www.lto.de

Und täglich grüßt die Presseschau: Welche rechtspolitischen Themen sind heute eigentlich „heiß“? Welcher Journalist hat was dazu in welchem Medium geschrieben? Fragen, die das digitale Rechtsmagazin Legal Tribune Online in seiner Presseschau „Legal Voices“ auf www.lto.de täglich beantwortet. Wahrlich eine Sisyphusarbeit, die aber schon viele Fans hat. Schließlich erhält man nirgendwo sonst einen derart umfassenden tagesaktuellen Überblick über die Berichterstattung zu Rechtsthemen. Zumal hier nicht nur überregionale Zeitungen ausgewertet werden, sondern auch thematisch einschlägige Blogs und andere Internetangebote. 

http://ungereimtheiten.wordpress.com/

Bissige Kommentare zu aktuellen Strafprozessen: In seinem Blog http://ungereimtheiten.wordpress.com/ nimmt Fachanwalt für Strafrecht Werner Siebers kein Blatt vor den Mund. Die Ankündigung der bayerischen Justizministerin Beate Merk, auf der kommenden Justiz­ministerkonferenz einen Gesetzentwurf vorzulegen, der die Videoübertragung von Gerichtsverhandlungen in einen anderen Raum des Gerichtsgebäudes ermöglicht, findet seinen Applaus, wenn die Übertragung auch zu einer Aufzeichnung führt. So könnten Richter ihre Urteile nicht länger mit angeblichen Aussagen begründen, „die es so gar nicht gegeben hat“. Auch zu den angeblichen Dealbemühungen der Anwälte von Uli Hoeneß macht sich Siebers seine Gedanken: „Schon putzig, wenn die Behörde, die es angeht, sich nicht äußert, Quellen aus der Staatsregierung und der Justiz aber plaudern wie die Waschweiber. Amigo lässt grüßen“.

www.rechtsdienstleistungsregister.de

Dubiose Inkassounternehmen auffinden: Mit dem Portal www.rechtsdienstleistungsregister.de haben die Landesjustizverwaltungen eine Plattform zur Infor­mation über die Erbringung von außergerichtlichen Rechts­­dienstleistungen geschaffen. Dort werden Inkassodienstleistungen, Rentenberatung, Rechtsdienstleistungen in einem ausländischen Recht sowie registrierte Erlaubnisinhaber ebenso bekanntgemacht wie Personen, denen eine Untersagung erteilt wurde. So haben „schwarze Schafe“ keine Chance.

www.juwiss.de

Fachlicher Austausch im öffentlichen Recht: Der Blog www.juwiss.de bietet dem wissenschaftlichen Nachwuchs im Öffentlichen Recht ein Forum, um fachliche Ideen und Erfahrungen aus Forschung und Lehre mit der Öffentlichkeit zu teilen. Daneben enthält er Hinweise auf Stellenausschreibungen, Stipendien oder Tagungen, kommentiert aber auch aktuelle Gerichtsentscheidungen oder Rechtsentwicklungen. Aktuelles Highlight: Das Interview mit dem Präsidenten des BVerfG, Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, zu Perspektiven des öffentlichen Rechts in Forschung und Lehre. Der Blog, der von Habilitierenden und Promovierenden aus Deutschland, Österreich und der Schweiz getragen wird, kann deshalb allen empfohlen werden, die sich für aktuelle Entwicklungen im Öffentlichen Recht interessieren oder damit befasst sind.

www.religion-weltanschauung-recht.de

Staatskirchenrecht im Internet ‑ Als Fundgrube für Recherchen im Kontext von Religion, Weltanschauung und Recht erweist sich die Internetseite www.religion-weltanschauung-recht.de. Sie vereint die über zahllose Plattformen verstreuten Neuigkeiten und bündelt sie an einem Ort. Ein Blog nimmt zu wichtigen Fragen Stellung. Gründer und Inhaber der Seite ist Dr. Georg Neureither, Lehrbeauftragter für Staatskirchenrecht und Kirchenrecht an der Universität Heidelberg.

www.justizpressekonferenz.de

Rechtsjournalisten leicht auffindbar: Mitte der 70er Jahre wurde in Karlsruhe die Justizpressekonferenz (JPK) gegründet. Dem Verein gehören mehr oder weniger alle Journalisten an, die regelmäßig über die Entscheidungen der Bundesgerichte in Karlsruhe be-richten. Gerade erst hat sich die Justizpressekonferenz in einem offenen Brief dafür ausgesprochen, den NSU-Prozess vor dem OLG München in einen Presseraum zu übertragen, um vor allem auch türkischen Me­dienvertretern Zugang zur Berichterstattung zu ver­schaffen. Die Namen der Journalisten und die Medien, für die sie arbeiten, finden interessierte Anwälte ebenso unter www.justizpressekonferenz.de wie weite­re Informationen zur Vereinigung und ihrer Tätigkeit.

www.econtrario.de

Multiple-Choice-Aufgaben für angehende Juristen: Eine neue Lern-Community für Studenten und Referendare in Examensvorbereitung sorgt derzeit im Internet für Aufmerksamkeit. Unter www.econtrario.de haben sie die Möglichkeit, eigene Multiple-Choice-Auf­gaben zu erstellen. Jeder Nutzer kann mit allen auf der Plattform vorhandenen Aufgaben lernen und sie einer persönlichen virtuellen Karteibox als Favoriten hinzu­fügen, um sich ein individuelles Lernprogramm zusammenzustellen. Die Nutzung ist kostenlos.

www.markenrecht24.de

Was geht im Markenrecht? Welche Marken werden gerade angemeldet? Wo zeichnen sich Kollisionen ab und wie hat die Rechtsprechung entschieden – diesen und weiteren Fragen rund um das nationale und internationale Markenrecht geht Rechtsanwalt Thomas Felchner auf www.markenrecht24.de akribisch und manchmal auch schmunzelnd nach. So hat der Autor, der als Markenreferent in einem internationalen Unternehmen arbeitet, im Markenregister die Wortmarke „Bayern-Dusel“ entdeckt, die sich allerdings nicht der FC Bayern München, sondern eine Privatperson für die Bezeichnung von Getränken und Bekleidungsstücken hat sichern lassen.

www.internet-law.de

Internetrecht auf neuestem Stand: Seit 2008 bloggt der Freisinger Fachanwalt für IT-Recht und Gewerblichen Rechtsschutz Thomas Stadler nun schon auf www.internet-law.de. Und immer wieder gelingt es ihm, mit spannenden und hintergründigen Rechtsthemen Schlagzeilen zu produzieren. So erfährt der Leser etwa, warum Sarkozy als armer Idiot bezeichnet werden durfte oder die FAZ einen streitbaren Blogger und Historiker mit fragwürdigen Argumenten abmahnte. Auch die jüngste Schlappe von Jörg Kachelmann gegen Bild.de vor dem BGH fasst Stadler kompetent zusammen.

www.rsv-blog.de

Rechtsschutzversicherungen im Visier der Blogger: In der täglichen Praxis holen Anwälte für ihre rechtsschutzversicherten Mandanten die Kostendeckungszusage der Versicherer ein und rechnen das entstandene Honorar direkt mit den Assekuranzen ab. Welche positiven wie negativen Erfahrungen sie dabei machen, schildern über 40 Anwaltsautoren im RSV-Blog unter der gleichnamigen Internetdomain www.rsv-blog.de. Zum Dauerbrenner zwischen Rechtsschutzversicherern und Anwälten gehört etwa die Frage nach einem angemessenen Vorschuss. Die Anwälte tauschen sich auch darüber aus, wie schnell die einzelnen Versicherer die Deckungszusage erteilen.

www.govdata.de

Mehr Datentransparenz in der Verwaltung: In der Verwaltung zeichnet sich ein Kulturwandel ab. Denn künftig sind Verwaltungsdaten von Bund, Ländern und Gemeinden zentral auffindbar und für alle nutzbar. Ermöglichen soll dies GovData, ein neues Datenportal für Deutschland, das gerade unter www.govdata.de online gegangen ist. In einem ersten Schritt werden unter anderem Daten der Geodateninfrastruktur Deutschland (GDI-DE), des Umweltportals Deutschland sowie der GENESIS-Datenbank des Statistischen Bundesamts zugänglich sein. Langfristig soll das Portal eine zentrale, umfassende Informationssammlung zu den Themen Open Government, Open Data, Bürgerbeteiligung etc. werden.

www.reuter-arbeitsrecht.de

Meinungsstarke Kommentare zum Arbeitsrecht. Wie stark Alltag und Presse von arbeitsrechtlichen Fragen bestimmt werden, veranschaulicht der Berliner Fachanwalt Wolf J. Reuter in seinem Blog www.reuter-arbeitsrecht.de. So etwa jüngst im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen den Systemgastronom Vapiano, angeblich Betriebsratswahlen verhindert zu haben. Es entstehe der Eindruck, so Reuter, dass Vapiano zwar viel Geld in die Restauranteinrichtungen stecke, nicht aber in die Mitarbeiter. Bizarr auch die halböffentliche Beschwerde des Betriebsrats einer so genannten Bad Bank, die 2600 Beschäftigten hätten täglich nur noch 30 Minuten zu tun. Reuters Headline: „Im Paradies: Wir drehen hier alle nur Däumchen!“

www.epo.org

Recht & Praxis des Europäischen Patents: Nach dem politischen Durchbruch beim einheitlichen EU-Pa­tent und einem Europäischen Patentgericht gelangt auch das Europäische Patentamt in München in den erweiterten Fokus der Öffentlichkeit. Auf www.epo.org vermeldeten die Patentexperten gerade einen histo­ri­schen Rekord: 2012 wurden 258 000 Patentanträge eingereicht und 65 700 neue Patente erteilt. Darüber hinaus bietet die Homepage umfassende Recherchemöglichkeiten in Sachen EU-Patent.

www.bundestag.de/abstimmung

Eine namentliche Abstimmung findet im Bundestag immer dann statt, wenn dies von einer Fraktion oder von mindestens fünf Prozent der Abgeordneten verlangt wird. Sie ist bei bedeutsamen oder umstrittenen Entscheidungen üblich. Welche(r) Abgeordnete(r) zum Beispiel beim Fiskalpakt oder der Rente mit 67 wie abgestimmt hat, das verrät die Webseite www.bundestag.de/abstimmung.

www.sozialrechtsexperte.blogspot.de

Sozialrecht auf dem Prüfstand: Als Hartz IV-Anwalt bezeichnet sich der Potsdamer Fachanwalt für Arbeits- und Sozialrecht Ludwig Zimmermann. Unter www.sozialrechtsexperte.blogspot.de schreibt Zimmermann über unberechtigte Stromsperren, willkürliche Kürzungen bei den Hartz IV-Leistungen oder einbehaltene Unterkunftskosten. Ausgewählte aktuelle sozialrecht­liche Entscheidungen mit einer fundierten anwaltlichen Einordnung und Kommentierung machen den regelmäßigen Besuch auf der Webseite immer wieder interessant.

www.sec.gov./whistleblower

Erfolgsprämie für Whistleblower: In den USA hat man wenig Skrupel, Denunzianten zu belohnen. So hat die US-Steuerbehörde IRS Ex-UBS-Banker Bradley Birkenfeld für Aussagen gegen die Großbank mit 104 Mio. Dollar belohnt. Auch bei der US-Börsenaufsicht SEC läuft seit 2011 unter www.sec.gov./whistleblower ein Angebot an Informanten: Von der jeweils verhängten Strafzahlung gegen kriminelle Finanzhaie durch die SEC erhält derjenige, der die entscheidenden Tipps liefert, zwischen 10 und 30 % als Erfolgshonorar.

www.europol.europa.eu/ec3

Die EU sagt Cyberkriminalität den Kampf an: Cyberkrimi­na­lität stellt eine wachsende Bedrohung dar, der die EU mit dem Anfang des Jahres gegründeten Europäischen Zentrum zur Bekämpfung der Cyberkriminalität be­gegnen will. Das neu geschaffene Zentrum soll ein koordiniertes Vorgehen gegen Cyberkriminelle im Gemeinschaftsgebiet ermöglichen. Erreichbar ist es unter www.europol.europa.eu/ec3; dort findet man unter anderem Informationen zu den gängigen Formen der Cyberkriminalität sowie zu den Strategien und Möglichkeiten, diese zu bekämpfen.

www.janolaw.de/arbeitsrecht/arbeitszeugnis/zeugnisassistent

Geheimsprache im Arbeitszeugnis. Wie vertrackt die Rechtsprechung zu den Arbeitszeugnissen ist, zeigt ein aktuelles Urteil des BAG (Urt. v. 11. 12. 2012 – 9 AZR 227/11). Danach haben ausscheidende Mitarbeiter keinen Anspruch auf eine Dank-und-gute-Wünsche-Formel im Arbeitsvertrag. Was gehört in ein Arbeitszeugnis rein und was ist tabu? Fragen und Antworten zu diesem Thema enthält die Seite www.janolaw.de/arbeitsrecht/arbeitszeugnis/zeugnisassistent.

www.sportrechtsblog.de

Aktuelle Fragen des Sportrechts mit Schwerpunkt Radsport diskutiert Rechtsanwalt Siegfried Fröhlich
unter www.sportrechtsblog.de. Derzeit bewegt ihn die Aberkennung sämtlicher Siege von Lance Armstrong bei der Tour de France. Obwohl die Überführung des Doping-Sünders erst durch die Aussagen ehemaliger Kollegen ermöglicht wurde, spricht sich Fröhlich gegen eine Kronzeugenregelung im Sport aus.

www.successions-europe.eu

Erbrecht in Europa: Die Grundzüge des aktuellen Erbrechts in den 27 EU-Staaten hält die Seite www.successions-europe.eu bereit. Von den für die Nachlassabwicklung zuständigen Behörden über die richtige Testamentserrichtung bis hin zur Erbschaftsteuer(-gestaltung) informiert die Webseite Erblasser und Erben über alle wesentlichen rechtlichen Aspekte. Inhaltlich betrieben wird die Seite vom Rat der Nota­riate der Europäischen Union.

www.coupleseurope.eu

Das Güterrecht von Eheleuten und Partnern in ganz Europa: Eine neue EU-Datenbank mit umfassenden Informationen zum Güterrecht in allen 27 Mitglied­staaten ist kürzlich auch in deutscher Sprache unter www.coupleseurope.eu an den Start gegangen. Die Europäische Kommission schätzt die Zahl der inter­nationalen Paare auf derzeit ca. 16 Mio. und 13 % der Ehen, die 2007 geschlossen wurden, wiesen einen internationalen Bezug auf. Bedarf an den Informationen der neuen Webseite, die von Notaren Europas mit Unterstützung der EU-Kommission online gestellt wurden, dürfte somit bestehen.

www.telemedicus.info

Urteilsdatenbank zum Medien- und IT-Recht: Praktiker, Wissenschaftler oder Studenten, die sich mit den Bereichen Recht, Medien und IT beschäftigen, sollten die Non-Profit-Seite www.telemedicus.info kennen. Denn dort finden sie nicht nur Gastbeiträge und Kommentare zu aktuellen rechtspolitischen Entwicklungen in der Informationsgesellschaft, sondern auch eine umfangreiche Datenbank mit thematisch einschlägigen Gerichtsentscheidungen. Über 1300 Urteile stehen dort im Volltext frei zugänglich zur Verfügung. 138 verschiedene Kategorien erleichtern die Recherche und das Auffinden einschlägiger Entscheidungen zu einem bestimmten medien- oder IT-rechtlichen Problem.

http://irights.info

Urheberrecht (nicht nur) für Laien: Das Urheberrecht in der digitalen Welt enthält so manche Fallstricke, über die gerade juristische Laien gerne stolpern. Wann ist das Anfertigen von Privatkopien bestimmter Musiktitel oder Softwareprogramme erlaubt? Darf ich fremde Fotos einfach so auf Facebook veröffentlichen? Oder auch: Wie schütze ich mich vor Abmahnungen? Antworten auf diese und weitere Fragen finden urheberrechtliche Laien und Profis auf der Informationswebsite von iRights unter http://irights.info.

www.jurawiki.de

Nützliche Arbeitshilfen für Advokaten: Wer als Anwalt im Internet nach den neuesten Apps zur leichteren Bewältigung des Kanzleialltags sucht, einzelne Gesetzestexte digital nachschlagen möchte oder einfach juristische Begriffe im Internet sucht, ist bei www.jurawiki.de genau richtig. Gegründet wurde das Portal, das viele Informationen zu einer Vielzahl juristischer Themen bereithält, im August 2002 von Rechtsanwalt Ralf Zosel als Anlaufstelle für Juristen und juristisch Interessierte. 

www.patentanwalt.de

Patentanwälte schnell im Internet finden: Wenn der eigene Mandant eine Erfindung gemacht hat, die er schützen lassen möchte, dann wird ihm sein Anwalt den Gang zum Patentanwalt empfehlen. Die Patentanwaltskammer hat ein elektronisches Verzeichnis aller in Deutschland zugelassenen Patentanwälte eingerichtet; die Suche kann aber auch nach Orten erfolgen. Das Verzeichnis wird unter www.patentanwalt.de tagesaktuell geführt. Angst vor Konkurrenz muss der Anwalt nicht haben – Patentanwälte sind vor deutschen Gerichten nämlich nicht postulationsfähig.

www.antidiskriminierung.org

Diskriminiert wird nicht nur am Arbeitsplatz. Neben der staatlichen Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat sich der privat organisierte Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd) etabliert. Der Verband macht immer wieder durch eigene Aktionen von sich reden (www.antidiskriminierung.org). So nahm er kürzlich acht bekannte Clubs in Hamburg unter die Lupe, die entge­gen früherer Beteuerungen Männern afrikanischer und arabischer Herkunft systematisch den Zugang zu den Diskotheken verwehrten.

www.schneider-haerting.de

Alternativvorschlag zum EU-Datenschutz: Das Datenschutzrecht ist ein ständiger Zankapfel, um den nicht alle Diskutanten stets auf gleichem Niveau diskutieren. Bei den Rechtsanwälten Professor Dr. Jochen Schneider und Professor Niko Härting ist das anders. Unter www.schneider-haerting.de haben sie einen Blog eingerichtet, in dem sie den (geplanten) EU-Datenschutz auseinandernehmen und Verbesserungsvorschläge unterbreiten.

www.testamentsregister.de

Seit Jahresanfang ist das Zentrale Testamentsregister bei der Bundesnotarkammer in Betrieb und mittlerweile werden jeden Monat unter www.testamentsregister.de zwischen 30 000 und 40 000 Testamente registriert. Das Register wird in jedem Sterbefall von Amts wegen durch die Nachlassgerichte auf vorhan­dene Testamente und andere erbfolgerelevanten Urkunden geprüft. Dadurch kann sichergestellt werden, dass der letzte Wille des jeweiligen Erblassers auf jeden Fall gewahrt wird. 

www.apraxa.de

Genossenschaftliches Anwaltsnetzwerk: Gemeinsam geht vieles einfacher – das haben sich wohl auch die Gründer von APRAXA e. G. gedacht, einer „Genossenschaft der Rechtsanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer“, die 2003 mit Sitz in Regensburg gegründet wurde. In diesem Netzwerk haben sich nahezu 700 mittelständische Anwaltskanzleien mit mehr als 2500 Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten aus ganz Deutschland zusammengefunden. Wer schnell einen richtig guten Anwalt – etwa als Terminsvertreter – oder einen Mediator ganz in seiner Nähe sucht, wird unter www.apraxa.de bestimmt fündig. Alle Mitgliedskanz­leien sind ISO-zertifiziert und mehr als 40 % der An­wälte haben einen Fachanwaltstitel. Für Rechtsanwälte – egal ob Mitglied oder nicht – und deren Mitarbeiter werden Fortbildungsveranstaltungen angeboten. Darüber hinaus informiert die Internetseite über allgemeine Rechtsthemen.

www.bremer-schreibcoach.uni-bremen.de 

Mit Tipps vom Bremer Schreibcoach erfolgreich gegen Schreibblockaden. Kommt Ihnen das bekannt vor? Zunächst läuft beim Abdiktieren des Schriftsatzes alles rund, aber je näher der Fristablauf rückt, desto schwieriger tut man sich beim Formulieren. Den einen hilft in solchen Situationen ein flotter Waldlauf, andere starren einfach nur die Wand an und wieder andere gehen auf die Homepage des Schreibcoachs der Universität Bremen. Unter www.bremer-schreibcoach.uni-bremen.de helfen Prof. Dr. Dr. h. c. Hans P. Krings und sein Team Studenten aller Fachrichtungen weiter, wenn es beim Abfassen wissenschaftlicher Texte im Studium mal klemmt. Und bei den über 300 Tipps finden auch ausgewiesene Schreibprofis den ein oder anderen hilfreichen Rat gegen Schreibblockaden beim Abfassen eines Schriftsatzes oder Gutachtens.

www.rechtsberaterhaftung.de 

So vermeiden Anwälte Schadensersatzansprüche ihrer Mandanten: Welche Qualität Anwälte vorhalten und wie sie sich als Dienstleister organisieren müssen, wird nicht nur durch die Nachfrage der Mandanten bestimmt. Auch die Rechtsprechung zeigt Anwälten immer wieder Grenzen auf. Welche das im Detail sind, hat der Fachanwalt für Versicherungsrecht Hans-Jürgen Harms unter www.rechtsberaterhaftung.de in einer über 9300 Urteile umfassenden Datenbank mit detailliertem Stichwortverzeichnis zusammengestellt.

www.Internet-Beschwerdestelle.de 

Rechtswidrige Internetinhalte effektiv melden. Der Verband der deutschen Internetwirtschaft eco und die Freiwillige Selbstkontrolle Multimediadienstean­bieter FSM betreiben seit Jahren Telefon-Hotlines zur Entgegennahme von Beschwerden über illegale Internetinhalte. Mit der gemeinsamen Webseite www.Internet-Beschwerdestelle.de bieten die Organisationen natürlichen und juristischen Personen über vorformulierte Beschwerdetexte jetzt auch die Möglichkeit, rechtswidrige Inhalte etwa auf Internetseiten, in Tausch­börsen, Chats, Newgroups oder E-Mail Spam online zu melden.

www.tuev-sued.de/fuehrerschein_pruefung/aktuell_informiert/tuev_sued_bar

Der Online-Alkoholtest der TÜV Süd-Bar: Wer auf einer Feier oder in einem Restaurant schon etwas Alkoholisches getrunken hat, obwohl er noch fahren muss, sollte vor dem nächsten Drink erst einmal den Alkoholtester des TÜV Süd auf www.tuev-sued.de/fuehrerschein_pruefung/aktuell_informiert/tuev_sued_bar ansteuern. Nach Angabe des Körpergewichts errechnet der auch als kostenlose App erhältliche Tester den Alkoholgehalt der gängigen alkoholischen Getränke in unterschiedlichen Größen und Trinkzeiten durch. Gerichtsfest ist der TÜV-Rechner allerdings nicht: Wer zuviel intus hat und erwischt wird, kann sich nicht auf den Online-Alkohol-Test berufen.

www.epnewshub.eu 

Was tut sich beim Europäischen Parlament? Bürger und Unternehmer können sich über einen neuen News Service des Europäischen Parlaments freuen. Unter www.epnewshub.eu sind nicht nur alle EU-Parlamenta­rier mit Bild und Kontaktdaten veröffentlicht. Auch Beiträge und Notizen, die sie während der letzten fünf Tage vornehmlich auf Twitter und Facebook verfasst haben, sind dort hinterlegt. Ein Filter sortiert Beiträge nach den jeweiligen Sprachpräferenzen der Besucher. Auch die Fraktionen und der Präsident des Europäischen Parlaments kommen auf der Internetseite zu Wort.

www.schutzschriftenregister.de

Schutzschriften online hinterlegen. Rund 20 000 Schutzschriften erreichen die Gerichte jährlich. Damit soll verhindert werden, dass die Richter etwa in Wettbewerbsauseinandersetzungen einstweilige Verfügungen ohne mündliche Verhandlung erlassen. Die An­wälte müssen die Schutzschriften mitunter an alle in Betracht kommenden Gerichtsstände verschicken – da kommen schon mal über 100 Gerichte zusammen. Um ihnen das zu ersparen, wurde das Zentrale Schutzschriftenregister unter www.schutzschriftenregister.de aufgebaut. Einziger Wermutstropfen: Bisher hat sich nur ein kleiner Teil der Gerichte zur Beachtung der dort hinterlegten Schutzschriften verpflichtet.

www.rollonfriday.com

Amüsanter Klatsch und Tratsch über Anwälte. Wer wissen möchte, welche Partnerin einer großen Law-Firm in New York betrunken von der Polizei aufge­griffen und eine Nacht eingesperrt wurde oder warum der ehemalige Finanzchef einer britischen Kanzlei zehn Jahre in den Knast muss, der ist auf der Internetseite www.rollonfriday.com genau richtig. Die Seite wird von mehreren ehemaligen Londoner City Lawyers betrieben. Besonders beliebt ist die Rubrik „Dodgy Lawyer of the week“, in der die Geschäftspraktiken zwielichtiger Kollegen recht hämisch ausgebreitet werden.

www.rechtsanwaltsregister.org

Wo praktiziert eigentlich Kollege XY heute? Nicht immer findet man den Namen eines bestimmten Anwalts beim Googeln. Zudem können Suchmaschinenergebnisse widersprüchliche Angaben enthalten – wie etwa zur Kanzleiadresse oder den Telekomdaten einer Kollegin oder eines Kollegen. Deshalb schaut man am besten gleich an der Quelle nach, nämlich im bundesweiten amtlichen Anwaltsverzeichnis der Bundesrechtsanwaltskammer unter www.rechtsanwaltsregister.org.

www.datenschutzforum.bund.de 

Beim Thema Datenschutz auf dem aktuellen Stand zu bleiben, ist gar nicht so einfach. Hier hilft die Seite www.datenschutzforum.bund.de des Bundesbeauf­tragten für den Datenschutz Peter Schaar weiter. Das Portal informiert umfassend über alle relevanten datenschutzrechtlichen Brennpunkte. So kann man etwa erfahren, ob ein konzerninternes Unfallmeldesystem datenschutzrechtlich zulässig ist und welche Regeln bei Sprachprofilen zur Steuerung von Software gelten. Mittlerweile liegen zu über 2800 Datenschutzthemen mehr als 21 000 Beiträge vor. 

www.votewatch.eu 

Kontrolle der EU-Abgeordneten im Netz: Welche EU-Abgeordneten sind bei Abstimmungen im Parlament anwesend? Und wer glänzt – wieder mal – durch Abwesenheit? Antworten auf diese und weitere die Transparenz der EU-Gesetzgebung betreffende Fragen werden auf der Seite www.VoteWatch.eu beantwortet. Wer unter der Rubrik „European Parliament“ den Punkt „MEPs“ anklickt, erhält ein umfassendes Profil jedes EU-Parlamentsmitglieds.

www.thelawyer.com

Was tut sich am englischen Rechtsmarkt? Anwälte, die gern über den Tellerrand hinausschauen und sich über die Entwicklungen am internationalen Rechtsmarkt informieren wollen, sind auf der Seite www.thelawyer.com genau richtig. Der Online-Ableger der gleichnamigen Anwaltsgazette berichtet täglich über alle Neuigkeiten im englischen und internationalen Anwaltsgeschäft – von neuesten Geschäftszahlen über bedeutende Personalwechsel bis hin zu trendigen Managementthemen aus der Branche.

www.bundesrechnungshof.de

Wie der Staat Geld verprasst. Auf der Internetseite www.bundesrechnungshof.de veröffentlicht der Bundes­rechnungshof regelmäßig, wie der Bund mit den über 540 Mrd. Euro an jährlichen öffentlichen Ausgaben und Einnahmen umgeht. Das interessiert auch Anwälte und ihre Mandanten. Jüngstes Beispiel: Durch die Ausla­gerung von Aufgaben von Kreditinstituten auf so genannte Kredit­fabriken entgehen dem Staat mindestens 50 Mio. Euro Steuern jährlich. Auch die Steuerprüfer der Länder gehen den Beamten immer wieder auf den Leim. So fand der Bayerische Oberste Rechnungshof jüngst heraus, dass Kleinstbetriebe wegen der dünnen Perso­naldecke in der Finanzverwaltung in Bayern im Schnitt nur alle 250 Jahre geprüft werden. 

www.eco.de

Neue Top Level Domains unter der Lupe: Chancen, Risiken und Nebenwirkungen der neuen Interneten­dun­gen .marke, .stadt oder .unternehmen hat der Ver­­band der deutschen Internetwirtschaft unter www.eco.de analysiert. Seit Kurzem ist bekannt, für welche neuen Adressendungen sich Interessenten beworben haben. Manche sind so beliebt, dass sie gleich mehrere Bewerbungen erhalten haben, wie .app, .home und .inc. Doch welche neuen Top Level Do­mains haben wirklich Aussicht auf Erfolg? Und wie läuft das weitere Bewerbungsverfahren ab? Fragen über Fragen, die auf der Homepage umfassend beantwortet werden.

www.zollauktion.de

Die Zollauktion – eine echte Alternative zu eBay. Kaum zu glauben, aber wahr: 2011 wurden in dem virtuellen Auktionshaus von Bund, Ländern und Gemeinden in Bad Hersfeld rund 42 000 Auktionen von mehr als 2200 Artikel-Anbietern unter www.zoll-auktion.de eingestellt. In diesem virtuellen Auktionshaus können nicht nur gepfändete oder ausgesonderte Sachen vom Zoll, sondern von über 2000 anderen öffentlichen Anbie­tern, wie Bundesbehörden, Gemeinden oder der Poli­zei, von jedermann rund um die Uhr ersteigert werden – darunter auch ausgesonderte Fahrzeuge, Elektronik-Artikel und Wertsachen. Im Jahr 2011 lag der Umsatz bei 63 Mio. Euro. 

www.chambersandpartners.com

Wer gehört zu den weltweit führenden Anwälten? Eine zuverlässige Antwort auf diese Frage bietet die Website www.chambersandpartners.com. Der gleich­namige Verlag, der alljährlich die renommierten inoffiziellen Anwalts-Oscars vergibt, listet in via Internet frei zugänglichen Datenbanken für einzelne Länder und Rechtsgebiete die jeweils führenden Kanzleien und Rechtsanwälte auf. Kommentare von Mandanten und Befragungen der Redaktion sind Grundlage für weitere Differenzierungen und Ranglisten.

www.nada-bonn.de/recht

Dieser Sommer verspricht zumindest in der Welt des Sports ganz heiß zu werden: Mit der Fußball-Europameisterschaften in Polen und der Ukraine im Juni sowie den Olympischen Sommerspielen in London Ende Juli stehen zwei sportliche Großveranstaltungen der Extra-Klasse an. Das bedeutet auch für die Nationale Anti-Doping-Agentur viel Arbeit. Unter www.nada-bonn.de/recht/ haben die Doping-Fahnder ihr umfangreiches Aufgabengebiet und die rechtlichen Grund­lagen umfassend zusammengestellt.

www.bsa.de

Statistisch gesehen ist jede dritte Software, die auf deut­schen Rechnern genutzt wird, unlizenziert. Wer Piraterie melden will, kann dies entweder bei den Er­mittlungsbehörden tun. Oder er nutzt das Online-Tool „Piraterie melden“ auf der website www.bsa.de. Die dahinterstehende Business Software Alliance (BSA) ist eine der führenden Non-Profit-Organisationen zur Un­terstützung der Ziele der Softwarebranche und ihrer Hardwarepartner. Den whistleblowern wird natürlich Vertraulichkeit zugesichert.

www.e-recht24.de

Weil windige Geschäftemacher unbescholtene Home­pagebetreiber immer öfter wegen fehlender oder fal­scher Angaben im Impressum kostenpflichtig ab­mah­nen, bietet ein Anwalt unter www.e-recht24.de einen Impressums-Generator an. Dort kann jedermann anonym und kostenfrei seine Daten eingeben und er­hält dafür einen angeblich rechtlich wasserdichten Impressums-Vorschlag, der das Abmahnrisiko minimieren soll.

www.adoptier-deinen-abgeordneten.de

Der Verein für die Vertretung von Nutzerinteressen Digi­tale Gesellschaft e. V. hat eine Internetplattform eingerichtet, die internetaffine Bürger und Abgeordnete einander näherbringen soll. Unter www.adoptier-deinen-abgeordneten.de werden virtuelle Patenschaften an Nutzer vergeben, die Bundestagsabgeordnete netzpolitisch betreuen möchten. Kern der Plattform sind Patentagebücher, in denen die Paten über ihre Kommunikation mit den Abgeordneten öffentlich informieren. Wer Pate wird, soll der Digitalen Gesellschaft e.V. je nach Bedeutung des Politikers zwischen 4 und 19 Euro spen­den.

www.deutschejustiz.de

Nicht immer macht es Sinn, eine Suchanfrage über Google zu starten. Das gilt insbesondere für das Auffinden der Internetpräsenzen deutscher Gerichte. Hier kommt eher zum Ziel, wer direkt www.deutschejustiz.de ansteuert und in der Suchmaske den Namen des jeweiligen Gerichts eingibt. Die Linksammlung ist beeindruckend. Nahezu alle im Internet präsenten deutschen Gerichte einschließlich der Fachgerichtsbarkeit sowie der Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten sind hier ganz schnörkellos verzeichnet.

www.justiz.de

Welche Gerichte haben eigentlich schon den Zugang über ein elektronisches Gerichtspostfach eingerichtet? Wie komme ich als Anwalt über das Internet an die neuesten Handelsregisterbekanntmachungen oder Zwangsversteigerungstermine? Und in welchen Bundesländern sind die Grundbücher online einsehbar? Diese Fragen werden auf dem Justizportal des Bundes und der Länder (www.justiz.de) beantwortet. Dort stehen für die tägliche Arbeit zahlreiche nützliche Werkzeuge zur Verfügung – so auch ein elektronisches Orts- und Gerichtsverzeichnis und eine Dolmetscher- und Übersetzerdatenbank. 

www.legalimage.de

Dass der Anwaltsmarkt ein People Business ist, gehört ebenso zu den Binsenweisheiten wie die daraus erwachsende Erkenntnis, dass sich Anwälte vermarkten müssen, um von der Öffentlichkeit wahrgenommen zu werden. Un­ter www.legalimage.de finden sich rund 40 hochspezia­lisierte Anwälte, die von der Legial AG, dem Prozess­finan­zierer der D.A.S., im Rahmen eines Inter­net-Maga­zins ins Licht der digitalen Öffentlichkeit ge­rückt werden. Während der Leser auf der linken Seite der Webpage mehr über den Werdegang des Anwalts erfährt, findet er auf der rechten Bildseite detaillierte Informationen zu dessen jeweiligen Hobby. Beispiel: Ein Kemptener Spezialist für Arzt­haftungsrecht nennt das Bergklettern als seine private Leidenschaft. Im Legal Image Magazin werden dazu passend mehrere Kletter­partien in den Bayerischen Alpen beschrieben.  

http://e-justice.europa.eu

Bei grenzüberschreitenden Rechtsstreitigkeiten spielt die zeitnahe Vernehmung von Zeugen und Sachverständigen eine immer größere Rolle. Mehr und mehr Gerichte statten deshalb einzelne Gerichtssäle oder spezielle Räumlichkeiten mit moderner Übertragungstechnik aus. Ob und wo Gerichte in den Mitgliedstaaten über Videokonferenzanlagen verfügen und welche Technik dem zu Grunde liegt, können Richter, Staatsanwälte und Rechtsanwälte unter https://e-justice.europa.eu nachschlagen. Auf der Euro­pean Justice Website einfach die Rubrik Arbeitshilfen für Gerichte und Juristen anklicken und schon erhält man die Informationen zu den Videokonferenzanlagen. Auch für Deutschland liegen die Informationen sortiert nach Bundesländern und unter Nennung der zuständigen Ansprechpartner vor.

http://ted.europa.eu/TED/main/HomePage.do

Wer wissen möchte, welche öffentlichen Aufträge in den einzelnen Mitglied­staaten der EU gerade ausgeschrieben werden, kann sich entweder durch die Printversion des „Supplements zum Amtsblatt der Europäischen Union“ wühlen. Oder er steuert im Internet die Seite http://ted.europa.eu/TED/main/HomePage.do an. TED (Tenders Electronic Daily) wird fünfmal pro Woche mit etwa 1500 Bekannt­machungen über öffentliche Aufträge aus der EU, dem Europäischen Wirtschaftsraum und weiteren Ländern aktualisiert und in den 23 EU-Amtssprachen veröffentlicht. Die Nutzer können die Auftragsbekanntmachungen nach Land, Region, Wirtschaftssektor und weiteren Kriterien durchsuchen. Auch das Einstelldatum und der Fristablauf für Bieter sind auf der Website vermerkt.

www.reiserecht-fuehrich.de

Die juristische Aufarbeitung von Reiserechtsfällen ist bunt wie das Leben. Davon zeugt auch die Internetseite des Jura-Professors Dr. Ernst Führich. Kurz vor der ersten großen Reisewelle an Ostern kann man sich unter www.reiserecht-fuehrich.de anhand der Frankfurter oder Kemptener Reisemängeltabelle schnell informieren, ob und wie sich welcher Reisemangel kostenmäßig auswirkt. So erfährt man beispielsweise, dass eine Sitzbreite von 48 cm statt 63,5 cm in der Comfort Class auf einem Langstreckenflug immerhin eine Minderung des Reisepreises um 30 % bringt. Ein schnarchender Mitreisender auf einem dreistündigen Flug in der Business Class ist hingegen ebenso ersatzlos hinzunehmen, wie der korpulente Sitznachbar. Praxistipps und Reiserechts-News runden das Angebot ab.

www.dpma.de

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) stellt unter www.dpma.de Datenbanken mit sämtlichen aktuellen Rechts- und Verfahrensständen nationaler Schutzrechte zur Verfügung. Unter DPMAregister lässt sich schnell und einfach herausfinden, ob eine Bezeichnung bereits als Marke, Gebrauchsmuster oder Patent angemeldet oder die Eintragung abgelehnt wurde. Möglich ist auch die Suche nach Schutzrechtseinträgen einzelner Personen oder Institutionen über bestimmte Zeiträume. Mit dem Klick auf DPMAdirekt gelangt der Anwender zur elektronischen Anmeldestelle. Umfangreiche Informationen zu den Schutzrechteanmeldungen inklusive der einschlägigen Rechtsvorschriften führen den Besucher sicher durch alle Formalitäten.

www.parlamentsspiegel.de

Nicht nur im Bereich der Raucherschutzgesetze kochen die Bundeslän­der ihr eigenes Süppchen. In einem föderalistisch auf­gebauten Land wie der Bundesrepublik Deutschland ist es da für die interessierte Öffentlichkeit, aber auch für die mit Gesetzen täglich befassten Anwälte und Richter deshalb gar nicht so einfach, den Überblick zu behalten. Die Internetseite www.parlamentsspiegel.de sorgt für Abhilfe. Gesetzesblätter, Drucksachen und Protokolle aller Bundesländer sind hier digital abrufbar. Der Parlamentsspiegel ist das gemeinsame Informationssystem der Landesparlamente der Bundesrepublik Deutsch­land. Die Zentralredaktion leitet seit 1964 der Präsident des nordrhein-westfälischen Landtags im Auftrag der Präsidenten der deutschen Landesparlamente.

www.garylawgroup.com

Dass Amerika nach wie vor das Land der unbegrenzten Möglichkeiten zu sein scheint, davon kann sich überzeugen, wer die Homepage www.garylawgroup.com des Prozessanwalts Willie E. Gary aufruft. Gary gehört nach eigenen Angaben zu den 50 erfolgreichsten Wirtschaftsanwälten in den USA. Branchenbeobachter behaupten, Gary und seine Partnerkollegen lebten vor allem davon, dass viele Unternehmen lieber einen Vergleich abschließen als sich auf jahrelange Datensichtungen im Rahmen der berühmt-berüchtigten E-Discovery einzulassen. Die Geschäfte scheinen jedenfalls bestens zu laufen: Gary wirbt im Internet unter anderem mit einer eigenen Flugzeugflotte bei seinen Mandanten. Mit den umgebauten Boing 737 Maschinen Wings of Justice I + II und dem Gulfstream II Jet seien er und seine Partner in der Lage, Klienten in Atlanta, Chicago und Carolina zu beraten und am selben Abend wieder zu Hause zu sein.

www.linksandlaw.de

Das Inter­net ist reich an Angeboten zum Internetrecht. Ein Portal, das weniger optisch, dafür umso mehr inhalt-
lich hervorsticht, ist www.linksandlaw.de. Seit nunmehr zehn Jahren stellt dort Dr. Stephan Ott umfassende Materialien zu dieser noch jungen Rechtsmaterie zur Verfügung. Das aktuelle wie qualitativ hoch­wertige Angebot zeugt von einem hohen persönlichen Engagement. Das Ergebnis: Die erste internetrecht­liche Such­maschine, eine Urteilsdatenbank und zahlreiche Ver­öffentlichungen – darunter Otts Dissertation „Urheber- und wettbewerbsrechtliche Probleme von Linking und Framing“ im Volltext. Besonders hervorzuheben ist Otts rechtliche Betreuung bei der Erstellung einer Website. Auch zu technischen Fragen wie etwa zur Suchmaschinenoptimierung nimmt der Bayreuther Jurist ausführlich Stellung. 

http://blog.wiwo.de/management/ 

„Was tut sich hinter den Kulissen der Unternehmen?“ Dieser Frage geht Claudia Tödtmann, Redakteurin der „Wirtschaftswoche“ im Management-Blog nach. Und bei Tödtmanns Spezialgebiet „Wirtschaftsanwälte“ wundert es nicht, dass es vertiefte Einblicke in die Welt der Wirtschaftskanzleien gibt. Unter http://blog.wiwo.de/management/ kommentiert die Journalistin aktuelle Themen wie das Whistleblowing, liefert zugleich aber auch Unterhaltsames mit Beiträgen etwa zur Imagestärkung von Unternehmen beim Karneval. Zwischendurch kommen immer wieder Führungskräfte aus Kanzleien zu Wort, denen der blog eine hervorragende Plattform bietet.

www.onlinespielrecht.de 

Wer heute noch Mensch ärgere Dich nicht am Familientisch spielt, ist fast schon „out“. Hunderttausende sind es mittlerweile, die sich innerhalb der simulierten Welten von Onlinespielen tummeln. Da bleiben rechtliche Auseinandersetzungen nicht aus. Deshalb entwickelt sich das Onlinespielrecht immer mehr zu einem neuen Betätigungsfeld für Juristen. Wer hier aktuelle Entwicklungen nicht versäumen will, dem sei die Homepage www.Onlinespielrecht.de von Henry Krasemann empfohlen. Der Kieler Anwalt informiert dort auch gerne mal per Video über aktuelle Entwicklungen, Fälle und Urteile aus dem Bereich Computer-, Video und Onlinespiele. 

www.verkehrsanwaelte.de 

Nach Auskunft des Deutschen Anwaltvereins (DAV) praktizieren in der Bundesrepublik gut 6000 Rechtsanwälte mit Schwerpunkt Verkehrsrecht. Einmal im Jahr treffen sich diese Verkehrsrechtanwälte „offline“ beim Deutschen Verkehrsgerichtstag in Goslar. „Online“ sollten sie über das Portal der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des DAV www.verkehrsanwaelte.de kommunizieren. Denn das Portal bietet mit seiner Urteilsdatenbank, seiner Anwaltssuche im Internet und der zugehörigen Internetplattform zur Schadensregulierung „Schadenfix“ einen echten Mehrwert – nicht nur für Mitglieder. Verbraucher finden bei Rechtsfragen rund ums Auto reichlich Informationen. Und über die Anwaltssuche und den Call-Center steht ihnen im Streitfall einer der 6000 Rechtsanwälte zur Verfügung.

https://selbstauskunft.net 

Ein neues einheit­liches europäisches Datenschutzrecht soll das BDSG ablösen – die NJW hat darüber in NJW-aktuell H. 6/2012, S. 36 berichtet. Damit besteht auch die Hoffnung, dass so manche (versteckte) Vorschrift aus dem Daten­schutzdschungel wieder mehr an Bedeutung gewinnt. So dürfte das Recht in § 34 VIII 2 BDSG, einmal im Jahr seine Daten kostenlos bei den Firmen abzufragen, die sie geschäftsmäßig zum Zweck der Übermittlung gespeichert haben, kaum bekannt sein. Über https://selbstauskunft.net/ können Sie ohne größeren Aufwand diese Selbstauskunft von 40 Unternehmen (darunter Schufa, DB Fernverkehr AG) anfordern. Das Portal ver­sendet kostenlos die jeweilige Anfrage per Fax direkt an die Unternehmen. Sie bezahlen nur mit Ihren Daten …

www.zimmermann-notar-rostock.de 

Urteilsdatenbanken sind insbesondere dann wichtig, wenn eine Rechtsmaterie in ihren wesentlichen Zügen Richterrecht ist, wie etwa das Maklerrecht. Finden sich im Bürgerlichen Gesetzbuch nur wenige Vorschriften zum Maklerrecht (§§ 652, 653, 654 BGB), ist die Rechtsprechung in diesem Bereich dagegen sehr umfangreich. Dem Rostocker Notar Dr. Stefan Zimmermann gelingt es in seiner kostenfreien Urteilsdatenbank www.zimmermann-notar-rostock.de, diese vielschichtigen Gerichtsentscheidungen schnell auffindbar darzustellen. Neben der Aktualität überzeugt das Portal mit einer übersichtlichen Suchmaske und der systematisierten Gliederung der Urteile nach Themenbereichen.

www.lorenzfranck.de/dokumente/litrecht.html 

Das Literaturheft in der NJW hat eine lange Tradition. Seit 30 Jahren erscheint einmal im Jahr ein Heft, in dem ein thematischer Schwerpunkt auf die Bereiche „Literatur, Kunst und Recht“ gelegt wird. Welche Beiträge hierzu im Laufe der Jahre veröffentlicht wurden, ist unter www.lorenzfranck.de/dokumente/litrecht.html nachzulesen. In seinem „Digitalen Fundheft Literatur und Recht Edition 2011“ listet der Jurist Lorenz Franck nicht nur die Aufsätze aus der NJW auf, sondern auch aus anderen juristischen Periodika. Die NJW wird ihre Tradition fortsetzen – freuen Sie sich auf Heft 11/2012, das am 8. 3. erscheinen wird.

www.rudo.de

Im Wettbewerb hat es die deutsche Justiz schwer: Oft wurden und werden Sprachprobleme als Argument gegen den deutschen Gerichtsstandort angeführt. Um die Attraktivität des Justizstandorts Deutschland zu steigern, soll daher vor Kammern für internationale Handelssachen bei deutschen Landgerichten künftig in englischer Sprache ver­handelt werden können (s. dazu auch den Standpunkt von Behrendt/Keller, NJW-aktuell H. 4/2012, S. 14 und Göcken, NJW-aktuell H. 50/2011, S. 16). Nun müssen englischsprachige Rechtsuchende aber auch das deutsche Wirtschaftsrecht kennen.
Einen wichtigen Beitrag leisten dazu Internetportale wie das von Joachim Rudo. Unter www.rudo.de stellt der Hannoveraner Rechtsanwalt in englischer Sprache die einzelnen Sparten inklusive der jeweiligen Rechtsvorschriften vor.

www.gtai.de

Deutschland will im Jahr 2012 wieder um Titel mitspielen – und das nicht nur bei der Fußball-Europameisterschaft in Polen und der Ukraine. Die Bundesregierung strebt die Weltmeisterschaft in Sachen Ressourceneffizienz an. Auch beim Export will man wieder ganz oben dabei sein. Damit Letzteres gelingt, arbeitet die Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland für Außenwirtschaft und Standortmarket­ing auf Hochtouren. Unter www.gtai.de finden potenzielle Exporteure rechtliche Informationen zur grenzüberschreitenden Warenabwicklung. Verlinkungen auf einschlägige Gesetze und Anwaltslisten im Ausland stehen ebenso zur Verfügung wie aktuelle Rechtsmeldungen und die Broschüren „Recht kompakt“ der einzelnen Länder. Marktanalysen, Wirtschaftsdaten und Zollinformationen sollen darüberhinaus unseren Wirtschafts- und Technologiestandort für Investoren interessant machen.

www.lebensmittelwarnung.de

Dioxin im Ei, Ekelfleisch von BSE-Rindern in der Frischfleischtheke und Würmer im Fisch – da kann einem schon mal der Appetit vergehen. Angesichts diverser Lebensmittelskan­dale in der Vergangenheit stellt mancher sich immer häufiger die Frage, was noch bedenkenlos gegessen werden kann. Eine erste Antwort findet sich unter www.lebensmittelwarnung.de, einer Internetseite, auf der die Bundesländer öffentliche Warnungen und In­formationen i. S. des § 40 LFGB über riskante Lebensmittel veröffentlichen. Darüber hinaus findet der interessierte Verbraucher behördliche Hinweise auf Rück­nahme- oder Rückrufaktionen der Lebensmittelindustrie. So kann sich jeder, dem es nicht gleichgültig ist, was auf den Teller kommt, einfach, schnell und zuverlässig darüber informieren, ob und weshalb vor dem Verzehr eines bestimmten Lebensmittels gewarnt wird.

www.weihnachten-und-recht.de

Weihnachten ist nicht nur die besinnlichste Zeit im Jahr, sondern auch eine Zeit, die vielfältige rechtliche Probleme birgt. So stellt sich nach den Feststagen vielerorts die Frage nach der Haftung, wenn eine vergessene Kerze oder ein Silvesterböller ein ganzes Wohnhaus in Flammen gesetzt hat. Und ist der 24. 12. und der 31. 12. überhaupt ein Feiertag oder müsste man da eigentlich ins Büro? Sie sind sich nicht ganz si­cher? Dann schauen Sie doch mal unter www.weihnachten-und-recht.de ins Internet. Dort findet man alles rechtlich Wissenswerte rund um das Thema Weihnachten und Silvester. In dem Sinne frohe und haftungsfreie Festtage.

www.irights.info

Bei der Informationsflut im Internet und der Fülle an Newslettern kommt es immer mehr darauf an, die wirklich wichtigen News-Dienste zu abonnieren. Welche dies sind? Zum Urheberrecht in der digitalen Welt sicher die des Fachportals www.irights.info, wenn der dort neu eingerichtete Newsletter das bietet, was das Portal seit Langem auszeichnet. Fundierte Beiträge mit Hintergrundwissen, leicht verständliche Texte und eine systematische rechtliche Darstellung zum kreativen Schaffen in der digitalen Welt. www.irights.info richtet sich in erster Linie an Verbraucher und dient der Aufklärung. Durch die auch für den juristischen Laien gut verständlichen Informationen soll das Unrechtsbewusstsein hinsichtlich der Nutzung fremder Urheberrechte geschärft werden. Angesprochen werden aber auch Kreative, die sich über die Rechtslage beim Produzieren von Texten, Filmen, Musik, Bildern etc. informieren wollen.

www.vifa-recht.de

Bereits seit mehr als sechs Jahren auf dem Markt, von der juristischen Fachwelt aber kaum wahrgenommen – das ist die virtuelle Fachbibliothek Recht. Unter www.vifa-recht.de findet sich ein Recherchetool der Staatsbibliothek Berlin, finanziert durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft. Zu empfehlen ist vor allem die umfangreiche Sammlung rechtswissenschaftlicher Internetquellen. Mehr als 3000 sind zurzeit im Angebot, sortiert nach den verschiedenen Rechtsgebieten. Dabei lassen sich die Informationen mittels einer Volltext-, Stichwort oder systematischen Suche gezielt auffinden. Anders als bei herkömmlichen Linklisten werden zudem Qualitätskontrollen und regelmäßige Link-Checks durchgeführt.

www.jm.nrw.de

Jedes der 16 Bundeslän­der führt im Internet ein eigenes Justizportal. Dabei sind Qualitätsunterschiede festzustellen – mal überzeugt ein umfassendes, informatives Angebot, mal sind nur die nötigsten Informationen abrufbar. Zu den Erstgenannten zählt ohne Wenn und Aber das Justizportal des Landes Nordrhein-Westfalen. Ein Klick auf www.jm.nrw.de zeigt: So vielseitig und bunt ist die Justiz! Angesichts zahlreicher Informationen, hübsch verpackt und gut lesbar aufbereitet, bleiben sowohl für den Bürger als auch für den Juristen keine Fragen offen. Ein geplanter kurzer Internetaufenthalt kann dann schon mal etwas länger dauern bei unserem Testsieger.

www.forhistiur.de

Das Forum Historicae Iuris – Europas erste Online-Zeitschrift zur Rechts­geschichte – feiert in diesem Jahr sein 15-jähriges Jubiläum. Das wird hoffentlich nicht das letzte Jubiläum gewesen sein, wird sich mancher Rechtshistoriker denken. Denn unter www.forhistiur.de wird in Sachen Rechtsgeschichte so einiges geboten, von der Antike über das Mittelalter und die frühe Neuzeit bis hin zum 19. und 20. Jahrhundert. Zahlreiche rechtshistorische Aufsätze und Rezensionen in verschiedenen Sprachen sind dort ebenso zu finden wie eine Übersicht über laufende rechtsgeschichtliche Forschungsvorhaben. Eine große Auswahl an einschlägiger Literatur beinhaltet das „Fundheft“ mit Hinweisen auf rechtshistorische Beiträge unter anderem aus NJW und JuS. Einziger Kritikpunkt: Das Layout könnte einen neuzeitlichen Anstrich vertragen.

www.kartensicherheit.de

Kein Ende in Sicht bei Betrügereien mit EC-Karten. Gerade ältere Menschen werden Opfer von falschen Polizisten oder Bankmitarbeitern, die unter dem Vorwand einer Kontoprüfung von den Betroffenen deren EC-Karte inklusive PIN ergaunern. Zur Prävention von derartigen dreisten Straftaten gibt es seit einiger Zeit das Portal www.kartensicherheit.de. Neben den gängigen Tricks der Täter wird dort gezeigt, wie man sich vor Betrügereien schützen kann. Außerdem nützlich: Eine Liste mit Notrufnummern zur Kartensperrung.

www.kartellblog.de

„Ich war kurz davor, den Blog aufzugeben“, schreibt Dr. Johannes Zöttl, nachdem sich in seinem Kartellrechtsblog „ein Plugin quergestellt“ hatte. Gut für alle Kartellrechts-Interessierten, dass es sich der Frankfurter Rechtsanwalt noch einmal überlegt hat und sein Hobby, den Kartellrechtsblog, weiterbetreibt. Denn was der Partner von der Kanzlei Jones Day unter www.kartellblog.de auf die Beine stellt, ist aller Ehren wert. Der Nutzer erhält dort täglich die neuesten Informationen zum nationalen und internationalen Kartellrecht. Legendär ist die Rubrik „Fusionskontrolle für Dummies“, in der Zöttl die formelle und materielle Fu­sionskontrolle nach GWB (BKartA) und FKVO (Euro­päische Kommission) erklärt.

www.migrationsrecht.net

Deutschland ist bei Asylbewerbern weiterhin sehr beliebt. Im EU-weiten Vergleich gab es im Jahr 2010 47 % mehr Anträge von Asylbewerbern als noch im Jahr 2009, so die Statistik des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge zu Jahresbeginn (mehr dazu unter www.bamf.de). Der Blick auf diese Zahlen zeigt: Kenntnisse im Ausländerrecht schaden nicht. Und für die Bearbeitung der Mandate gibt es mit www.migrationsrecht.net eine sehr empfehlenswerte Datenbank von Dr. Klaus Dienelt, Richter am VG Darmstadt. Besonders hervorzuheben sind dort die umfangreichen Online-Kommentierungen zu den Gesetzen StAG, AufenthG, FreizügigG und FamFG mit zahlreichen Verlinkungen auf aktuelle Recht­sprechung.

www.presseknigge.de

„Die Justiz braucht die Medien“, ist Prof. Dr. Bertram Schmitt in der ak­tuellen ZRP (H. 7/2011, S. 220) überzeugt. Die Medien seien „Verstärker des Zeitgeists“, so der Pressesprecher des BGH in einem sehr lesenswerten Interview zum Umgang der Richter mit den Medien. Wie aber gelingt eine erfolgreiche Pressearbeit? Wertvolle Tipps dazu gibt der frühere Journalist Rüdiger v. Schönfels unter www.presseknigge.de. Der Inhaber einer PR-Agen­tur für Rechtsanwälte zeigt dort, worauf es ankommt beim Verfassen eigener Texte und beim Umgang mit den Journalisten.

www.fragdenstaat.de

Was die Informationsfreiheit nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) betrifft, schneidet Deutschland sehr schlecht ab. Nach einer aktuellen Vergleichsstudie des Center For Law And Democracy wird dem freien Informationszugang bei uns keine hohe Priorität eingeräumt. Bislang haben sich die Bundesbehörden bei Bürgeranfragen nach den Informationsgesetzen des Bundes häufig auf die zahlreichen Ausnahmevorschriften im IFG berufen, die es ihnen ermöglichen, von der Auskunft abzusehen. www.fragdenstaat.de möchte diese behördliche Antwortpraxis durch eine Dokumentation des Anfrage- und Antwortprozesses auf ihrer Homepage verbessern. So kann sich jeder etwa darüber informieren, wie lange ein Bürger schon auf die Übersendung einer Kopie des internen Schreibens des Bundesarbeitsministeriums zur Erhöhung der Hartz IV-Regelsätze wartet.

www.openpetition.de

Grundeinstellungen von Online-Produkten und -Diensten müssen so vorgenommen werden, dass nur solche Daten erhoben oder verarbeitet werden, die für die Nutzung unbedingt erforderlich sind. Nur auf diese Weise kann nach Auffassung des Verbraucherzentrale Bundesverbands e. V. (VZBV) sichergestellt werden, dass der Nutzer bewusst seine Daten freigibt. Der VZBV hat am 4. 10. eine entsprechende Petition gestartet, der sich aktuell bereits mehrere tausend Unterzeich­ner angeschlossen haben. Noch bis Anfang Dezember kann jeder, der die Petition unterstützen möchte, dieser unter www.openpetition.de beitreten.

www.kapitalmarktrecht-im-internet.eu

Hier muss sich der auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Rechtsanwalt einfach wohlfühlen: In der Datenbank zum deutschen und europäischen Wirtschaftsrecht des Lehrstuhls von Prof. Dr. Thomas M. J. Möllers von der Universität Augsburg. Nach Rechtsgebieten gegliedert liegt ein Schwerpunkt der Datenbank – wie der Name der Homepage www.kapitalmarktrecht-im-internet.eu vermuten lässt – im Kapitalmarktrecht. Neben sämt­lichen nationalen und europäischen Rechtsgrundlagen beinhaltet die Webseite auch zahlreiche Gerichtsentscheidungen in Kurz- und Volltext, systematisch gegliedert nach den wichtigsten Paragraphen im Kapitalmarktrecht. Ein nützliches Tool wie die Übereinstimmungstabellen zu den europäischen Verträgen von Maastricht, Amsterdam und Lissabon dürfte nicht nur dem Kapitalmarktrechtler gefallen.

www.zd-beck.de

Einen „unverschlüsselten Blick auf den Datenschutz“ verspricht der Werbeslogan der neuen Zeitschrift für Datenschutz (ZD). Hält diese Ankündigung, was sie verspricht? Überzeugen Sie sich selbst unter www.zd-beck.de. Die Redaktion der im Verlag C. H. Beck erscheinenden Zeitschrift bietet hier ein umfassendes Datenschutzrecht-Portal. Es enthält redaktionell aufbereitete Nachrichten zum Thema Datenschutz und die Editorials namhafter Autoren, etwa der EU-Justizkommissarin Viviane Reding oder des Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar. Tagungsberichte, Rezensionen und Veranstaltungshinweise halten Sie über aktuelle Entwicklungen im Datenschutzrecht auf dem Laufenden. Dass auf der Website auch die erste Ausgabe kostenfrei gelesen werden kann, versteht sich von selbst. 

www.svv.ihk.de

Prozesse werden in vielen Fällen nicht mehr vom Gericht, sondern vom Sachverständigen entschieden. Aber wie findet man einen kompetenten Fachmann, der etwa das von der Gegenseite vorgelegte Gutachten überzeugend widerlegt? Als nützliche Hilfe erweist sich hier die IHK-Homepage www.svv.ihk.de. Dort findet sich ein bundesweites Sachverständigenverzeichnis mit Angaben zu über 8400 öffentlich bestellten und ver­eidigten Sachverständigen. Die Suche ist denkbar einfach und ermöglicht eine Recherche nach Fachgebiet und Ort. Und bei erfolglosen Suchen hilft ein IHK-An­sprechpartner weiter.

www.vzhh.de/recht/18153/downloads.aspx

Mit ihrer so genannten Buttonlösung macht die Bundes­regierung jetzt Ernst im Kampf gegen Kostenfallen im Internet (vgl. dazu bereits NJW-aktuell H. 36/2011, S. 32). Allerdings wird es noch einige Zeit dauern, bis die neuen Verbraucherschutzvorschriften in den nationalen und internationalen Bestimmungen verankert sind. Wer schon jetzt gegen unseriöse Geschäftspraktiken, etwa die von Gewinnspieleanbietern gewappnet sein will, dem sei ein Besuch der Webseite der Verbraucherzentrale Hamburg empfohlen. Unter dem Link www.vzhh.de/recht/18153/downloads.aspx kann man sich in der Liste der unseriösen Gewinnspiele-Firmen vorab informieren, welche Anbieter aus welchen Gründen besser zu meiden sind.

www.lebensmittelklarheit.de

Selten hat ein neues Internetportal für so viel Wirbel gesorgt wie das von www.lebensmittelklarheit.de. Erst war es die Dis­kussion um eine unzulässige Prangerwirkung durch die Nennung „vermeintlicher“ Mogelverpackungen. Dann konnte die Seite auf Grund eines überlasteten Servers tagelang nicht aufgerufen werden. Inzwischen gibt es erste Erfolgsmeldungen: Die Verbraucher haben – so der Vorsitzende des Bundesverbands der Verbrau­cherzentralen (VZBV) Gerd Billen – seit Projektstart Anfang Juli mehr als 2000 Produkte gemeldet. Sämt­li­che Meldungen werden vom VZBV daraufhin überprüft, ob der Verbraucher durch die Aufmachung oder die Kennzeichnung der Produkte getäuscht werden kann. Bevor eine Meldung veröffentlicht wird, erhält das be­troffene Unternehmen die Möglichkeit zur Stellung­nahme. Einige Produktmeldungen mitsamt Stellung­nahmen vom VZBV und den Unternehmen sind unter www.lebensmittelklarheit.de bereits verfügbar.

www.reisemangel.de

Kakerlaken im Zimmer, die Baustelle vor dem Hotel oder der fehlende Swimmingpool – das sind nur einige Klassiker, mit denen es die Anwaltschaft nach den Sommerferien wieder zu tun bekommen wird. Was war noch mal bei der Durchsetzung reiserechtlicher Ansprüche zu beachten? Gut strukturiert, informativ und stets aktuell bringt Sie der Stuttgarter Assesor Christian Storr mit www.reisemangel.de auf den neuesten Stand. Natürlich darf bei einem solchen Projekt auch nicht die Frankfurter Tabelle als anerkannte Richtschnur zur Berechnung der Minderung wegen Reisemängeln fehlen. Und das alles kostenlos und ohne Banner und Pop-Ups.

www.insm-gesetzescheck.de

Die Umfragewerte von Schwarz-Gelb sinken Woche um Woche. Manch einer sehnt sich nach der großen Koalition zurück. Wir erinnern uns: War damals alles besser? Was die Gesetzgebung betrifft, kommen Zweifel – zumindest wenn man auf den großen Qualitäts-Check der Gesetzgebung unter www.insm-gesetzescheck.de zurückblickt. Eine Arbeitsgruppe hat dort die 698 Gesetze der ersten Hälfte der 16. Legislaturperiode auf den Prüf­­stand gestellt: Hohe Bürokratiekosten, zahlreiche Ände­rungs­ge­setze, unüberschaubare Regelungen und sprach­liche Mängel führten zur Gesamtnote „mangelhaft“. Hat Schwarz-Gelb daraus gelernt? Die NJW hofft auf eine Fortsetzung der Studie.

www.cop2cop.de

Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich sorgt sich nach der Katastrophe von Norwegen nicht um die Sicherheit in Deutschland: „Unsere Sicherheitsbehörden tun alles, um Aktionen fanatisierter Einzeltäter, soweit es geht, entgegenzutreten“, äußert sich der Minister am 27. 7. in einem Interview mit der Rheinischen Post zuversichtlich. Justiz, Bundeskriminalamt, Bundespolizei, Polizei oder Zoll – bei all diesen Insti­tutionen fällt es schwer, sich kurz und bündig über die Maßnahmen der Sicherheitsbehörden zu informieren. Aber es gibt ja www.cop2cop.de als alternative Informationsquelle, ein redaktionelles unabhängiges Internet­portal, das die neuesten Meldungen zu allen Themen der Inneren Sicherheit filtert und bereitstellt.

www.mootcourt.de

Wer immer schon mal an einem Mootcourt teilnehmen wollte, dies in der juristischen Ausbildung aber versäumt hat, der sollte die Webseite www.mootcourt.de besuchen: Dort bietet das Team um den Bielefelder Strafrechtler Prof. Dr. Stephan Barton die Möglichkeit, „spielerisch“ seine Kenntnisse im Strafprozessrecht zu vertiefen. In der Rolle des Strafverteidigers gilt es, „gegen den PC anzutreten“, originalgetreu gestaltete Aktenstücke zu bearbeiten und dem virtuellen Mandanten so im Idealfall zu einem Freispruch „erster Klasse“ zu verhelfen.

www.finanztip.de

Von wegen, Schach ist keine Risikosportart! Da kann schon mal ein Finger in die Brüche gehen, wenn die 12 bis 15 kg schwere Schachfigur einer Schachaußenanlage um­fällt. Und dann geht’s – wie im Fall des AG München von 2007 – um Schmerzensgeld (Urt. v. 13. 6. 2007 – 262 C 7269/07, vorgesehen für BeckRS 2011, 18834). Immer wieder entscheiden deutsche Gerichte über nicht ganz alltägli­che Fälle. Über 100 dieser Kuriosi­täten hat www.finanztip.de auf seiner Homepage ver­öffentlicht. Dort findet sich etwa der Streit um den exhibitionisti­schen Gartenzwerg (AG Essen-Borbeck, NJW-RR 2000, 461), das Gefecht um die Überdosis Lakritz (OLG Köln, NJW 2005, 3292) oder der Fall um das Notwehrrecht gegen einen gefiederten Geflügeldieb (LG Coburg, Beschl. v. 11. 4. 2007 – 33 S 114/06). Aktuelle Ent­scheidungen mit Unterhaltungswert gibt es im Übrigen jede Woche auch in NJW-aktuell unter der Rubrik „Ent­scheidung der Woche“.

www.abgeordnetenwatch.de

Wollen Sie von Dr. Wolfgang Schäuble persönlich erfahren, wie er über Steuersenkungen denkt? Fragen Sie den Bundesfinanzminister doch einfach „online“. Möchten Sie wissen, wie das Abstimmungsverhalten innerhalb der einzelnen Fraktionen zur eingeschränkten Zulassung der Präimplantationsdiagnostik war? Interessiert es Sie, welcher Abgeordnete den Beruf des Rechtsanwalts erlernt hat? All dies und vieles mehr gibt es auf www.abgeordnetenwatch.de – einem Projekt von Mehr Demokratie e.V., das Überparteilichkeit und Unabhängigkeit garantieren soll. Bislang sind bereits EU-Parla­men­tarier, Bundestagsabgeordnete und Mitglieder einiger Landtage zu solchen „gläsernen Abgeordneten“ geworden. Vertreter der übrigen Landtage und Kommunen sollen folgen.

www.kammergericht.de

„Schreibt Klausuren, Klausuren, Klausuren“, lautet das Motto vieler Prüfer im Zweiten Staatsexamen, wenn es um die bestmögliche Vorbereitung für das Assessorexamen geht. Herkömmlicher Repetitorien bedarf es dafür nicht (mehr). Die JuS veröffentlicht zahlreiche ausgewählte Originalklausuren mit ausführlicher Lösungsskizze. Wem das noch nicht genügt – unter www.kammergericht.de wartet ein Online-Klausurenkurs des KG mit mehr als 75 examensrelevanten Klausuren. Alle zwei Wochen wird mittwochs im „Internet-Klausurenkurs“ ein neuer Fall eingestellt. Die Lösungsskizze gibt es dann später im Netz. Oder persönlich in der Klausurbesprechung in Berlin-Schöneberg. Gegen eine Gebühr von 10 Euro kann sogar eine Korrektur der Klausur angefordert werden.

www.lawblog.de 

Mit zwölf Besuchern am Tag hatte alles be­gonnen. Inzwischen wird Udo Vetters Lawblog täglich 40 000 bis 50 000 mal angeklickt. Und das aus gutem Grund: Der Düsseldorfer schildert unter www.lawblog.de Unterhaltsames aus seinem Berufsalltag als Strafver­teidiger und nimmt bei aktuellen rechtspolitischen Themen kein Blatt vor den Mund. Insbesondere für seinen „qualitativ hochwertigen Blick hinter die Kulissen des juristischen Betriebs“ wurde Vetter der Grimme On­line Award 2011 verliehen. Damit hat er bereits zum zweiten Mal Pionierarbeit geleistet: War er im Jahr 2003 einer der ersten bloggenden Rechtsanwälte, ist er nun der erste Vertreter seines Standes, der mit dem Preis des Adolf-Grimme-Instituts für publizistische Qualität im Internet ausgezeichnet wurde.

www.joboderflop.de

Bewerbung mit Lichtbild? „Ich bin froh, dass die Bewerbungsfotos fehlen, weil sie ablenken“, zeigt sich Mydays-Personalchefin Tamara Hilgers von dem Pilotprojekt „Anonyme Bewerbung“ der Antidiskriminierungsstelle des Bundes begeistert (SZ v. 17. 6., S. 6). Die Antidiskriminierungsstelle hat nun Zwischenbilanz gezogen. Anonymisierte Bewerbungen ohne Angaben zu Alter, Herkunft und Geschlecht sowie ohne Lichtbild seien problemlos machbar, heißt es aus Berlin (kritisch Vahle, NJW-Editorial 42/2010). So­lange aber nicht feststeht, dass Anonymbewerbungen tatsächlich Diskriminierungen vorbeugen, werden viele Personaler weiterhin Daten zur Person des Bewerbers einfordern. Die Bedeutung eines sympatischen Bewerbungsfotos sollte dabei nicht unterschätzt werden. Wie stellt man aber fest, ob das Bild  für eine Bewerbung taugt? Etwa indem man sich die Meinung anderer einholt, so wie unter www.joboderflop.de.

www.res-legal.de 

Die Bundesregierung plant die große Energiewende – weg vom Atomstrom hin zum Strom aus erneuerbaren Energiequellen. Zusätzlich zu den Rechtsstreitigkeiten wegen Schadensersatzforderungen der Energiekonzerne wird sich die Anwaltschaft daher künftig vor allem mit Netzfragen und solchen zur Förderung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen beschäftigen müssen. Nützlich ist dabei www.res-legal.de – eine Datenbank des Bundesumweltministeriums, die einen Gesamtüberblick über die verschiedenen rechtlichen Rahmenbedingungen für Netzfragen und die Förderung von Stromerzeugung aus regenerativen Energiequellen in den 27 Mitgliedstaaten bietet. Durch einen Klick auf die Landesflagge lässt sich einfach feststellen, welche Förderinstrumente in dem jeweiligen Mitgliedstaat angewendet werden und wie dort Netzanschluss, -nutzung und -ausbau geregelt sind. Res Legal wird laufend aktualisiert und ist kostenfrei nutzbar.

www.gefangene-helfen-jugendlichen.de

Die Bundesregierung plant, den so genannten Warnschuss-Arrest einzuführen. Das hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Interview mit dem Weser-Kurier (19. 5. 2011) bestätigt. Durch einen kurzen Gefängnisaufenthalt zu Beginn der Bewährungszeit sollen junge Straftäter dann konkret erfahren, was es bedeutet, hinter Gittern zu sitzen. Dass dies auch auf anderem Weg möglich ist, zeigt die Initiative www.gefangene-helfen-jugendlichen.de. Das Projekt dient dazu, gefährdete Jugendliche mittels JVA-Führungen oder Schulbesuchen ehemaliger Haftinsassen die Konsequenzen von Gesetzesverstößen vor Augen zu führen. Entstanden ist das Projekt in der JVA Fuhlsbüttel („Santa Fu“) auf Initiative dreier Häftlinge. Inzwischen wird das Konzept auch in weiteren Justizvollzugsanstalten angewendet.

www.sgb2.info

„Gute Arbeit erfolgreicher Jobcenter soll in Deutschland Schule machen.“ Dieses Ziel verfolgt Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen mit der neuen SGB-II-Informationsplattform www.sgb2.info. Das Portal bietet einen umfassenden Leistungsvergleich der 430 Jobcenter in Deutschland – Kennzahlen für die gesetzlichen Ziele des SGB II sind verfügbar und in Graphiken und Tabellenform abrufbar. www.sgb2.info beinhaltet zudem ein umfassendes Nach­schlagewerk: Neben zahlreichen Gesetzestexten enthält die Web­seite Erläuterungen zu zentralen Begriffen der Grundsicherung und Informationen für die verschiedenen Zielgruppen.

www.robinsonliste.de

Endlich weniger Spam! Spam-Mails sind nach wie vor ein großes Übel: Zahlen aus dem Jahr 2010 zufolge handelt es sich bei rund 95 Prozent aller versandten Nachrichten um unerwünschte Mails (vgl. dazu Bitkom v. 14. 2. 2010). Ein Instrument, das Schutz vor unerwünschten Werbe-Mails bietet, ist die deutsche Robinsonliste, eine Initiative des IDI Interessenverband Deutsches Internet e. V. Unter www.robinsonliste.de können sich dort Personen kostenlos eintragen, die keine Werbepost mehr per Mail, Telefon, Briefpost oder Telefax erhalten wollen. Durch den Eintrag wird potenziellen Versendern gezeigt: Unerwünschte Werbung lohnt hier nicht, da sonst eine kostenpflichtige Abmahnung droht.

www.pferdesport-und-recht.de

Hat ein Tierarzt bei einer Ankaufs­untersuchung eines Pferds eine Erkrankung übersehen, macht er sich dem Käufer gegenüber nur dann schadensersatzpflichtig, wenn dieser seine Ansprüche nicht gegen den Verkäufer durch­zusetzen kann. Ein entsprechendes Urteil zur Sekundärhaftung des Tierarzts hat das LG Flensburg (Urt. v. 11. 3. 2011 – 4 O 41/10, BeckRS 2011, 05371) gefällt. Es wird wohl nicht lange dauern, bis Rechtsanwalt Dr. Martin Rademacher diese Entschei­dung in seiner umfassenden Rechtsprechungsdatenbank www.pferdesport-und-recht.de eingestellt hat. Sehr hilfreich ist vor allem das Kapitel zu den Pferdemängeln. Darin hat der Düsseldorfer Rechtsanwalt Gerichtsentscheidungen zu über 50 verschiedenen Pferdemängeln zusammengetragen.

www.unfall-und-was-nun.de

Kaum einer ist vor einem Verkehrsunfall mit Personen- und/oder Sachschaden gefeit. Rund 2,4 Millionen Verkehrsunfälle hat die Polizei im vergangenen Jahr aufnehmen müssen (destatis vom 23. 2. 2011). Da lohnt es, sich schon vorab zu informieren, was bei einem Unfall zu tun ist. Fachanwalt für Verkehrsrecht Klaus Säverin hat unter www.unfall-und-was-nun.de anschaulich die wichtigsten Informa­tionen zusammengestellt, was vor und nach einem Verkehrs­unfall sowie am Unfallort zu beachten ist. Potenziellen Mandanten dürfte die „Rundumbetreuung“ im Verkehrszivil- und -straf­recht bzw. Ordnungswidrigkeitenrecht gefallen. Aber auch denjenigen, die „ihr Glück alleine versuchen wollen“, ist ein Besuch des Portals zu empfehlen.

www.digitale-gesellschaft.de

„Wir wollen uns besser für digitale Bürgerrechte und eine kluge Netzpolitik einsetzen. Dafür brauchen wir Deine Hilfe.“ Mit diesem Aufruf wirbt Markus Beckedahl, Präsident der neu gegründeten „Digitalen Gesellschaft“ für eine starke Vertretung von Internetnutzern in der Netzpolitik. Die Digitale Gesellschaft soll ein Gegengewicht zur Lobbyarbeit der Wirtschaftsverbände darstellen. Daher werden die Internetnutzer unter www.digitale-gesellschaft.de aufgefordert, kampagnenorientierte Initiativen zu unterstützen, sei es durch Aktivitäten wie Bloggen, Vermarkten oder Programmieren oder durch Tätigkeitsfelder wie Fundraising. Die Politik soll bei Themen wie Datenschutz, Urheberrecht oder Netzneutralität nicht mehr am Internetnutzer vorbei entscheiden können.

www.namerobot.de

Einen nicht zu unterschät­zenden Imagefaktor stellt der Name einer Kanzlei dar. Üblicher­weise werden Kurzbezeichnungen aus den Nachnamen der bekanntesten Sozietätsmitglieder gewählt. Fantasienamen tauchen kaum auf, obwohl diese – zumindest als Teil der Kurzbezeichnung – mit den berufsrechtlichen Bestimmungen vereinbar sein können (BGH, NJW 2004, 1651). Ob dies an der fehlenden Kreativität der Juristen liegt? Hier könnte www.Namerobot.de Abhilfe schaffen. Auf dem Do-it-yourself-Portal stehen verschiedene Tools zur Namensfindung bereit. Mit deren Hilfe können Namen generiert werden, ohne dass ein Naming-Experte beauftragt werden muss. Bereits für 19 Euro könnte Ihr (neuer) Kanzleiname gefunden werden – Domain- und Markencheck inklusive. 

www.Jurafunk.de

Jura zum Hören – das bieten zahlreiche Podcasts im Internet. Wie so oft gibt es bei der Qualität der An­bieter aber große Unterschiede. Ein Dauerbrenner unter den ju­ristischen Podcasts ist www.Jurafunk.de, ein Portal von zwei Kieler Rechtsanwälten, das seit 2005 auf dem Markt ist. Dabei über­zeugen nicht nur Aktualität und Vielfalt der angebotenen The­men. Was das Portal besonders empfehlenswert macht, ist die Art und Weise der Berichterstattung von Henry Krasemann und Stephan Dirks. Ihnen gelingt es, im Dialog die oft trockene juris­tische Materie anschaulich und mit der nötigen Lockerheit dar­zustellen, ohne dass dabei die Seriosität verloren geht. Das kommt nicht nur bei Juristen gut an: Bei den European Podcast Awards im Bereich „Business Germany“ hat www.Jurafunk.de einen beachtlichen 5. Platz belegt.

www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/materialien/Skript/Skript%20Internetrecht_April_2011.pdf

Und es ist wieder erschienen: Das IT-Rechtskompendium von Prof. Dr. Thomas Hoeren von der Uni­versität Münster. Die 557 Seiten starke Neuauflage beinhaltet auch sämtliche Neuerungen im IT-Recht des vergangenen Halbjahrs. Insgesamt sollen 200 neue Entscheidungen in den Band eingearbeitet sein, wie der IT-Rechtsexperte aus dem beck blog mitteilt. Erstmals ist das Werk im Jahr 2003 erschienen. Seither wird es in regelmäßigen Abständen aktualisiert und auf der Webseite des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht der Universität Münster unter der Rubrik Mate­rialien zum kostenfreien Download bereitgehalten.

www.netz-gegen-nazis.de

Die NPD hat mit 4,6 Prozent den Einzug in das Landesparlament von Sachsen Anhalt verpasst. Das mag als Erfolg verbucht werden – wohl kaum aber die knapp 46 000 Zweitstimmen für die rechtsextremistische Partei. Rechtsextremismus muss mit einer aktiven Zivilgesellschaft bekämpft werden, lautet das Motto von www.netz-gegen-nazis.de, einem Projekt der Amadeu Antonio-Stiftung in Kooperation mit der Wochenzeitung „Die Zeit“. Die Kampagne basiert auf den drei Säulen Wissen transportieren, diskutieren und handeln. Die tägliche Presseschau „Nach den Rechten sehen“ informiert unter anderem über Gerichtsverfahren gegen Rechtsextremisten. Darüber hinaus werden Antworten auf Fragen im Umgang mit Rechtsextremismus im Alltag gegeben, etwa „Wie sollen Eltern reagieren, wenn das Kind in eine rechtsextreme Clique gerät?“ oder „Wie geht man mit einem rechtsextremen Nachbarn um?“ Antworten auf diese und zahlreiche weitere Fragen finden Sie in der Rubrik „Was wir machen können“. 

www.klartext-anwalt.de

Einige verzichten auf Alkohol, andere auf Schokolade – die Fastenzeit verlangt so manches Opfer. Auch Juristen sollten in den sieben Wochen vor Ostern ein Opfer bringen, meint Eva Engelken. Es sei an der Zeit, mal die Maske abzulegen und konsequent auf juristische Worthülsen zu verzichten. Wie das funktioniert, schreibt die Juristin und Buchautorin in ihrem aktuellen Beitrag auf www.klartext-anwalt.de. Zu empfehlen ist auch Engelkens Text in der Rubrik Kanzleikommunikation „Gestatten, Website – Ihr überzeugendster Bot­schafter“. Nach der Lektüre dürfte auch der letzte zweifelnde Rechtsanwalt davon überzeugt sein, mit seiner Kanzlei „online“ zu gehen und einen eigenen Webauftritt in Angriff zu nehmen.

www.recht-im-reim.de

Vereinzelt ist es schon vorgekommen, dass ein Richter seine Entscheidungsgründe in Reimen abgesetzt hat. Ob es um die Mahnung eines Maklers geht („Denn der Beklagte konnte dem Schreiben entnehmen, er müsse sich endlich zur Zahlung bequemen, der Kläger sei – nach so langer Zeit – zu weiterem Warten nicht mehr bereit“ [LG Frankfurt a. M., NJW 1982, 650]) oder um die Haftung des Besitzers einer Kuh („Deshalb die Tritte und das Weh am frischpolierten PeKaWe. Der Kl. hätte nichts verbockt, hätt’ er die Kuh dort angepflockt“ [AG Northeim, NJW 1996, 1144]) – unter www.recht-im-reim.de sind einige solche Meisterwerke der juristischen Dichtkunst abrufbar. Aber sind die Urteile in Versform überhaupt zulässig? Ja, meinen die Richter des OLG Karlsruhe (NJW 1990, 2009). Urteile in Knittelversen seien mit der verfassungsmäßigen Ordnung durchaus zu vereinbaren, solange sich die Verse sachlich mit den der Urteilsfindung zu Grunde liegenden Tatsachen und Erwägungen auseinandersetzen.

www.mandantenversteher.de

Begonnen hatte alles mit der Bezeichnung „Warmduscher“ – eine Wortschöpfung von Harald Schmidt anlässlich der Fußball WM 1998. Nunmehr kursieren im Internet etliche Listen von Synonymen, mit denen ein allgemein als sinnvoll anerkanntes Verhalten auf ironische Weise verunglimpft wird. Auch für die Anwaltschaft existiert ein Katalog mit „Weichei-Wortkreationen“: Unter www.mandantenversteher.de gibt es rund 1000 dieser Wortschöpfun­gen. Beispielhaft seien an dieser Stelle der „Ergänzungslieferun­gen-selbst-Einsortierer“, der „Weihnachtskarten-an-Mandanten-Sender“ oder der „Ehefrau-in-der-Kanzlei-Beschäftiger“ genannt. Auch nicht schlecht: Der „Zum-Neujahrsempfang-des-Anwalt­vereins-Geher“. Wer seine Be­rufskollegen aufs Korn nehmen möchte, der sollte dem Portal Mandantenversteher.de einen kurzen Besuch abstatten.  

www.rechtsstandort-hamburg.de

Wir werden Hamburg nicht verwalten, sondern stärken und voranbringen, heißt es im Regierungs­programm der Hamburger SPD. Geht es dabei um Hamburg als Justizstandort, kann sich der künftige Bürgermeister Olaf Scholz der Unterstützung des Rechtsstandorts Hamburg e. V. gewiss sein. Der Verein hat sich auf die Fahne geschrieben, die Justiz in Hamburg mit rund 50 000 Beschäftigten transparent zu machen und den Standort für internationale Schiedsgerichtsstreitigkeiten zu vermarkten (vgl. dazu das Interview in NJW-aktuell 32/2009, XIV). Insbesondere dafür ist seit Februar 2011 die Webseite www.rechtsstandort-hamburg.de freigeschaltet. Auf einer Plattform wird dort die Hamburger Justiz in all ihren Schat­tierungen vorgestellt – von der Anwaltschaft/Notariat, sämtlichen Gerichtsbarkeiten, der Wirtschaft, der Verwaltung, der Wissenschaft bis hin zu den juristischen Vereinigungen an der Elbe.

www.yourist.de

„Unser Ziel ist es, Übersicht und Transparenz in die deutsche Juristenausbildung zu bringen.“ Diesen ehrenwerten Zweck verfolgen zwei Jura-Absolventen und ein Webdesigner aus München mit ihrem Portal www.yourist.de, das erst seit Kurzem „online“ ist. Wir finden: Das Projekt hat vielversprechend begonnen! Fakultätenrankings, zahlreiche Statistiken zu fast allen Schwerpunktbereichen sowie zu den beiden Staatsexamen helfen bei der Wahl des Studien- und Referendariatsorts. Auch die abrufbaren Notenspiegel der letzten Jahre können als Entscheidungsgrundlage dienen. Ein besonderes Kompliment gebührt dem Layout: Optisch ansprechend, klar und strukturiert – so macht Internetsurfen Spaß.

www.buergerforum2011.de

In Zeiten zunehmender Politikverdrossenheit und sinkender Wahlbeteiligung sollte die Demokratie durch mehr Bürgerbeteiligung neu belebt werden. Ein Vorzeigeprojekt für „mehr Demokratie durch Mitmacher“ ist das BürgerForum 2011 unter www.buergerforum2011.de. Ab 12. 3. werden dort 10 000 Menschen, die über ein telefonisches Zufallsverfahren ermittelt worden sind, in 25 Städten und Kreisen über die Entwicklung in der Gesellschaft diskutieren. Ende Mai sollen die regionalen Bürgerforen dann ein einheitliches, bundes­weites Bürgerprogramm zu den Themen Demokratie und Beteiligung, familiäre Lebensformen, Integration, Demografie, Solidarität und Gerechtigkeit und Bildung verabschiedet haben.

www.companize.de

Was verdient der Kollege? Ein Arbeitnehmer darf dem Arbeits­kollegen mitteilen, wie hoch die Vergütung ist, die er von seinem Arbeitgeber erhält. Eine anderslautende Verschwiegenheitsklausel ist unwirksam, so die Entscheidung des LAG Mecklenburg-Vorpommern (Urt. v. 21. 10. 2009 – 2 Sa 237/09, BeckRS 2010, 74409). Trotzdem verliert nur selten ein Arbeitnehmer im Kreise seiner Kollegen ein Wort über die Höhe seines Arbeitslohns. Ein Portal wie www.companize.de könnte dies bald ändern: Mit nur wenigen Mausklicks kann dort ein anonymer Gehaltsvergleich mit dem Kollegen von nebenan stattfinden – vorausgesetzt, es finden sich genügend Mitstreiter.

www.jusmeum.de

Ist es möglich, das komplexe Thema Recht mit all seinen kommunikativen Prozessen komplett auf einer Internetseite abzubilden? „Ja“, sagen die Gründer von JUSMEUM, die im vergangenen Jahr mit www.jusmeum.de an den Start gegangen sind (vgl. dazu NJW-aktuell 15/2010, S. 12). Die Webseite bietet nicht nur eine spezifische juristische Suche, sondern mit inzwischen knapp 2000 Mitgliedern auch ein „Facebook zum Thema Recht“. Außerdem ist JUSMEUM eine – auch für externe Anbieter offene – Plattform für juristische Apps. Bisher gibt es siebzehn – zweiundzwanzig weitere sind schon geplant.

www.d115.de

Bei rund 20 000 Behörden den richtigen Ansprechpartner ans Telefon zu bekommen, ist oft nicht so einfach. Mehr Bürgernähe verspricht die Behördennummer 115. Vom Bundesinnenministerium und dem Land Hessen entwickelt und als Pilotprojekt bereits in einigen Kommunen, Bundesländern und Bundesbehörden gestartet, erhalten Bürger unter dieser Service-Hotline einheitliche Auskünfte – und zwar unabhängig davon, ob das Anliegen kommunale, Landes- oder Bundesfragen betrifft. 115 ist von Montag bis Freitag, 8 bis 18 Uhr erreichbar; aus dem Festnetz kostet ein Anruf sieben Cent pro Minute. Wer sich über  „fehlende Zu­ständigkeiten“ ärgert und sich umfassend über D115 informieren möchte, dem sei www.d115.de ans Herz gelegt.

www.nilgens.com

Promillewert, Bremsweg, Minderwert, Prozess­kostenrisiko oder Unterhalt – immer wieder müssen Rechts­anwälte ihre Rechenkünste bemühen. Wie soll das gehen, gilt doch bekanntlich der Grundsatz „Iudex non calculat“? Des Rätsels Lösung sind Berechnungsprogramme, wie die auf www.nilgens.com. Der Düsseldorfer Rechtsanwalt Dr. Volker Nilgens hat dort eine Vielzahl kostenfreier Programme erstellt, die sich mit den jeweiligen Hinweisen auch einfach bedienen lassen. An Aktualität mangelt es nicht: So wird der zu zahlende Kindes­unterhalt bereits nach der neuen (vorläufigen) Düssel­dorfer Tabelle (Stand: 1. 1. 2011) berechnet.

www.kennzeichnungsrecht.de

Erst der Gammelfleischskandal, nun die Tragödie um Dioxin im Tierfutter – Verbraucher werden zunehmend verunsichert, welche Lebensmittel noch gefahrenlos konsumiert werden können. Auch der Paragraphen­dschungel im Lebensmittelrecht und zahlreiche Vermarktungsbestimmungen – insbesondere auf EU-Ebene – tragen nicht un­bedingt zu einem Gefühl von Sicherheit bei. Transparenz ver­spricht dagegen das Portal www.kennzeichnungsrecht.de. Hervorzuheben ist sein Kennzeichnungs-Assistent für Obst und Gemüse, mit dessen Hilfe die Rechtsvorschriften zur Vermarktung umgesetzt werden können. Näheres zu den einzelnen Obst- und Gemüsesorten erfährt man in der Rubrik „Waren­kunde“. Erläutert wird zudem, was bei der Lagerung der Pro­dukte zu beachten ist. Einziger Kritikpunkt: Viele externe links auf Gesetze und Rechtsvorschriften funktionieren nicht mehr.

www.cmshs-bloggt.de

Mehr als 450 Rechtsanwälte schreiben gemeinsam in einem blog? Das ist eigentlich kaum vorstellbar – der Kanzlei CMS Hasche Sigle könnte dies aber auf www.cmshs-bloggt.de gelingen. Denn die Wirtschaftskanzlei ist eine der wenigen deutschen Großkanzleien, die nicht nur zu IT-recht­lichen Fragen, sondern themenübergreifend schreibt. Neben der Anzahl der Autoren kann der blog auch durch sein Versprechen punkten, Einblicke in den Alltag einer großen, überörtlichen Sozietät zu geben. Unterhaltsames aus dem Leben eines Großstadtanwalts steht daher ebenso auf der Agenda wie aktuelle Entwicklungen aus verschiedenen Rechtsgebieten.

www.kaufenmitverstand.de

Der E-Commerce erfreut sich gerade zu Weihnachten großer Beliebtheit: Rund 3,6 Mrd. Euro werden die „Online-Shopper“ in diesem Jahr für ihre Käufe im Internet ausgeben, prophezeite jüngst der Bundesverband des Deutschen Versandhandels (bvh). Doch die Online-Shopping-Tour birgt auch Sicherheitsrisiken, die vielen Kunden nicht bewusst sind. Und wie steht es um Ihr Wissen über einen sicheren Einkauf im Web? Testen Sie es und besuchen Sie das Portal www.kaufenmitverstand.de – eine gemeinsame Aktion von eBay, dem Programm Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes (ProPK) sowie dem bvh. Der Wissenstest mit 30 Fragen wird gnadenlos aufdecken, wo noch Nachholbedarf besteht.

www.haerting.de 

Hier finden Sie die Top 10 der wichtigsten Urteile zum Internetrecht. Das Jahr 2010 hat viele wichtige Entscheidungen zum Internetrecht hervorgebracht: Nach dem BVerfG-Urteil zur Nichtigkeit der Vorrats­datenspeicherung (NJW 2010, 833) folgten kontrovers disku­tierte Entscheidungen wie die des EuGH in Sachen „Adwords“ (NJW 2010, 2029) oder die des BGH zur Haftung des Anschluss­inhabers bei Rechtsverletzungen über W-LAN (NJW 2010, 2061). Wer sich hier einen repräsentativen Überblick
verschaffen möchte, dem sei die Homepage www.haerting.de empfohlen. Eine Berliner Kanzlei hat dort ihre „Top-Ten“ der wichtigsten Urteile zum Internetrecht eingestellt. Hilfreich für jeden, der sich vertieft mit dieser Materie befassen will, ist die zusammenfassende Darstellung der Entscheidungsgründe zu jedem Urteil.

www.Kriegs-recht.de

Wer Rechtliches zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan sucht, für den ist www.kriegs-recht.de die falsche Adresse. Wer dagegen nach fun­dierten Analysen im Bereich des Online-Rechts fahndet, landet schnell bei Henning Krieg + Recht = Kriegs-recht.de. In seinem aktuellen Beitrag beschäftigt sich der Berliner Rechtsanwalt mit der „Enquête-Kommission Internet und digitale Gesellschaft“, die der Deutsche Bundestag in diesem Jahr zur Reformierung des Internetrechts eingesetzt hat. Wie steht es aber um deren internetrechtliche Fachkompetenz? Wohl nicht gut, legt man die Web-Auftritte der Kommissionsmitglieder zu Grunde, wie es Krieg in seiner Untersuchung getan hat. Auf 20 der 21 von ihm untersuchten Webseiten hat der IT-Rechtler Mängel festgestellt – Datenschutz und Urheberrechte Dritter etc. scheinen die Experten selbst nicht so genau zu nehmen. An der internetrechtlichen Kompetenz der Kommissionsmitglieder zweifelt Krieg dennoch nicht.

www.internetwacht.de

Vor diskreditierenden Inhalten im Internet ist niemand sicher: Schnell kann es passieren, dass man Dinge über sich lesen muss, die diffamierend sind und die man nicht mit der breiten Öffentlichkeit teilen möchte. Negative Einträge in Foren oder sozialen Netzwerken können sich zudem als echtes Handicap erweisen. Beispielsweise gibt es nur noch wenige Personaler, die sich im Rahmen der Bewerbung nicht einer Personensuche im Internet bedienen. Für Opfer von Cybermobbing sind kostenpflichtige An­gebote wie www.internetwacht.de gedacht. Sie helfen dabei, Beiträge, Fotos und Videos zu finden, die es aus der Welt zu schaffen gilt.

www.gewrs.de

Diese website ist eine Fundgrube zum Gewerblichen Rechtsschutz. Interessante Webangebote zum Urheber- und Medienrecht gibt es reichlich. Solche zum Gewerblichen Rechtsschutz führen ein eher stiefmütterliches Dasein. Aber auch in diesem Rechtsgebiet gibt es empfehlenswerte links, wie den auf www.gewrs.de. Das Zen­trum für Gewerblichen Rechtsschutz (CIP) an der Universität Düsseldorf bietet mit seinem Portal ein breites Spektrum an. Besonders hervorzuheben sind neben den aktuellen Nachrichten der umfangreiche, vierteljährlich erscheinende Newsletter (CIP-Report) und die Übersicht von aktuellen Aufsätzen aus dem Fachgebiet (CIPLit). Nützlich sind zudem verschiedene Recherchemöglichkeiten mit Datenbanken, Monografienverzeichnissen und Hinweisen, die das Team um den Geschäftsführenden Direktor Prof. Dr. Jan Busche aufzeigt.

www.errproject.org

Nazi-Diebesgut soll endlich wieder an ihre rechtmäßigen Eigentümer zurückgeführt werden. Dieses ehrenvolle Ziel verfolgt das Internetprojekt www.errproject.org, in dem Historiker 20.000 Kunstwerke, die überwiegend jüdischen Besitzern in Frankreich und Belgien geraubt worden waren, registriert haben. Überlebende des Holocaust und ihre Erben können dort direkt auf die Suche gehen. Mit der Eingabe des Namens des früheren Eigentümers oder des Künstlernamens in die Suchmaske besteht die Hoffnung, ein Bild des gestohlenen Gemäldes, der Skulptur oder des Möbelstücks zu finden. Es bleibt zu hoffen, dass mit Hilfe der Datenbank auch Museen, Kunsthändler und Auktionshäuser ihrer Verantwortung nachgehen werden, ihre Sammlungen auf Beutekunst zu überprüfen.

www.spielerecht.de

Groß­kanzleien bieten Juristen mit ihren Angeboten im Web nur selten einen Mehrwert. Ganz anders die internationale Kanzlei Osborne Clarke, die mit www.spielerecht.de einen interessanten Blog zum Thema Online-Spiele-Recht betreibt. Die Rechtsanwälte der Kanzlei mit dem orangefarbenen Panther im Logo stellen dort aktuelle Entwicklungen zu Rechtsfragen rund um Online-Spiele zusammen. Der Markt mit digitalen Spielen im Inter­net boomt: 10,3 Millionen Bundesbürger über 14 Jahre haben nach einer 2009 veröffentlichten Studie des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V. (Bitkom) schon einmal in der virtuellen Welt gespielt. Bei den 14- bis 29-Jährigen ist dies mit 45 Prozent fast jeder Zweite.

www.baeumeundrecht.de

Nicht zuletzt durch Stuttgart 21 ist der „Baum“ wieder ein Thema bei Juristen. Baumschützer äußern vehement ihre naturschutzrechtlichen Zweifel an der Rodung der Hölzer im Schlossgarten. Heiner Geißler wird auch diese verwaltungsrechtlichen Fragen in seiner Schlichtung behandeln müssen. Überwiegend zivilrechtlich ausgerichtet ist dagegen die Webseite www.baeumeundrecht.de, in der die Juristin Helge Breloer insbesondere zwei Schwerpunkte behandelt: Einmal geht es um die Sicherheitsanforderungen im Rahmen der Verkehrssicherungspflichten. In einem anderen Kapitel untersucht die Baumsachverständige allgemeine Fragen des Nachbarrechts im Zusammenhang mit Bäumen. Für unzählige Einzelfälle gibt sie teils auf Veröffentlichungen basierende, schriftliche Hinweise – damit Sie vor lauter Bäumen des Problems Lösung finden.

www.gruenderagentur-bayern.de

Einen wichtigen Service bietet die Landesnotarkammer Bayern an: In ihrem Informationsportal weist sie Existenzgründern den Weg durch den Behördendschungel. So können sich diejenigen, die sich selbstständig machen wollen, sofort auf ihr eigentliches Tagesgeschäft konzentrieren. Bereits die optisch gelungene Gestaltung von www.gruenderagentur-bayern.de lohnt einen Blick auf die Webseite. Erst recht laden die umfassenden rechtlichen Informationen über den Weg in die Selbstständigkeit zu einem Besuch der Homepage ein. Gegliedert in zehn Bereiche erhält der Existenzgründer alles Wissenswerte von den Hinweisen auf notwendige Anmeldungen bei Behörden bis hin zu den eigenen Vorsorgeaufwendungen. Alle Themenbereiche lassen sich bequem auch als Merkblätter ausdrucken.

www.datenschutzbeauftragter-online.de

Wer sich aktuell über das Thema Datenschutz und Datensicherheit informieren möchte, dem sei www.datenschutzbeauftragter-online.de empfohlen. Die Leser sollen in diesem Blog zu Datenschutz und Datensicherheit zum Nachdenken über die Themen Datenschutz und Bürgerrechte angeregt werden – so die Intention der Webseite, die von einem Rechtsanwalt betreut wird, der auch als externer Datenschutzbeauftragter tätig ist. Empfehlenswert: Die 10 Gebote zum Datenschutz und zur Datensicherheit.

www.nebeneinkuenfte-bundestag.de

Abgeordnete des Deutschen Bundestags müssen ihre Nebeneinkünfte offen legen. Dies schreibt das Nebeneinkünftegesetz vor, entstanden durch eine der letzten Amtshandlungen der rot-grünen Koalition. Da auch das BVerfG (NJW 2008, 49) nichts gegen das Gesetz einzuwenden hatte, mussten die Mandatsträger sich fortan offenbaren. Unter www.nebeneinkuenfte-bundestag.de kann man sich nun darüber informieren, dass Walter Riester (SPD) im Jahr 2009 mit mindestens 144 500 Euro die höchsten Nebenein­künfte und mit 61 die meisten Vertragspartner angegeben hat. Oder dass die Bundesnetzagentur gerne Abgeordnete in ihre Arbeit mit einbindet und dass die Ministerien für Nebentätigkeiten am meisten ausgeben. Schwarz-Gelb liegt übrigens vorn – in der Statistik, was die Politiker nebenher verdienen. 

www.prozessbarometer.de

Der EGMR kritisiert schon seit Längerem die Praxis überlanger Verfahren in Deutschland (vgl. dazu „Eine Amtsrichterin in Straßburg“, Interview mit Dr. Christiane Schmalz, deutsche Richterin am EGMR, NJW-aktuell 2010, Heft 32, S. 12). Seit 1959 haben die Straßburger Richter in mehr als 40 Verfahren deutsche Verstöße gegen die EMRK festgestellt. Die Politik wird reagieren: Das Bundeskabinett hat bereits einen Gesetzentwurf mit einer pauschalierten Entschädigungsregelung beschlossen. Auch die Bun­desvereinigung Öffentliches Recht (BÖV) will mit www.prozessbarometer.de verschleppten Verfahren entgegenwirken. Dort können Prozessbeteiligte aus öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten gerichtliche Verzögerungen melden und veröffentlichen. Voraussetzung: Das Hauptsacheverfahren muss mindestens seit zwölf Monaten anhängig sein. Es darf weder ruhen noch ausgesetzt oder als Vorlageverfahren beim BVerfG oder EuGH anhängig sein.

www.kanzleihandbuch.de

Wer sind eigentlich die führenden deutschen Anwälte und Kanzleien im Wirtschaftsrecht? Das im Nomos Verlag erscheinende Werk „Kanzleien in Deutschland“ soll darauf eine Antwort finden. In ausführlichen Profilen stellt die Redaktion mehr als 500 führende Wirtschaftskanzleien vor. Wer sich über eine Kanzlei oder einen Anwalt informieren möchte, den „Wälzer“ mit mehr als 1300 Seiten aber nicht immer zur Hand hat, dem sei die Homepage www.kanzleihandbuch.de empfohlen, die sich seit Kurzem mit neuem Design und Layout präsentiert. Inhaltlich bietet die Seite einiges: Neben den Kanzlei- und Anwaltsprofilen mit verschiedenen Suchfunktionen gefallen vor allem die Nachrichten aus der Redaktion zu aktuellen Themen und die Download-Funktion des Nachwuchsmagazins „Karriere im Recht“.

www.mundraub.org

„Polizei verhaftet Kirschenräuber“, lautete eine Schlagzeile in der Süddeutschen Zeitung vom 10. 9. Es gibt sie also doch – Menschen, die (armen) Bauern ihre Früchte von den Bäumen stehlen. Kritiker von www.mundraub.org dürften dies bestätigen. Mundraub.org bietet eine Plattform, auf der Internetnutzer vermeintlich herrenlose Obstbäume „taggen“, finden und anschließend vor Ort „mundrauben“ können. Das könne leicht zu Missbrauch und zur Anstiftung von Diebstahl führen, so die Nörgler. Wir meinen: Bedenken beiseite! Endlich können die vielen schönen Obstbäume am Straßenrand ohne schlechtes Gewissen abgeerntet werden. Früchte gratis direkt vom Baum – da hat Obst aus Übersee keine Chance mehr.

www.berlinkriminell.de

Es gibt noch qualifizierte Gerichtsreporter! „Interessieren Sie sich für das Presserecht? Fasziniert Sie das Geschehen im Gerichtssaal? Sind Sie zeitlich flexibel? Dann sind Sie bei uns richtig.“ Mit dieser Anzeige hat vor einiger Zeit der Springer-Verlag nach „Hobby“-Gerichtsreportern Ausschau gehalten. Juristische Grundkenntnisse sollten den Werbetexten zufolge „hilfreich, aber keine Grundvoraussetzung sein“. Dass sich letztlich qualifizierte Gerichtsreporter durchsetzen, beweist seit vielen Jahren Barbara Keller unter www.berlinkriminell.de. Die Journalistin und Autorin begleitet Gerichtsprozesse als Proto­kollantin für diverse Zeitungen und hat auf ihrer Webseite im Laufe der letzten sieben Jahre eine umfangreiche Sammlung an Gerichtsreportagen eingestellt.

www.juraquiz.de

Im Fernsehen kann man schon mal ein Auto gewinnen, wenn man unter den Alternativen „Kaiser“ und „König“ den richtigen Spitznamen für Franz Beckenbauer findet. Unter www.juraquiz.de gibt es weder etwas zu gewinnen, noch niveaulose Quizfragen. Das Lehrstuhlteam von Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski hat dort ein Juraquiz entwickelt, das sich in elf verschiedenen Rechtsgebieten vorrangig an Jurastudenten richtet. Aber auch „fertige“ Juristen können auf der Webseite in unterschiedlichen Schwierigkeitsgraden ihr Wissen testen – sogar per Handy. Wer wie Günther Jauch selbst einmal Quizmaster sein möchte, der sollte Juraquiz.de besuchen und dort seiner Kreativität freien Lauf lassen. Vielleicht sind es dann bald noch ein paar Rechtsgebiete und Fragen mehr … 

www.rwi.uzh.ch/oe/zrf/abtrv.html

Juristische Texte mit Bildern? Lehrbücher mit Comics? Waren „juristische Bildergeschichten“ vor einigen Jahren noch undenkbar, erfreuen sich diese heutzutage größerer Beliebtheit. Auch wenn das Feld „Rechtsvisualisierung“ noch in den Kinderschuhen steckt (vgl. dazu Boehme-Neßler, NJW-aktuell 36/2010, S. 14), gibt es im Internet inzwischen zahlreiche Möglichkeiten, sich zum Thema „Recht und Bild“ zu informieren. Wer sich selbst an einem rechtsvisualisierten Beitrag versuchen möchte, dem sei die Webseite der wissenschaftlichen Mitarbeiterin Dr. Colette R. Brunschwig an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich empfohlen: Die Abteilung Rechtsvisualisierung umfasst dort eine umfassende, auch rechtsgeschicht­liche Bildersammlung mit dazugehöriger Bilddatenbank – da dürfte für jeden Geschmack etwas dabei sein!

http://maps.google.de/intl/de/help/maps/streetview

Unter diesem Link können Sie Ihr Haus bei Street View unkenntlich machen. Selten wurde eine Materie so kontrovers diskutiert, wie Google Street View: Für die einen ist das Thema lediglich ein „Lückenfüller in der Sommerpause“, andere sehen in dem Ab­foto­grafieren der Straßen einen rechtswidrigen Eingriff in die Privatsphäre. Egal wie man zu den bald im Internet veröffentlichten Bildern ganzer Straßenzüge steht – jeder hat ein Recht, gegen die Abbildung seines Hauses im Internet Widerspruch einzu­legen. Dies hat auch der Suchmaschinenbetreiber Google erkannt und zeigt nun auf einer eigens eingerichteten Webseite, wie man das eigene Haus in Google Street View unkenntlich machen lassen kann. Einfach den Button „Unkenntlichmachung beantragen“ und der weiteren Anleitung folgen – aber Eile ist ge­boten, da der Konzern (noch) an einer 4-Wochen-Wider­spruchs­frist festhält.

www.juratweet.de

Twitter ist längst auch bei Juristen angekom­men (vgl. dazu bereits Niemann/Krieg, NJW-aktuell40/2009, S. XVI). Anwälte, Richter und Co. nutzen die Plattform als öffentlich einsehbares persönliches Tagebuch im Internet, als soziales Netzwerk oder auch als Nachrichten-Forum. Bei der hohen Anzahl juristischer „Twitterer“ ist es hilfreich, dass unter JuraTweet.de juristische Inhalte kanalisiert werden. Die Web­seite bietet keine eigenen Inhalte an, sondern stellt die Beiträge der User automatisch online, die sich bei JuraTweet.de angemel­det haben. Inzwischen sind es über 250 Teilnehmer, die über die Community ihre Kurzmitteilungen (maximal 140 Zei­chen), Internetadressen oder Fotos „zwitschern“.

www.knastladen.de

Der „Knastladen“ ist ein Erfolgsmodell: Sicherlich ein schöner Nebeneffekt besteht darin, dass der vom Justizvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen betriebene Online-Ver­kaufs­shop in den letzten zwei Jahren bereits über 400000 Euro in die Kassen des Landes gespült hat. Viel wichtiger aber: Die dort verkauften Waren werden ausschließlich von Häftlingen aus den 23 beteiligten Justizvollzugsanstalten her­gestellt. Die Gefangenen können damit einer sinnvollen, berufsnahen Tätigkeit nachgehen, was ein wichtiger Baustein für ihre Resoziali­sierung sein kann. Mittlerweile umfasst das Warenangebot im Shop mehr als 1000 Produkte, darunter Büromaterial und viele Gegenstände für Haus & Garten. Auch Waren mit „Knastbezug“ sind zu finden: Wenn Sie wissen wollen, wie „Kochen hinter Gittern“ oder „Das erste Vollzugsspiel der Welt“ funktionieren, sollten Sie den „Knastladen“ besuchen.

www.familienrechtliche-leitlinien.de

Das OLG Frankfurt a. M. hat zum 1. 7. neue Unterhaltsleitlinien veröffentlicht. Diese (nicht verbindlichen) Hilfsmittel für die Berechnung von Unterhalt im OLG-Bezirk Frankfurt a. M. finden Sie in Heft 31 der NJW auf S. 22 in voller Länge abgedruckt. Nicht nur das OLG Frankfurt a. M. sondern auch andere Oberlandesgerichte haben ergänzend zur Düsseldorfer Tabelle ihre eigenen Tabellen und Leit­linien aufgestellt. Für den Familienrechtler ist die Kenntnis dieser „regionalen Besonderheiten“ ein „Muss“ – die NJW gibt daher immer pünktlich zum Erscheinen der Düsseldorfer Tabelle eine Beilage mit sämtlichen Tabellen und Leitlinien heraus (zuletzt in NJW Heft 12). Auch „Online“ kann man fündig werden: Unter www.familienrechtliche-leitlinien.de bietet der Münchener Rechts­anwalt Thomas Richter die Hilfsmittel zum download an.

https://e-justice.europa.eu

Die EU hat vor Kurzem das europäische E-Justiz-Portal eröffnet – ein Online-Portal für den Zugang zum Recht in der gesamten Europäischen Union. Die Website soll Bürgern, Unternehmen, Anwälten und Richtern bei Rechtsfragen, die einen Bezug zum Recht anderer EU-Mit­gliedstaaten haben, helfen, eine bessere Kenntnis der verschiedenen Rechtssysteme vermitteln und auf diese Weise zum Entstehen eines einheitlichen Rechtsraums beitragen. Mit über 12.000 Seiten Inhalt hält die erste Version des Portals Informationen und Links über das Recht und die Rechtspraxis in allen Mitgliedstaaten bereit – beispielsweise zur Prozesskostenhilfe, zur Juristenfortbildung, zu Videokonferenzdiensten, Rechts­datenbanken, elektronischen Insolvenzregistern und Grund­büchern.

www.online-schlichter.de

Immer mehr Deutsche bestellen ihre Waren über das Internet (vgl. dazu web.report29/2010). Diese Entwicklung wird zur Folge haben, dass auch Streitigkeiten im Rahmen solcher Online-Geschäfte zunehmen werden.

Baden-Württemberger sind seit einem Jahr für solche Auseinan­dersetzungen gerüstet: Unter www.online-schlichter.de können sie Beschwerden melden; über den hervorgehobenen Button „Fall zur Schlichtung einreichen“ lassen sich dabei sämtliche für den Fall relevanten Daten bequem übermitteln. Ein unabhängiger Schlichter wird dann kostenfrei bei den Auseinandersetzungen im eCommerce vermitteln. Die Erfolgsquote des vom baden-württembergischen Verbraucherschutzministerium finanzierten Projekts ist beachtlich: Gut 75% der eingegangenen Fälle konnten außergerichtlich gelöst werden. 

www.verfassungsblog.de

„Die Verfassung ist doch kein Abreißkalender, mit dem man einfach so umgeht, wie es einem gerade gefällt.“ Dieses Zitat stammt vom Landesvorsitzenden der SPD in Schleswig-Holstein Ralf Stegner. Auch wer ausschließlich über verfassungsrechtliche Themen schreibt, sollte im Umgang mit dem Grundgesetz geübt sein – so wie Max Steinbeis in seinem Verfassungsblog. Der Jurist und langjährige Rechtsredakteur des Handelsblatts schreibt seit 15 Jahren über verfassungsrechtliche Themen. Diese Erfahrungen qualifizieren ihn in besonderem Maße dazu, in seinem blog kenntnis- und geistreich aktuelle Themen rund um das höchste Gut unserer Demokratie zu behandeln.

www.kinder-ministerium.de

Wie Politik auf kindgerechte und spielerische Weise vermittelt werden kann, beweist das vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend betriebene Internetportal kinder-ministerium.de. Bei einem virtuellen Gang durch das Gebäude kommen die kleinen Besucher im Büro der Ministerin, in der Abteilung für Kinder und in einem Spielzimmer vorbei. Sie lernen dabei u. a. die Kinderrechte kennen und erfahren, wie man Ministerin wird. Auch selbst „Politik machen“ ist erwünscht: In Umfragen können die „Nachwuchspolitiker von Morgen“ bei aktuellen Themen mitreden. Das seit 2005 betriebene Webportal überzeugt nicht nur wegen seiner Inhalte: Auch die graphischen Darstellungen machen kinderministerium.de zu einem echten Vorzeigeprojekt.

www.drebis.de

„Bislang mussten wir bei einer Deckungsanfrage auf dem Postweg circa eine Woche auf Antwort warten – mit drebis lag uns das Ergebnis auch ohne Nutzung einer Kanzleisoftware schon nach 24 Stunden vor.“ So beschreibt Rechtsanwalt Hartmut Roddewig den Nutzen des Versicherungsportals. Mit drebis.de hat die adesso AG ein Portal entwickelt, das Anwälten und Versicherungsunternehmen einen direkten Informa­tions- und Datenaustausch ermöglicht. Dadurch sollen Anwälte und Mandanten früher Gewissheit erhalten, ob das Mandat durch die Rechtsschutzversicherung gedeckt ist. Bereits zwölf große deutsche Rechtsschutzversicherer haben sich für die Teilnahme an drebis entschieden. Für Rechtsanwaltskanzleien soll die Nutzung der Plattform kostenlos sein.

www.jcast.de

Spamfilter sind inzwischen für einen reibungslosen E-Mail-Verkehr unverzichtbar. Vereinzelt kommt es aber vor, dass auch „ungefährliche“ Nachrichten geblockt werden und den Empfänger nicht erreichen. Inwieweit dürfen professionelle E-Mailanbieter von Filterprogrammen überhaupt Gebrauch machen? Diese und weitere Fragen rund um das Thema „Spamfilter“ beantwortet Felix Banholzer, Mitarbeiter am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht in Münster, im aktuellen Interview von jcast.de.

In mittlerweile 81 Podcasts hat das Team von jcast.de aktuelle juristische Themen aus den Bereichen Internet, neue Medien und Telekommunikation behandelt. Dabei gelingt es den Mitarbeitern am Lehrstuhl von Prof. Dr. Thomas Hoeren stets,
komplexe Themen verständlich und mit inhaltlichem Tiefgang darzustellen.

www.unfallskizze.de

Sie waren noch nie der große Zeichner und mussten sich vor Gericht schon den Spott ihres Kollegen über ihre Unfallskizze gefallen lassen? Schluss damit! Erstellen Sie einfach ihre Unfallskizze „online“, etwa unter www.unfallskizze.de. Mit wenigen Mausklicks lässt sich das Schadensereignis realitätsnah erst auf den Bildschirm und dann zu Papier bringen. Eine große Auswahl an Fahrzeugen, Straßenzügen und Verkehrszeichen macht es möglich, jede belie­bige Unfallsituation nachzustellen. Auch Fußgänger lassen sich einfach und bequem einfügen – Strichmännchen gehören damit endlich der Vergangenheit an.

www.sportrecht.org

Sportrecht.org – das ist unsere Nummer 1 unter den nichtkommerziellen Anbietern im Sportrecht. Was die Homepage von Prof. Dr. Peter W. Heermann und seinem Team besonders wertvoll macht, ist das reichhaltige Angebot an frei abrufbaren Inhalten aus sämtlichen Bereichen des Sportrechts. Eigene Veröffentlichungen des Lehrstuhlinhabers sind ebenso im Volltext erhältlich wie unzählige Seminar- und Studienarbeiten zu elf verschiedenen Schwerpunktthemen. Die umfangreiche Entscheidungssammlung auf der Webseite zum Dauerbrenner „Haftung im Sport“ bietet darüber hinaus eine verläss­liche Informationsquelle, die für den Minigolfer ebenso von Nutzen ist wie für den Profifußballspieler. Eine interessante Link-Sammlung und verständliche Antworten auf (einfache) sport­rechtliche Fragestellungen runden das Angebot von Sportrecht.org ab.

www.familienrecht-ratgeber.de

Der Familienrechts-Ratgeber soll „die Möglichkeit schaffen, den Rechtsanwalt gezielter auf bestimmte Fragen und Probleme anzusprechen“. Dieses Ziel verfolgt der Familienrechts-Ratgeber, für den der Experte im beck-blog Hans-Otto Burschel, Direktor des AG Bad Salzungen, die einzelnen Themen bearbeitet. Aber auch für einen Rechtsanwalt, der das Familienrecht eigentlich „abgelegt“ hat und seit seinem 2. Staatsexamen keinen Ehestreit mehr lösen musste, kann das Portal eine wertvolle Hilfestellung bieten. Mit dem Familienrechts-Ratgeber kann er sich schnell in die Materie einarbeiten, wenn dann doch mal – möglicherweise sogar in den eigenen vier Wänden – ein Ehe-, Unterhalts-, Scheidungs- oder Abstimmungsverfahren ansteht.

www.0180.info

Lange Wartezeiten, hohe Gebühren – das sind die Charakteristika vieler Service-Hotlines. Bundesverbraucher­ministerin Ilse Aigner will daher auf längere Sicht teure Telefon-Warteschleifen ins Visier nehmen (vgl. dazu das Interview auf sueddeutsche.de v. 10. 4. 2010). Praktisch ist es, wenn man sich schon heute gegen abzockende Service-Rufnummern vernünftig wehren kann: So gibt es das Portal 0180.info, auf dem eine Liste mit Ersatznummern für Hotlines mit der Vorwahl 0180 bereitgehalten wird. Nach Eingabe des Unternehmens bzw. der 0180-Nummer in die Suchmaske erhalten Sie Telefonnummern, mit der Sie das jeweilige Unternehmen günstiger erreichen können.

www.internet-strafrecht.de

Einen echten Fundus an Texten zum Internetstrafrecht bietet die Webseite www.internet-strafrecht.de. Aktuelle Meldungen, wichtige Entscheidungen, Beiträge und Vorträge – und all dies von „oberster Stelle“: Denn kein anderer als Richter am BGH Dr. Jürgen P. Graf ist für den Inhalt der Seite verantwortlich. „Die hier abgedruckten Texte sollen einen kleinen Beitrag zur Bewältigung offener Streitfragen darstellen“, zeigt sich der BGH-Richter bescheiden. Tatsächlich sind zahlreiche seiner Vorträge aus den letzten Jahren ebenso abrufbar wie Stellungnahmen zu neuen Gesetzesvorhaben (etwa zum Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen). Darüber hinaus hält der Baden-Württemberger seine in älterer Auflage im Beck’schen Online-Kommentar zur StPO erschienene Kommentierung zu § 100 a StPO zum freien download bereit.

www.jurablogs.com

Immer mehr Juristen kommentieren das aktuelle Rechtsgeschehen in ihren eigenen blogs. Wie gut, dass es da ein Portal wie JuraBlogs gibt: Jurablogs veröffentlicht sämtliche Meldungen von Autoren teilnehmender blogs und kata­logisiert diese nach Thema, Rechtsgebiet und Aktualität. Inzwischen sind es 210 Onlinetagebücher, die bei JuraBlogs gelistet sind. Tag und Nacht werden Meldungen automatisch über einen feed bei JuraBlogs eingespeist – so ist es keine Seltenheit, dass zu „Stoßzeiten“ alle fünf Minuten eine neue Mitteilung erscheint. In einem kürzlich modifizierten Ranking werden alle Teilnehmer von JuraBlogs bewertet: Kriterien sind u.a. die durchschnittliche Leserzahl pro Artikel und die Anzahl der Links, die auf das blog verweisen und die von ihm ausgehen. Einen echten Mehrwert bietet zudem die Presseschau, in der Online-Angebote großer Gazetten und von Rundfunk- und Fernsehunternehmen nach juristischen Themen durchsucht werden (Sämtliche links der Woche sind abrufbar unter www.njw.de).

www.faz.net/dasletztewort

Wer kennt sie nicht: die Rechtsseite der FAZ, immer mittwochs im Finanzteil mit Beiträgen zum aktuellen Geschehen im Wirtschaftsrecht. Dass der verantwortliche Redakteur Joachim Jahn zusammen mit Corinna Budras regelmäßig auch im Internet „postet“, dürfte nicht überall bekannt sein. In ihrem blog „Das letzte Wort“ blicken die beiden Juristen hinter die Kulissen von Justiz, Anwaltschaft und Rechtspolitik – ausnahmsweise mal ohne Zeichenvorgabe und Redaktionsschluss. Übrigens: Warum Jahn manchmal eine „tiefe Dankbarkeit für das deutsche Rechtssystem empfindet“, ist in seinem aktuellen Beitrag zur OLG Hamburg-Entscheidung in Sachen Lehman-Zertifikate (Urt. v. 23. 4. 2010 – 13 U 117/09 u. 118/09) nachzulesen. Die Richter haben darin die Position der Banken bezogen und verlangen von den Bankkunden ein gewisses Maß an Eigenverantwortung. Die ersten Anlegeranwälte sollen sich bei Jahn bereits gemeldet haben …

www.telemedicus.info

Am 11. 5. 2010 werden in Düsseldorf die Nominierten für den Grimme Online Award 2010 vorgestellt. Mit auf der Vorschlagsliste ist auch telemedicus.info, ein von Studenten betriebener juristischer blog. Von kurzen Meldungen bis zu umfangreichen Hintergrundberichten – in mittlerweile rund 1500 Artikeln gibt es dort Rechtsthemen der Informationsgesellschaft fundiert und verständlich aufbereitet. Telemedicus beweist, dass auch im Internet eine detaillierte und umfangreiche Berichterstattung angenommen wird. Es kommt auf Qualität und Auswahl der Beiträge an – beides stimmt bei telemedicus.info, was sicherlich keine Selbstverständlichkeit für die breite Masse juristischer Texte im Internet ist. Geht es nach der NJW-Redak­tion, so sollte telemedicus.info zu den Nominierten für den Grimme Online Award 2010 zählen!

www.terminsvertreter.com

www.terminsanwalt.de

9 std. 17 min. Bahn- bzw. 8 std. 2 min. Autofahrt kann sich der Flensburger Rechtsanwalt mit Gerichtstermin am AG Passau sparen – wenn er denn den passenden Terminsvertreter findet. Da dies speziell bei geringen Streitwerten nicht so leicht fallen dürfte, gibt es mit terminsvertreter.com und terminsanwalt.com von Rechtsanwälten betriebene Portale, die kostenfrei bei der Suche und Vermittlung des geeigneten Terminsvertreters behilflich sind. Während ersteres Portal schon länger auf dem Markt ist und bereits ein großes Netzwerk an potenziellen Kandidaten bieten kann, ist terminsanwalt.de erst vor kurzem „online“ gegangen. Anders als bei terminsvertreter.com können dort auch Rechtsanwälte mitmachen, die noch nicht drei Jahre als Anwalt zugelassen sind.

www.abkuerzungen.de

„8-O :=(..“, schrieb der Mandant seinem Anwalt per SMS und bat um Hilfe. Oh je, was war passiert? Beherrschen Sie auch „Piktogramme“ nicht, die in SMS oder E-Mails benutzt werden, um Emotionen auszudrücken oder sich Schreibarbeit zu sparen? Einen Katalog der gängigsten Kürzel finden Sie unter www.abkuerzungen.de.

Wenn Sie die „Übersetzung“ nun gefunden haben, dann testen Sie doch auch gleich die Suche nach Abkürzungen. Nicht immer haben Sie schließlich das NJW-Abkürzungsverzeichnis zur Hand, dass regelmäßig den Heften 26 und 52 beiliegt und im Jahresband mitgebunden wird. Mehrere Stichproben haben ergeben, dass die Suchmaschine schnell die richtigen Ergebnisse liefert.

www.JuS.de

Juristenausbildung in der virtuellen Welt des Inter­nets – nach Auffassung des Stuttgarter Rechtsanwalts Dr. Thomas A. Degen sind die Möglichkeiten noch längst nicht ausgeschöpft (vgl. dazu S. 10). Das Lernen ausbildungsrelevanter juristischer Inhalte mit Hilfe der „Neuen Medien“ wird er damit aber nicht gemeint haben – da gibt es doch die JuS.

Das Angebot auf www.JuS.de ist umfassend und als Ergänzung zu den Inhalten des gedruckten Heftes zu verstehen. Auch wenn Abonnenten klar im Vorteil sind (z. B. durch exklusive Inhalte in der „Lounge“ wie dem Tutorium), so kommen die „JuS-in-der-Uni-Leser“ doch nicht zu kurz: Nachrichtenticker mit ausbildungsrelevanten Themen, ein Bewerbungstraining, Podcasts, Erfahrungsberichte, eine Community – das und vieles mehr ist auf der Homepage frei zugänglich.

www.telejura.de

And the winner is: Telejura! Die „Kultserie im Internet“ hat am 17. 3. den Förderpreis des „Deutschen Bildungsmedien Preises“ verliehen bekommen. Wofür? Überzeugen Sie sich selbst mit einem Klick auf www.telejura.de.

In echten „Low-Budget-Produktionen“ (s. dazu das Interview mit Frohn, NJW-aktuell 18/2009, XIV) gibt es dort Kurzfilme zu bestaunen, in denen ausgebildete Juristen als Laiendarsteller streitige Rechtsfragen visualisieren. An manchen dieser Juristen ist ein guter Schauspieler verloren gegangen – das beweisen die mittlerweile 17 juristischen Lehrfilme. Herrlich, wie etwa im aktuellen Film die „alten Herren am Spielfeld“ über das Geschehen auf dem Fußballplatz philosophieren. Übrigens: In diesem Film geht es um das Abstraktionsprinzip bei der Stellvertretung – dass die Geschichten und ihr Witz manchmal den juristischen Lerninhalt überlagern, nimmt man als Besucher der Webseite aber gern in Kauf.

www.daufaq.de

Wenn Juristen das Internet erklären, dann kann das ziemlich amüsant werden. Diesen Eindruck gewinnt man, wenn man sich auf der Webseite www.daufaq.de einloggt. „DAU“ steht für den „Dümmsten Anonymen User“, „FAQ“ für „häufig gestellte Fragen“ – in Kombination bedeutet dies, dass nun „endlich alle DAUs an der Weisheit der Juristen teilhaben“ können, erklären die Inhaber der Domain.

„DAUs“ oder „Nicht-DAUs“ bekommen auf dem Portal tolle Stilblüten zum Thema IT serviert: Zitiert werden die „besten“ Kreationen von Richtern und Fachautoren im Bereich WorldWideWeb. Kleine Kostprobe zum Internet-Begriff gefällig? Das Internet ist ein weltweites Netzwerk vieler unabhängiger Netzwerke, die an Internetknoten (Backbones) miteinander verbunden werden (AG Frankfurt a. M., Urt. v. 1. 7. 2005 – 991 Ds 6100 Js 226314/01, K&R 2005, 472 [473]). Auch nicht schlecht: Richter Wilhelm Hubbert in der mündlichen Urteilsbegründung zum Somm-Urteil des AG München. „Das Internet ist kein undurchschaubarer Datenozean, sondern eher ein riesiger Datenspeicher, in dem Compuserve seine Daten abspeichert und sehr wohl in der Lage ist, das zu kontrollieren“.

www.portal21.de

Zum 28. 12. 2009 war die europäische Dienst­leistungsrichtlinie (2006/123/EG) in nationales Recht umzusetzen, die eine freie grenzüberschreitende Erbringung von Dienst­leistungen ermöglichen soll. In Art. 21 dieser Richtlinie wurden die Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, die Verbraucher über die Voraussetzungen für die Aufnahme und Ausübung von Dienstleistungen in anderen Mitgliedsstaaten zu informieren. Deutschland ist diesen Vorgaben durch das nach dieser Norm benannte „Portal 21“ nachgekommen.

In dem Kooperationsprojekt von Bundesverbraucherschutz- und Bundeswirtschaftsministerium kann sich der Internetnutzer entweder durch einen Klick auf der Europakarte direkt über die Rechtslage in einem der 26 Mitgliedstaaten informieren oder
in thematischen Rubriken die Situation in den Ländern vergleichen. Hilfreich sind insbesondere Auskünfte über Rechtsbe-
helfe, die bei Streitigkeiten zwischen Dienstleistungsempfänger und -erbrin­ger zur Verfügung stehen. Für sämtliche EU-Staaten sind Ansprechpartner gelistet, an die konkrete Fragen in Bezug auf den Dienstleistungsverkehr gestellt werden können.

www.sachsenspiegel-online.de

Der Sachsenspiegel ist zwei­fel­los „das“ juristische Literaturwerk des Mittelalters. Im ersten großen Rechtsdokument Deutschlands, das nicht mehr in lateinischer sondern in deutscher Sprache verfasst wurde, hatte es sich Eike von Repgow zur Aufgabe gemacht, das bestehende Gewohnheitsrecht seiner Zeit schriftlich zu fixieren. Dieses eindrucksvolle und das spätere Recht prägende Rechtsbuch ist in seiner alten Handschrift mit ausgewählten Illustrationen unter www.sachsenspiegel-online.de für jedermann sichtbar.

Die Qualität der Digitalisierung ist hervorragend: Die Texte werden sowohl in Transkription als auch in deutscher Sprache präsentiert. Schlagwörter und weiterführende Erläuterungen dienen dazu, die Bilder zu erschließen, um so einen lebendigen Einblick von dem mittelalterlichen Rechtsgeschehen zu bekommen. Der entstehende Nutzen für die Wissenschaft ist unbestritten. Und: Ist erst einmal der PageBrowser runtergeladen, ist auch die Benutzung des Online-Sachsenspiegels ein „Kinderspiel“.

www.watchthecourt.org

Haben Sie sich als Prozessbevollmächtigter auch schon mal über ein „krass rechtswidriges Gerichtsurteil“ geärgert? Lassen sie Ihren Ärger freien Lauf und senden Sie die Entscheidung an watchthecourt.org, einer „Sammelstelle“ für solche Fehlurteile. Der Zivilrechtslehrstuhl von Prof. Dr. Martin Schwab, FU Berlin, hat es sich auf die Fahnen geschrieben, die eingesandten Urteile umfassend zu analysieren und eine Fallbesprechung im Monat „online“ zu veröffentlichen. Es sollen Antworten gefunden werden, etwa wie oft und warum solche Entscheidungen ergehen und was sie den Steuerzahler kosten.

www.bsi-fuer-buerger.de

Wer auch auf der „Datenautobahn angeschnallt“ sein möchte, sollte sich über die Gefahren im Internet und sicheres Online-Verhalten informieren. Eine sichere Fahrt ermöglicht das Internetportal des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik bsi-fuer-buerger.de. Dort werden nicht nur verschiedene Themen mit den jeweiligen Sicherheitsrisiken und Schutzmaßnahmen erklärt sondern laiengerecht auch die Techniken erläutert, die dahinter stehen. Ein monatlicher Brenn­punkt informiert über aktuelle Problembereiche, wie etwa aktuell das Mobile Banking. Dem Recht im Internet wird ein eigenes Kapitel gewidmet – es werden allerdings nur einige Rechtsprobleme rund um Internet, Handy & Co aufgeführt und auch nur kurz angerissen. Empfehlenswert ist es, sich auf der Homepage für den kostenfreien Vireninformationsdienst anzumelden (sog. Bürger-Cert, Anmeldung beim Newsletter). Rechtzeitig ge­warnt sollten Viren, Würmer und Sicherheitslücken den Datenverkehr nicht mehr lahm legen. Gute Fahrt!

www.sicherungsgrundschuld.de

Das Grundschuld-und Hypo­­thekenrecht gilt als komplizierte Materie, mit der sich viele Juristen nur sehr ungern beschäftigen. Da ist es doch umso nütz­licher, wenn man sich mit diesem schwierigen Rechtsgebiet auf einfache Weise und trotzdem umfassend vertraut machen kann, wie etwa unter www.sicherungsgrundschuld.de. Der Münchener Rechtsanwalt Dr. Clemens Clemente, der seinen ersten wissen­schaftlichen Aufsatz zur Grundschuld in der NJW von vor 27 Jahren publiziert hatte (NJW 1983, 6), bringt den Nutzer dieser Homepage stets auf den neuesten Stand der Rechtsprechung und Wissenschaft: Ausführlich bespricht er dort aktuelle Entscheidungen zur Grundschuld, Sicherungsgrundschuld und Hypothek, gibt weiterführende Literaturhinweise und beantwortet häufig gestellte Fragen aus diesem Bereich präzise und in einer leicht verständlichen Sprache. Da verwundert es nicht, dass www.sicherungsgrundschuld.de auf dem EDV-Gerichtstag 2008 als Bestes Freies Juristisches Internetprojekt 2008 ausgezeichnet wurde.

www.anwalt.us

Was sind eigentlich die aktuellen Themen in der US-amerikanischen Rechtspolitik? Stellt man sich diese Frage, landet man schnell bei www.anwalt.us. Das liegt sicherlich weniger an der Optik der Seite (nur etwas für echte Farbenliebhaber), dafür umso mehr an den Inhalten. Nahezu täglich melden sich die blogger aus den Staaten und bereiten das aktuelle Rechtsgeschehen auf. Ob es Klagen vor den US-Courts sind, neue Gesetzesvorhaben in den Bundesstaaten – der deutsche Nutzer wird umfassend informiert. Und das alles in deutscher Sprache! Der deutsche Nutzer dankt es dem German American Law Journal, unter dessen Flagge die Webseite segelt. Und: Mit einer „Mobil“-Fassung des Webangebots kann das Wissen übers US-Recht sogar noch im Flieger „über den großen Teich“ aufgefrischt werden.

http://archiv.jura.uni-sb.de/Rechtsgeschichte

Zum Jahresbeginn hat sich die NJW-Redaktion von den römischen Zahlen in NJW-aktuell verabschiedet und paginiert seitdem mit roten arabischen Zahlen. Die Entscheidung ist nicht leicht gefallen – letztlich hat aber eine größere Benutzerfreundlichkeit gegenüber Tradition und Freude an der lateinischen Sprache den Ausschlag gegeben. Für Anhänger der „Sprache des alten römischen Reichs“ sei aber die Sammlung römisch-rechtlicher Informationen des Saarbrücker juristischen Internetprojekts empfohlen: Dort gibt es antike Quellentexte mit der jeweils zugehörigen mittelalterlichen Glosse des Accursius, biographische Informationen zu römischen und mittelalterlichen Juristen … . Auch wer einfach nur seine alten Lateinkenntnisse auffrischen möchte, ist hier richtig: Sämtliche Texte können sowohl in deutscher (italienischer, englischer) als auch lateinischer Sprache gelesen werden.

www.soep-online.de

Stundenlanges Warten auf Flughäfen, Ver­spätungen bei der Bahn – das ist nicht erst seit den Schnee­massen Realität in Deutschland. Nicht immer zeigen sich die Verkehrsunternehmen dabei kulant. Bleiben Beschwerden „genervter“ Reisender ohne Erfolg, hilft jetzt die unabhängige Schlichtungsstelle für den Öffentlichen Personenverkehr, die zum 30. 11. 2009 in Berlin ihre Arbeit aufgenommen hat.

Im eigenen Internetauftritt unter www.soep-online.de, der durch schlichte Eleganz überzeugt, erklärt der Verein, unter welchen Voraussetzungen er tätig wird und wie ein Schlichtungsverfahren abläuft. Die wichtigsten nationalen und internationalen Vorschriften zu den Fahrgastrechten für Bahnreisende und zu den Fluggastrechten werden kurz erläutert und sind im Download­bereich abrufbar. Die Schlichtungsstelle kündigt einen weiteren Ausbau des Internetauftritts an: Geplant ist u. a. ein Online-Formular als „direkter Weg“ für das Anliegen der Reisenden.

www.podknast.de

Christian ist 19 Jahre alt. Er ist Strafgefangener und sitzt in der JVA Düsseldorf ein. „Mein Leben bestand aus Kiffen, Klauen und Scheiße bauen“, erzählt der Häftling im vertonten Interview. „Ich muss besser werden“. Das vollständige Interview gibt es als podcast unter http://www.podknast.de/.

Dort finden sich zudem zahlreiche weitere Video- und Tonbandaufnahmen, in denen Häftlinge aus verschiedenen Justizvollzugsanstalten Nordrhein-Westfalens ihren Knast-Alltag beschreiben. So begleiten die Kameras z. B. auch Marcel, der das Essen an die Mithäftlinge in der JVA Siegburg austeilt, oder „Neuzugang“ Tobias bei seinem ersten Tag hinter Gittern. Dass der Knast nicht erstrebenswert ist, wird durch die bewegten Bilder anschaulich gezeigt. Interessant ist auch das „Häftlings-ABC“, das unter „Knast & Co.“ abrufbar ist. Als Strafverteidiger sollte man die Sprache der Häftlinge verstehen, ein Blick auf http://www.podknast.de/ lohnt sich – oder verbinden Sie mit dem Wort „Ghetto“ eine Zigarette? (NJW-aktuell 3/2010, S. 40).

www.surfer-haben-rechte.de

Für viele Internetnutzer ist heutzutage die Bewältigung des Alltags ohne die digitale Welt nicht mehr möglich. Welche zivil- und datenschutzrechtlichen Probleme bei der Nutzung des Internets bestehen, darüber informiert der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) auf der Home­page www.surfer-haben-rechte.de. Die Seite trägt durch ihr um­fassendes, aber gleichzeitig auch übersichtliches Angebot dazu bei, dass Internetnutzer im Umgang mit Angeboten und Diensten für die Gefahren im Internet sensibilisiert werden.

Eine wertvolle Hilfestellung bietet das umfangreiche Glossar, das gut 70 Begriffe aus der Online-Welt erklärt. Checklisten zu Diensten und Anbietern ermöglichen eine schnelle Information, was z. B. beim Besuch von Sozialen Netzwerken, Suchmaschinen, Tauschbörsen oder Online-Auktionen zu beachten ist. Stets aktualisierte Neuigkeiten aus den Rechtsthemen „Datenschutz“, „Jugendschutz“, „Urheberrecht“ und „Vertrags- und AGB-Recht“ bietet die Rubrik „Meldungen“. Wichtig für so manch geprellten Internetnutzer: Verstöße durch „schwarze Schafe“ können einfach und unbürokratisch per Mausklick gemeldet werden. (NJW-aktuell 1–2/2010, S. 36).