Internet Explorer: Unsere Empfehlung

×
Sie nutzen noch den Interenet Explorer 11 (IE11) und wir empfehlen Ihnen, bis zum 15. Juni 2022 auf den neuen Browser „Microsoft Edge“ oder eine aktuelle Version eines anderen gängigen Internet-Browsers (Firefox, Chrome, usw.) umzusteigen. Wir folgen damit den Empfehlungen des Unternehmens Microsoft, das ebenfalls schrittweise begonnen hat, die Unterstützung dieser Browserversion einzustellen. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an unsere Hotline unter der Telefonnummer 089-38189-421.
beck-aktuell_Gesetzgebung_Logo_Welle_trans
aktuell_gesetzgebung

Liebe Leserinnen und Leser,

unsere Informationen zu aktuellen Gesetzgebungsvorhaben auf diesen Seiten werden seit Beginn des Jahres 2026 nicht mehr aktualisiert. Alle Informationen sind auf dem Stand Ende 2025 eingefroren.

Wir bedanken uns bei Ihnen für Ihre jahrelange Treue und Ihr Interesse an unserer Gesetzgebungsübersicht.

Ihre Redaktion beck-aktuell

Entwicklungsgeschichte

27. Juli 2012 Die Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister vom 04.07.2012 wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (pdf-Datei, hinterlegt bei eur-lex).
11. Septemeber 2012 Das Bundesfinanzministerium legt einen Diskussionsentwurf eines Ausführungsgesetzes zur Verordnung (EU) Nr. 648/2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (EMIR-Ausführungsgesetz, pdf-Datei, Quelle: BMF) vor. Mit dem Gesetz soll die Ausführung der Vorgaben der Verordnung in Deutschland sichergestellt werden.
10. Oktober 2012 Das Bundeskabinett beschließt den Entwurf eines Ausführungsgesetzes zur sogenannten EMIR-Verordnung der Europäischen Union (Regierungsentwurf, pdf-Datei, Quelle: BMF). Durch die Anpassung der Marktinfrastruktur (European Market Infrastructure Regulation – EMIR) soll der Handel mit außerbörslich gehandelten Wertpapierderivaten in geordnete Bahnen gelenkt werden, teilt das Bundesfinanzministerium mit
5. November 2012 Die Bundesregierung legt ihren Entwurf eines Ausführungsgesetzes zur sogenannten EMIR-Verordnung der Europäischen Union vor (BT-Drs. 17/11289).
8. November 2012 Erste Beratung im Bundestag und Überweisung an die Ausschüsse (Finanzausschuss, Rechtsausschuss).
23. November 2012 Der Bundesrat nimmt unter Berücksichtigung der Empfehlungen der Ausschüsse (BR-Drs. 606/1/12) Stellung zum Entwurf eines Ausführungsgesetzes zur sogenannten EMIR-Verordnung der Europäischen Union (BR-Drs. 606/12 Beschluss).
28. November 2012 Die Bundesregierung unterrichtet den Bundestag über die Stellungnahme des Bundesrats und gibt eine Gegenäußerung ab (BT-Drs. 17/11690).
12. Dezember 2012 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (BT-Drs. 17/11883).
13. Dezember 2012 Der Bundestag nimmt den Gesetzentwurf in der Ausschussfassung an.
11. Januar 2013 Der Bundesrat wird über den Gesetzesbeschluss des Bundestags unterrichtet (BR-Drs. 6/13).
1. Februar 2013 Der Bundesrat beschließt, keinen Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses zu stellen (BR-Drs. 6/13 Beschluss).
15. Februar 2013 Das Ausführungsgesetz zur Verordnung (EU) Nr. 648/2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister wird im Bundesgesetzblatt verkündet (BGBl. 2013, Teil 1 Nr. 6, S. 174, pdf-Datei, hinterlegt beim Bundesanzeiger-Verlag) und tritt am 16.02.2013 in Kraft.

Diese Meldung teilen:

Anzeigen

Neuerscheinungen bei C.H.BECK

Teilen:

Menü