Wolfram Viefhues
Papierloses Abitur

Erstmals ist auch das Abitur ohne Papier möglich. Nach Angaben der Internatsschule Schloss Neubeuern können die Abiturienten ihre Prüfungsarbeiten nicht auf Papier, sondern am Computer schreiben.  |  mehr...

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Peter Matzneller
BGH: Erneute Entscheidung in Sachen shift.tv und save.tv

Der BGH hat (U.v. 11.4.2013 - I ZR 152/11) im Verfahren RTL und Sat.1 gegen die Online-Videorekorder shift.tv und save.tv entschieden und dabei festgestellt, dass das Angebot der beiden Online-Videorekorder in das Recht der Fernsehveranstalter auf Weitersendung ihrer Sendungen nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 UrhG eingreife.  |  mehr...

DSRI - Wissenschafts- und Absolventenpreis 2013

Die Deutsche Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) schreibt für das Jahr 2013 den DSRI-Wissenschaftspreis für eine herausragende Dissertation oder Habilitationsschrift auf dem Gebiet des Informationsrechts oder der Rechtsinformatik aus. In gleicher Weise wird ein DSRI-Absolventenpreis für eine herausragende Abschlussarbeit verliehen. 

Weitere Informationen zum Ausschreibungsverfahren hier

Wolfram Viefhues
Aktuelle Liste der „Feinde der Pressefreiheit" im Internet

Die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) hat ihre aktuelle Liste der „Feinde der Pressefreiheit" vorgestellt. Darin sind ca. 40 Staatschefs, paramilitärische Gruppen und kriminelle Netzwerke aufgeführt, „die unabhängige Journalisten verfolgen und versuchen, Medien gleichzuschalten".  |  mehr...

Birgit Schmeyer
EU-Kommission genehmigt Virgin-Übernahme durch Liberty Global

Mit Entscheidung v. 15.4.2013 hat die EU-Kommission die geplante Übernahme des zweitgrößten britischen Pay-TV-Anbieters Virgin Media durch den größten Kabelbetreiber Europas, das US-Unternehmen Liberty Global, genehmigt. Das Volumen der Fusion beträgt € 17,2 Mrd.

Wolfram Viefhues
Kein Schaden durch Online-Piraterie ?

Nach einer vom Institute for Prospect Technological Studies (IPTS) durchgeführten EU-Untersuchung soll Online-Piraterie keine negativen Auswirkungen auf den digitalen Absatz von Musik haben.

Wolfram Viefhues
Intensive Behördenabfrage nach Microsoft-Daten

Nach dem von Microsoft veröffentlichten sog. Law Enforcements Report sind bis Ende 2012 Strafverfolgungsbehörden mehr als 75.000 Mal an Microsoft herangetreten, um Informationen über Nutzer von Microsofts Internet- und Speicherdiensten wie Hotmail, Outlook, Skydrive oder Messengerdiensten zu erhalten.  |  mehr...

Martin Rupp
Österreich: Rundfunkfreiheit des ORF im Konflikt mit Freiheit der journalistischen Berufsausübung

Der österreichische Verfassungsgerichtshof (ÖVfGH) hat (E.v. 14.3.2013 - B 518/12-7) entschieden, dass der Österreichische Rundfunk (ORF) kraft der verfassungsrechtlich garantierten Rundfunkfreiheit den bei ihm tätigen Journalisten konkrete Anweisungen zur Art und Weise der Berichterstattung geben kann.

Peter Matzneller
EGMR: Werbeverbot für Tierschutzvereinigung mit Art. 10 EMRK vereinbar

Der EGMR hat (U.v. 22.4.2013 – Appl.no. 48876/08) entschieden, dass das Verbot der Fernsehausstrahlung eines Werbespots der Tierschutzorganisation „Animal Defenders International“ im Vereinigten Königreich keine Verletzung von Art. 10 EMRK darstellt.

Tobias Raab
EU: Vertragsverletzungsverfahren gegen Frankreich und Luxemburg wegen ermäßigter MwSt.-Sätze für E-Books

Die EU-Kommission hat entschieden, im Vertragsverletzungsverfahren gegen Frankreich und Luxemburg wegen ermäßigter MwSt.-Sätze für E-Books den EuGH anzurufen.

Martin Rupp
Gemeinsame Vergütungsregeln für Kameraleute bei Kinofilmen

Der Berufsverband Kinematografie (BVK) – wie zuvor schon die Constantin Film Produktion GmbH (CFP) – hat in einem Rechtsstreit um die Vergütung von Kameraleuten den Einigungsvorschlag des OLG München am 12.3.2013 angenommen. Der BVK hatte gem. §§ 36, 36a UrhG ein Verfahren am OLG eingeleitet.

Martin Rupp
Werberichtlinie zum GlüStV in Kraft getreten

Zum 1.2.2013 ist die Werberichtlinie (WerbeRL) zur Konkretisierung des GlüStV in Kraft getreten, die am 7.12.2012 vom Glücksspielkollegium beschlossen wurde. Dieses setzt sich gem. § 9a Abs. 5 bis 8 GlüStV aus Vertretern aller sechzehn Glücksspielaufsichtsbehörden zusammen. Es dient den Landesbehörden zur Erfüllung ihrer Aufgaben.

Peter Matzneller
UK: Haftung von Google für Kommentare auf der Blogging-Plattform

Mit U.v. 14.2.2013 (Az. A2/2012/0691) hat ein britisches Berufungsgericht in einem Verfahren gegen Google festgestellt, dass der Internetkonzern immer dann als Herausgeber für Nutzerkommentare auf seiner Blogging-Plattform (blogger.com) haftet, wenn er nicht unverzüglich auf entsprechende Hinweise zu angeblich rechtswidrigen Inhalten reagiert.

Wolfram Viefhues
Mehr Sensibilität bei Cybermobbing gefordert

Aus Sicht der Medienanstalt Sachsen-Anhalt müssen Lehrer, Eltern und Schüler stärker für das Thema Cybermobbing sensibilisiert werden.

ITM: Skript Internetrecht veröffentlicht

Das Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht der Universität Münster teilte mit, dass das Skript Internetrecht nunmehr mit Stand April 2013 zum kostenlosen Download bereitsteht.  |  mehr...

Wolfram Viefhues
Österreich: Projekt Netidee

Der in Österreich durchgeführte Ideenwettbewerb der Internet-Förderaktion „Netidee“ sucht nach Projekten, die das Internet in Österreich weiterbringen könnten.  |  mehr...