Andrea Huber

Gemeinsame Nutzung von Infrastrukturen -- Reformbedarf beim DigiNetzG?


MMR 2018, 565   Im November 2016 ist das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG) in Kraft getreten (BGBl. 2016, S. 2473). Es setzt die Vorgaben der Kostensenkungsrichtlinie (RL 2014/61/EU, ABl. L 155/1) in deutsches Recht um. Danach ist die gemeinsame Nutzung von Infrastrukturen ein wesentlicher Hebel für eine Reduzierung der Ausbaukosten. Das bezieht sich sowohl auf Bauarbeiten und Gräben als auch auf passive Infrastrukturen. Darüber hinaus enthält das DigiNetzG neue Regeln für eine gemeinsame Nutzung von Infrastrukturen innerhalb von Gebäuden, die hier nicht betrachtet werden.     mehr...
Felix Falk

Games!


MMR 2018, 493   Die MMR startet mit diesem Heft eine Kooperation mit dem game - Verband der deutschen Games-Branche. Der Verband ist im Januar 2018 aus dem Zusammenschluss der beiden bisherigen Branchen-Verbände hervorgegangen und vertritt Entwickler, Publisher und viele weitere Akteure der Games-Branche wie eSports-Veranstalter, Bildungseinrichtungen und Rechtsanwaltskanzleien sowie andere Dienstleister. Der Branchenverband bildet damit die gesamte Vielfalt dieser digitalen Zukunftsbranche ab und ist für alle Themen rund um Computer- und Videospiele der zentrale Ansprechpartner. Die Geschäftsstelle hat ihren Sitz in Berlin und 14 Mitarbeiter kümmern sich dort um Mitgliederservices, Marktdaten, Marketing, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, politische Kommunikation und natürlich Events wie den Deutschen Computerspielepreis und die gamescom als größtes Event für Computer- und Videospiele weltweit mit jährlich mehr als 350.000 Besuchern. Der Bereich Recht & Regulierung wird von Christian-Henner Hentsch betreut, der für den game auch in den Herausgeberkreis der MMR eintritt (vgl. auch Hentsch, Die Urheberrechte der Publisher bei eSports, MMR-Beil. 8/2018, 3).     mehr...
Sönke E. Schulz

Was mache ich mit meiner Facebook-Fanseite?


MMR 2018, 421   Als Unternehmen, Verein oder Behörde, die - ganz zeitgemäß - über das Internet, Facebook, Instagram, YouTube mit Kunden, Vereinsmitgliedern, Interessierten oder Bürgern kommunizieren will, hat man es derzeit nicht leicht. Die Verpflichtungen aus der DS-GVO sind gerade abgearbeitet, schon droht ein neues Betätigungsfeld für Juristen, Datenschützer und Techniker. Wie bekomme ich meinen Facebook-Auftritt rechtssicher? Auf einen Vorlagebeschluss des BVerwG (ZD 2016, 393 m. Anm. Petri) hat der EuGH am 5.6.2018 (Rs. C 210/16; demnächst in MMR mit Anm. Rothkegel/Moos) Stellung zur datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit der Betreiber von Facebook-Fanseiten genommen. Die für den betreffenden Rechtsstreit noch maßgebliche Datenschutzrichtlinie sei dahin auszulegen, dass der Begriff des „für die Verarbeitung Verantwortlichen“ (auch) den Betreiber einer bei einem sozialen Netzwerk unterhaltenen Fanpage umfasst. Die Folgen des Urteils werden weitreichend sein: Die Übertragbarkeit auf das Rechtsregime der DS-GVO ist gegeben, da diese eine wortgleiche Bestimmung des Verantwortlichen enthält. Zudem dürfte das Urteil auf Angebote, die einem ähnlichem Funktionsprinzip folgen, übertragbar sein.

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Alexander Jung

Die Datenschutzformel - Vom Atmen und der Beatmung des Datenschutzes


MMR 2018, 349   DS-GVO - ein Reizthema. Jene Verordnung, welche zum Umdenken anregte, zu Prozessumgestaltungen führte, kurzum Mehrarbeit bedeutet(e) für ohnedies chronisch Vielbeschäftigte. Die mittelalterliche Vierteilung scheint zur Zweiteilung zu werden, wenn der Datenschutz und die Unternehmen am Betroffenen zerren. Denn beim Datenschützer wird, je nach emotionaler Verstrickung, ein anerzogener oder antrainierter Reflex ausgelöst und er hält den lobbesungenen Neuheiten die Worte „Zweckbindung“, „Datensparsamkeit“ und „Rechtmäßigkeit“ entgegen.     mehr...