München 17.9.2018: IAPP/ZD
IAPP Konferenz München: Auftakt mit Thomas Kranig und Lothar Determann

Zum Auftakt der Datenschutz-Konferenz „IAPP Data Protection Intensive: Deutschland 2018“ am 18. und 19.9.2018 in München findet am Vorabend des 17.9.2018 zusätzlich eine kostenlose Abendveranstaltung mit Thomas Kranig, Präsident des Bayerischen Landesamtes für Datenschutzaufsicht, sowie Professor Dr. Lothar Determann, Partner von Baker & McKenzie LLP in Palo Alto, in Kooperation mit der Zeitschrift ZD statt.

Thema des Vorabends werden aktuelle Fragen des deutschen und US-amerikanischen Datenschutzrechts sein, u.a. die Durchsetzung der EU-DSGVO in der Praxis sowie das am 28.6.2018 erlassenen California Consumer Privacy Act, der auch auf europäische Unternehmen anwendbar ist und grundlegende Änderungen des US-Datenschutzrechts bringt. Auf zwei kurze Vorträge folgt eine Diskussionsrunde und sodann offene Fragen und Antworten mit den Referenten.

Anmeldung: IAPP-Mitglieder mit Registrierung für München erhalten separat eine Einladung zur Vorabend-Veranstaltung. Anmeldung für Nicht-Mitglieder per Mail an:  .

München 18./19.9.2018: IAPP
IAPP Data Protection Intensive: Deutschland 2018

Die IAPP (International Association of Privacy Professionals) organisiert am 18. und 19.9.2018 die erste internationale Datenschutz-Konferenz der IAPP für den deutschsprachigen Raum in München. Die Veranstaltung richtet sich an Datenschutz-Spezialisten und bietet den Teilnehmern die Möglichkeit, sich zu Fragen der Umsetzung in der Praxis intensiv auszutauschen.

Anmeldung und weitere Informationen: https://iapp.org/conference/iapp-data-protection-intensive-deutschland/


Nützliche Links und Orientierungshilfen zur DS-GVO

Unternehmen haben nicht mehr viel Zeit, um die Anforderungen der DS-GVO umzusetzen und in den Unternehmensalltag zu integrieren. Die DSK hat eine Vielzahl von Kurzpapieren in der Zwischenzeit veröffentlicht. Zur Halbzeit der DS-GVO hat die DSK auch ein 10-Punkte-Papier für Unternehmen zur Vorbereitung auf die Grundverordnung zusammengestellt. Mittlerweile hat die EU-Kommission selbst eigene Mitteilungen und Erläuterungen zur Umsetzung der DS-GVO ins Netz gestellt.

Auch einzelne Aufsichtsbehörden haben zudem Prüffragebogen an Unternehmen geschickt und bieten darüber hinaus Online-Tests für Unternehmen und andere Verantwortliche ab, durch den sie in einer spielerischen Datenschutz-Reise quer durch die EU selbst prüfen können, wie weit sie auf dem Weg zur Erfüllung der gesetzelichen Anforderungen schon fortgeschritten sind:

 


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Bitkom
Berin, 27.9.2018: Privacy Conference

Wie gehen Unternehmen und Behörden mit der Datenschutzgrundverordnung um? Auf der Privacy Conference am 27.9.2018 in Berlin-Mitte lädt der Digitalverband Bitkom dazu ein, gemeinsam mit mehr als 250 Entscheidern und Datenschutz-Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik ein erstes Fazit zur DS-GVO zu ziehen:
Welche Best Practices haben Unternehmen bereits etabliert? Welche Herausforderungen gilt es noch zu lösen? Wie legen die Aufsichtsbehörden die Vorgaben der Verordnung aus und welche Bußgelder verhängen sie tatsächlich? Was bedeutet das neue Recht für Schlüsseltechnologien wie Blockchain, Big Data und KI? Welche weiteren Änderungen sind von der noch anstehenden e-Privacy Verordnung zu erwarten?  Weitere Informationen sind hier abrufbar.

Sebastian Klein
EU-Datenschutzausschuss: WhatsApp und Facebook im Visier

Mit dem Beginn der Geltung der neuen DS-GVO am 25.5.2018 hat sich auch der neue EU-Datenschutzausschuss konstituiert. Dem unabhängigen Gremium, das die Nachfolge der Art. 29-Arbeitsgruppe antritt, gehören die Leiter der Datenschutzbehörden der Mitgliedstaaten und der Europäische Datenschutzbeauftragte bzw. ihre jeweiligen Vertreter an. Ständige Vertreterin für Deutschland ist die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Andrea Voßhoff.  |  mehr...

Ingo Beckendorf
UK: Bibelgesellschaft zahlt hohe Geldbuße wegen unzureichendem Datenschutz

Die „British and Foreign Bible Society“ (BFBS) muss eine Geldbuße i.H.v. UK£ 100.000 zahlen, nachdem Sicherheitsmängel ihres Computernetzwerks die persönlichen Daten von 417.000 Unterstützern der Gesellschaft in Gefahr gebracht haben. Die BFBS mit Sitz in der britischen Stadt Swindon ist eine christliche karitative Organisation mit dem Ziel, die Bibel weltweit verfügbar zu machen. In England und Wales ist sie einfach als „Bible Society“ bekannt, sie finanziert sich durch Spenden von Gönnern aus Großbritannien.  |  mehr...

Sonderveröffentlichung zu ZD 2017, 251
Draft of the ePrivacy Regulation from the perspective of the regulatory practice

 

Auf Grund der starken Nachfrage nach einer englischen Übersetzung des Beitrags von Engeler/Felber,"Entwurf der ePrivacy-VO aus der Perspektive der aufsichtbehördlichen Praxis", abgedruckt in ZD 2017, 251, hat der Bitkom e.V. eine Übersetzung anfertigen lassen. Die englische Version des Beitrags mit dem o.g. Titel ist hier kostenlos abrufbar. Die korrekte Zitierweise des Beitrags in der englischen Fassung finden Sie am Ende des Beitrags.


Missbrauch dienstlicher Daten und Mittel

Die Fraktion Die Linke erkundigte sich danach, in wie vielen Fällen gegen Bedienstete und Beamte der Bundespolizei, des BKA und des Zolls sowie der Nachrichtendienste des Bundes dienst- oder strafrechtliche Ermittlungen wegen des Vorwurfs der widerrechtlichen Erhebung oder Verwendung personenbezogener Daten oder dienstlicher Mittel zu außerdienstlichen Zwecken eingeleitet wurden.  |  mehr...


EU: Neue Vorschriften zur Verwendung von PNR und Visa-Informationssystem

Die EU-Richtlinie über Fluggastdatensätze (Passenger Name Record – PNR) tritt in Kraft. Die Daten sollen zur Verhütung, Aufklärung und strafrechtlichen Verfolgung von terroristischen und schweren Straftaten verwendet werden dürfen – bei angemessenem Schutz von Privatsphäre und personenbezogenen Daten. Gleichzeitig hat die EU-Kommission vorgeschlagen das Visa-Informationssystem der EU zu modernisieren, damit Informationslücken geschlossen werden können.  |  mehr...


FAQ-Liste zum kirchlichen Datenschutz veröffentlicht

Das Katholische Datenschutzzentrum hat neben der individuellen Beantwortung von Anfragen, ein großes Angebot vielfältiger Informationen (z.B. Praxis- und Arbeitshilfen sowie Muster und Checklisten) zum Datenschutz online bereitgestellt.  |  mehr...


FRA: Handbuch zum Datenschutzrecht

Die Europäische Grundrechtsagentur (FRA) hat zusammen mit dem Europarat und dem EGMR eine überarbeitete Version des Handbuchs zum europäischen Datenschutzrecht herausgegeben.  |  mehr...

Sebastian Klein
EU-Kommission: Vorschlag einer Whistleblowing-Richtlinie

Die EU-Kommission hat am 23.4.2018 einen Vorschlag für eine RL zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen europäisches Recht melden (COM(2018) 218 final), vorgestellt.  |  mehr...

Sebastian Klein
EU: Einigung über Neufassung der AVMD-Richtlinie

Im Trilog-Verfahren über die Neufassung der AVMD-RL zwischen EU-Parlament, EU-Kommission und EU-Rat hat es am 26.4.2018 eine Einigung zwischen den Beteiligten gegeben. Ein Vorschlag für eine Überarbeitung der AVMD-RL war von der EU-Kommission bereits im Mai 2016 im Rahmen eines EU-Maßnahmenpakets für den digitalen Binnenmarkt vorgelegt worden. Ziel des Verfahrens ist es nicht zuletzt auch, die AVMD-RL an die Veränderungen der Märkte in den letzten Jahren anzupassen.  |  mehr...


Webseite des EDSA ist online

Die Webseite des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) ist online gegangen. Der EDSA ist eine unabhängige europäische Einrichtung, die der einheitlichen Anwendung der DS-GVO dient und verschiedene koordinierende, administrative und beratende Funktionen erfüllt.  |  mehr...


OLG Zweibrücken: Info zur DS-GVO und zum Landesdatenschutzgesetz

Das OLG Zweibrücken hat darauf hingewiesen, dass neben der DS-GVO auch die sog. JI-RL zu beachten ist. Beide Regelungswerke haben – im Zusammenspiel mit dem zum 25.5.2018 neu gefassten Landesdatenschutzgesetz – zum Ziel, das Recht der Bürger in der Europäischen Union auf informationelle Selbstbestimmung zu konkretisieren und praktisch umzusetzen.  |  mehr...


Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung

In der Antwort der Bundesregierung (BT-Drs. 19/2306) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drs. 19/1810) wird der Schutz des Kernbereichs der privaten Lebensgestaltung bei den Ermittlungsmaßnahmen Quellen-TK-Überwachung (TKÜ) und Online-Durchsuchung thematisiert.

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POSTER ZUM DOWNLOAD
Article 29 Data Protection Working Party

Was ist die Art. 29-Datenschutzgruppe genau, woher kommt sie und was sind ihre Aufgaben seit 1995. Eine Zusammenstellung der Mitglieder, die Aufgaben der Art. 29-Datenschutzgruppe und ihrer Untergruppen, die Entstehung der sog. Working Paper und nützliche Links sind in einem Poster zusammengestellt, das als Beilage in ZD 11/2017 veröffentlicht wurde und nun hier kostenlos abrufbar ist.


AK-Vorrat: Kritik am Generalanwalt

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK-Vorrat) kritisierte die Stellungnahme des Generalanwalts Saugmandsgaard Øe am EuGH (ZD-Aktuell 2016, 05228) zur Vorratsdatenspeicherung in Schweden und Großbritannien.

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