Wegfall des Routerzwangs und Haftungsprivileg für WLAN-Betreiber treten in Kraft

Das BMJV wies darauf hin, dass der Routerzwang am 1.8.2016 weggefallen ist. TK-Kunden können nun frei wählen, welches Gerät sie für die Anbindung an das Internet nutzen wollen. Am 27.7.2016 ist außerdem das „WLAN-Gesetz" zur Abschaffung der WLAN-Störerhaftung in Kraft getreten.

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8.11.2016: 10. Göttinger Urheberrechtstagung

Am 8.11.2016 findet in Göttingen die 10. Urheberrechtstagung unter der Regie von Prof. Dr. Gerald Spindler und Prof. Dr. Andreas Wiebe, LL.M. (Virginia), in Zusammenarbeit mit der SUB in Göttingen statt.

Anmeldungen sind über den Ticketverkauf der Homepage möglich.


Nutzung von Verbraucherportalen

Die Bundesregierung hat in Beantwortung (BT-Drs. 18/9216) einer Kleinen Anfrage der Grünen (BT-Drs. 18/9005) Zahlen zur Nutzung der von ihr finanzierten Online-Portale für Verbraucher, zur Förderung nachhaltigen Konsums, bekanntgegeben.  |  mehr...

DSRI - Deutsche Stiftung für Recht und Informatik
Hamburg - 14.-17.9.2016: 17. DSRI-Herbstakademie

Die 17. DSRI-Herbstakademie 2016 wird von der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) in Verbindung mit der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik e.V. (DGRI) an der Bucerius Law School Hamburg veranstaltet und richtet sich speziell an junge Anwälte, Referendare, wissenschaftliche Assistenten und Doktoranden.

Die Veranstaltung steht unter dem Titel "Smart World - Smart Law ? Weltweite Netze mit regionaler Regulierung"

Call for Papers: Interessierte werden um die Einreichung von Vorschlägen für praxisnahe oder wissenschaftliche Vorträge aus dem gesamten Spektrum des Informationstechnologierechts sowie von Fallstudien aus der Praxis gebeten. Diese sind bis zum 4.4.2016 an die folgende Email-Adresse zu richten:  

Weitere Informationen zur Herbstakademie 2016 finden Sie hierDaneben findet die jährliche Ausschreibung des DSRI-Wissenschaftspreises sowie des DSRI-Absolventenpreises statt. Nähere Informationen können hier der Homepage der DSRI entnommen werden. Einsendeschluss für Vorschläge für beide Preise ist der 3.7.2016.

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Tobias Raab
OLG Wien hebt Netzsperren gegen Filesharing-Anbieter auf

Das OLG Wien hat Medienberichten zufolge (E. v. 30.5.2016) die Netzsperren gegen mehrere Filesharing-Anbieter aufgehoben. Nutzer können demnach wieder offen auf Portale wie thepiratebay.se, isohunt.to, h33t.to und 1337.to zugreifen.

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TU Dortmund und Humboldt-Universität zu Berlin
Berlin - 13.-14.10.2016: Tagung "Medienföderalismus"

 

In Kooperation des Instituts für Journalistik der TU Dortmund und der Humboldt-Universität zu Berlin findet vom 13.-14.10.2016 eine wissenschaftliche Tagung zum Thema Medienföderalismus statt. Sie richtet sich an Interessenten, die wissenschaftlich oder praktisch mit Medienföderalismus befasst sind. Eine Anmeldung ist bis 7. Oktober 2016 per möglich. Das Programm sowie weitere Informationen können dem Veranstaltungsflyer entnommen werden.

Gianna Iacino
VG Augsburg: Ein Blog ist kein Presseorgan

Mit U. v. 31.5.2016 (Az. Au 7 E 16.251) stellte das AG Augsburg fest, dass ein Blog kein Presseorgan ist und dem Autor eines Blogs somit kein presserechtlicher Auskunftsanspruch zusteht.  |  mehr...


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Tobias Raab
BVerwG: Sport1 hat gegen Schleichwerbungsverbot verstoßen

Das BVerwG hat (U. v. 22.6.2016 - 6 C 9.15; MMR wird die Entscheidung veröffentlichen) entschieden, dass ein Verstoß gegen das Schleichwerbungsverbot vorliegt, wenn ein Rundfunkveranstalter in einer durch ihn ausgestrahlten Sendung Werbung nicht kennzeichnet, ohne dass hierfür eine ausreichende Rechtfertigung durch den Zweck der Sendung besteht.

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Gianna Iacino
Bekannter TV-Moderator verliert vor dem EGMR

Mit U. v. 24.5.2016 (Nr. 68273/10 und 34194/11) stellte der EGMR fest, dass die Berichterstattung über die Hochzeit eines bekannten Fernsehmoderators auch gegen dessen ausdrücklichen Wunsch rechtmäßig ist.

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EU: E-Book zum Zivilrecht

Der EU-Rat hat ein aktualisiertes E-Book zu grundlegenden europäischen zivilrechtlichen Rechtsakten wie z.B. der Brüssel-I-VO veröffentlicht.     |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Kein Zugriff der US-Behörden auf E-Mails von Microsoft in Irland

An E-Mails auf Microsofts Computern in Irland kommen die US-Behörden nicht heran. Das ranghöchste Berufungsgericht der USA hat die Entscheidung einer Vorinstanz gekippt, wonach ein richterlicher Durchsuchungsbeschluss aus den USA ausreicht, um die Herausgabe von E-Mails aus einem irischen Datencenter der dortigen Microsoft-Tochter zu verlangen.

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RoG: Kritik an Sperrung von Nachrichtenwebsites in der Türkei

Die Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) forderte die türkischen Behörden auf, den Putschversuch in der Türkei nicht als Vorwand zur Schließung kritischer Medien zu missbrauchen.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Bitkom: ITK Markt wächst langsamer

Nach einem starken Umsatzanstieg 2015 wächst das Geschäft mit Produkten und Diensten der Informationstechnologie und Telekommunikation in Europa 2016 wieder etwas langsamer. Die ITK-Umsätze in den EU-Staaten werden voraussichtlich um 0,7%  auf € 686 Mrd. zulegen. 2015 hatte das Plus noch 2,9% betragen. Das teilte der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V. (Bitkom) auf Grundlage einer aktuellen Studie des European Information Technology Observatory (EITO) mit.  |  mehr...


BSI: Lagedossier erklärt Krypto-Trojaner

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) stellte ein ausführliches Lagedossier zur Bedrohungslage, Angrifssvektoren und Präventionsmaßnahmen zum Thema Ransomware (Krypto-Trojaner) vor.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Bitkom: Vorteile durch 3D-Druck

Ein selbst entworfenes Smartphone, Ersatzteile für Flugzeugtriebwerke oder sogar menschliche Organe auf Knopfdruck: Was vor einigen Jahren noch wie Science Fiction klang, ist mit innovativen 3D-Druckverfahren heute schon möglich – und bietet riesige Chancen für die Fertigung und Logistik. Das zeigt eine repräsentative Befragung von 559 Industrieunternehmen ab 100 Mitarbeitern, die der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und Neue Medien e.V. (Bitkom) beauftragt hat.  |  mehr...