Jörg Ukrow
Digitalisierungsberichte 2018 der Landesmedienanstalten veröffentlicht

Erstmalig haben die Landesmedienanstalten in diesem Jahr den seit 2005 erscheinenden Digitalisierungsbericht in einen Audiobericht und einen Videobericht getrennt.  |  mehr...

Jan Henrich
USA: Kalifornien beschließt Gesetz zur Netzneutralität

Beide Kammern des Parlaments des US-Bundesstaats Kalifornien (Unterhaus und Senat) haben Ende August 2018 mit dem „California Internet Consumer Protection and Net Neutrality Act of 2018“ (Antrag SB822) die Einführung eines Gesetzes zur Netzneutralität beschlossen. Das Gesetz sieht ein Verbot der Beeinträchtigung des Transports von rechtmäßigen Netzinhalten durch Internetprovider außerhalb eines „vernünftigen Netzmanagements“ vor.  |  mehr...


EU: Investment in europäischen Supercomputer

Der EU-Ministerrat hat eine Verordnung zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens für europäisches Hochleistungsrechnen (European High Performance Computing - EuroHPC) beschlossen. Die EU bündelt damit Ressourcen aus 25 europäischen Ländern zum Aufbau einer europäischen Hochleistungsrecheninfrastruktur. € 1 Mrd. werden von der EU-Kommission und Mitgliedstaaten in den ersten europäischen Supercomputer investiert.  |  mehr...


Umstieg auf Digitalfunk

Der Umstieg auf Digitalfunk bei Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (BT-Drs. 19/4233) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion. Danach ist der Umstieg auf den Digitalfunk mit Stand zum 1.8.2018 beim BKA und bei der Bundeszollverwaltung für alle dort vorgesehenen Fachbereiche bereits vollständig vollzogen.

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Sozialdatenschutz in den Jobcentern und den Agenturen für Arbeit

Die Bundesregierung hält es für gerechtfertigt, personenbezogene Daten zur Inanspruchnahme von SGB-II-Leistungen erst zehn Jahre nach Beendigung des Falls zu löschen. Die Ausführungen der Bundesregierung beziehen sich auf die Jobcenter in Form der gemeinsamen Einrichtungen (gE) und die Agenturen für Arbeit.  |  mehr...

RA Prof. Dr. Jochen Schneider und Anke Zimmer-Helfrich
Kurz-Interviews zur Datenschutz-Grundverordnung

RA Professor Dr. Jochen Schneider, Mitherausgeber der ZD, und Anke Zimmer-Helfrich, Chefredakteurin der ZD, haben in fünf kleinen Folgen den Auftakt für eine in lockerer Folge fortzuführende Reihe von Kurz-Interviews gemacht.

 

Zentrales Thema ist die europäische Datenschutz-Grundverordnung. Die Folgen umfassen jeweils Teilaspekte, die es zu beleuchten gilt.

 

 

1. Folge: Einführung in die europäische Datenschutzgrundverordnung (Auftakt)

Die DS-DVO ist seit einiger Zeit als Schlagwort in aller Munde. Was ist darunter zu verstehen? Welche Bedeutung hat sie, insbesondere auch für Unternehmen? Ab wann muss sie beachtet werden? Welche Veränderungen bringt die DS-GVO? Welche Rolle spielt das nationale Datenschutzrecht bis zum Inkrafttreten der DS-GVO und danach?

2. Folge: Die künftige Rolle des betrieblichen Datenschutzbeauftragten nach der DS-GVO

Was sind die alten und die zusätzlichen neuen Aufgaben des DSB? Welche Stellung wird der DSB im Unternehmen oder Konzern haben? Wie ist das künftige Verhältnis des DSB zur Compliance-Abteilung?

3. Folge: Was ist unter dem Begriff "Datenschutzfolgenabschätzung" zu verstehen?

Welche Pflicht legt der Gesetzgeber den Unternehmen mit diesem sperrigen Begriff auf? Wer hat im Unternehmen die Folgenabschätzung durchzuführen? Wer hat sie zu verantworten? Wird die Folgenabschätzung durch Externe überprüft?

4. Folge: Bringt die DS-GVO hinsichtlich der Auftragsdatenverarbeitung Neuerungen? 

Unter welchen Bedingungen ist künftig Auftragsdatenverarbeitung zulässig? Welche Rolle spielt die Auftragsdatenverarbeitung im grenzüberschreitenden Datenverkehr?

5. Folge: Welche Bußgeld- und Haftungsrisiken treffen künftig die Unternehmen? 

Inwieweit haftet die Geschäftsleitung persönlich für die Einhaltung des Datenschutzes? Haftet der betriebliche DSB persönlich? Wie hoch sind die künftigen Bußgelder? Wie groß ist das Risiko, dass diese verhängt werden?

  

Aktuelle Informationen zur Datenschutz-Grundverordnung finden Sie auch auf folgender Homepage.


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Wolfgang Kuntz
Bitkom: Parteien in Bayern wollen Start-Ups fördern

Bayern liegt im Bereich der Unternehmensgründungen und Investitionen in Start-Ups im Vergleich der Bundesländer auf Platz zwei hinter Berlin. Wie wollen die bayerischen Parteien diese Position noch weiter verbessern?  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Bitkom: Kaum Nutzung sozialer Netzwerke für die Stellenbesetzung

Immer häufiger bekommen Unternehmen auf ihre Stellenanzeigen keine geeigneten Bewerbungen, dennoch machen sich nur die wenigsten Personalabteilungen in sozialen Netzwerken aktiv auf die Suche nach geeigneten Kandidaten.  |  mehr...


Biometrische Analyse am Berliner Bahnhof Südkreuz

Nach einer Mitteilung der Bundesregierung hat auf dem Bahnhof Berlin-Südkreuz bisher kein Test zur biometrischen Gesichtserkennung hinsichtlich Situations- und Verhaltenserkennung stattgefunden. In einem Pilotprojekt des BMI, der Bundespolizei, des BKA und der Deutschen Bahn AG (DB) wird dort derzeit der Einsatz von intelligenter Videoanalysetechnik für polizeiliche und unternehmerische Zwecke erprobt.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
BNetzA: Entwurf für Bedingungen der 5G-Frequenzauktion vorgelegt

Die BNetzA hat einen Entwurf zu den Vergabebedingungen und Auktionsregeln für die 5G-Frequenzauktion dem Beirat der BNetzA vorgelegt.

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BAG: Kein Verwertungsverbot rechtmäßiger Videoüberwachung durch bloßen Zeitablauf

Das BAG hat (U. v. 23.8.‌2018 – 2 AZR 133/18) festgestellt, dass die Speicherung von Bildsequenzen aus einer rechtmäßigen offenen Videoüberwachung, die vorsätzliche Handlungen eines Arbeitnehmers zu Lasten des Eigentums des Arbeitgebers zeigen, nicht durch den bloßen Zeitablauf unverhältnismäßig wird, solange die Ahndung der Pflichtverletzung durch den Arbeitgeber arbeitsrechtlich möglich ist.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Bitkom: Digitalisierung von Briefpost

Immer mehr Unternehmen wollen auf Briefpost verzichten und setzen zunehmend auf digitale Kommunikation. So haben 30% ihre Briefpost bereits digital ersetzt.  |  mehr...


Regierung will Medienkompetenz stärken

In einer Anlage zur Antwort (BT-Drs. 19/3649) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (BT-Drs 19/3226) werden Initiativen zur Stärkung der Medienkompetenz, darunter Evaluierungsstudien zu digitalen kindgerechten Angeboten, Schülerwettbewerbe,  Präventionsprogramme gegen Extremismus oder Bedarfsanalysen im Bereich Medienkompetenz, aufgeführt.  |  mehr...

Tobias Raab
Japan: EU und Japan schaffen weltweit größten Raum für sicheren Datenverkehr

Die EU und Japan haben sich am 18.7.2018 darauf verständigt, ihre Datenschutzsysteme gegenseitig als „gleichwertig“ anzuerkennen. Hierdurch können Daten zwischen der EU und Japan künftig sicher übermittelt werden.  |  mehr...