289, pdf-Datei, Quelle: Rat) an. Mit diesem Richtlinienvorschlag möchte die Kommission gemeinsame Vorschriften für die Digitalisierung und der Veröffentlichung von sogenannten verwaisten Werken im Internet schaffen. Verwaiste Werke sind Werke wie Bücher, Zeitungs- und Zeitschriftenartikel sowie Filme, die noch urheberrechtlich geschützt sind, aber deren Autoren nicht bekannt sind oder nicht gefunden oder kontaktiert werden können, um die urheberrechtliche Genehmigung einzuholen.
Dem Kommissionsvorschlag ist ein Begleitdokument beigefügt: Folgenabschätzung zum grenzüberschreitenden Online-Zugang zu verwaisten Werken – Zusammenfassung (SEK/2011/616, pdf-Datei, Quelle: Kommission).
21. September 2011 Der Europäische Wirtschafts- und Sozialauschuss nimmt zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke Stellung (hinterlegt beim EWSA).
11. Oktober 2011

Lidia Joanna Geringer de Oedenberg, Berichterstatterin für den Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments stellt ihren Berichtsentwurf (pdf-Datei, hinterlegt beim EP) zur Nutzung von verwaisten Werken vor.

1. März 2012 Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments nimmt den Berichtsentwurf (pdf-Datei, hinterlegt beim EP) von Lidia Joanna Geringer de Oedenberg zur Nutzung von verwaisten Werken an.
6. Juni 2012 Vertreter des Europäischen Parlaments und des Rates erzielen auf einem informellen Treffen am 06.06.2012 eine Einigung zu dem Richtlinienvorschlag über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke.
10. Juli 2012 Der von Vertretern des Europäischen Parlaments und des Rates gefundene Kompromissvorschlag zu dem Richtlinienvorschlag über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke findet im Justizausschuss des Europäischen Parlaments breite Unterstützung. Werke, deren Urheber nicht aufzufinden sind, könnten nach dem Legislativvorschlag künftig online zur Verfügung stehen.
13. September 2012 Im Europäischen Parlament findet eine Aussprache zu dem Bericht (pdf-Datei, Quelle: EP) von Lidia Joanna Geringer de Oedenberg zu dem Richtlinienvorschlag über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke statt.
13. September 2012 Das Europäische Parlament nimmt den Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke in geänderter Fassung an (P7_TA(2012)0349, hinterlegt beim EP).
4. Oktober 2012 Der Rat der Europäischen Union stimmt der vom Parlament verabschiedeten Richtlinie über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke zu (Pressemitteilung zur Zustimmung des Rates, englisch, pdf-Datei, hinterlegt beim Rat).
Die Mitgliedstaaten haben nun zwei Jahre Zeit, die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen.
27. Oktober 2012 Die Richtlinie 2012/28/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke vom 25.10.2012 wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (pdf-Datei, hinterlegt bei eur-lex).
28. Oktober 2012 Die Richtlinie 2012/28/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke tritt in Kraft.

Wir möchten darauf hinweisen, dass bei den einzelnen Gesetzgebungsvorhaben hinterlegte pdf-Dateien zu EU-Rechtsetzungsverfahren urheberrechtlich geschützt sind: © Europäische Gemeinschaften, 1998-2007, http://eur-lex.europa.eu/de/index.htm. Nur Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften, die in der gedruckten Papierausgabe des Amtsblattes der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht werden, gelten als verbindlich.

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