Tim Wybitul

Auer-Reinsdorff/ Conrad (Hrsg.), Beck'sches Mandatshandbuch IT-Recht


Astrid Auer-Reinsdorff/ Isabell Conrad (Hrsg.), Beck'sches Mandatshandbuch IT-Recht, München (C. H. Beck) 2011, ISBN 978-3-406-61183-4, € 199,-

 

MMR-Aktuell 2011, 325990      Das Handbuch beschreibt in einer an der Mandatsarbeit orientierten Form die Themen, die § 14k FAO für die Zulassung als Fachanwalt für IT-Recht fordert. Auf 1.976 Seiten stellen die 34 Autoren eine Vielfalt von Themen dar. Das Buch soll ein Einstiegs- und Nachschlagewerk für alle Rechtsanwender sein, die sich mit dem Recht der Informationstechnologien befassen, insbesondere angehende oder bereits zugelassene Fachanwälte für IT-Recht. Diesem Versprechen wird das Mandatshandbuch mehr als gerecht. Die Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im Deutschen Anwaltsverein (davit.de) hat ein umfassendes und gelungenes Nachschlagewerk hervorgebracht.

Bereits bei einem ersten Blick in das Werk fällt angenehm auf, dass es nicht allein nach Rechtsgebieten geordnet ist, sondern auch nach Aufgabenstellungen. Eine weitere Stärke des Buchs ist, dass es sich nicht allein auf rechtliche Beiträge beschränkt – es enthält auch zahlreiche wertvolle technische Erläuterungen. Dementsprechend beginnt das Handbuch auch mit einem technischen Glossar, in dem Fachbegriffe von „Access Provider“ bis „Wurm“ gut verständlich und in knapper Form erläutert werden.

Das Mandatshandbuch ist unterteilt in Kapitel zu technischen und organisatorischen Grundlagen, IT-Compliance, Sicherheit in der Informationstechnologie, dem U.S.-amerikanischen Sarbanes Oxley Act sowie anderen Bilanzierungs- und Buchführungsvorschriften, vertraglichen Grundlagen und IPR, Schutz geistigen Eigentums, Softwareüberlassung, Open Source und Open Content, Erstellung, Pflege und Vertrieb von Software, Software Escrow, kartellrechtlichen Bezügen, Hardware-Wartung, IT-Projekten, Outsourcing, Verantwortung für Inhalte im Internet, Domainrecht, Providerverträgen, Plattformverträge sowie Webshop-Outsourcing, Besonderheiten in Verbraucherverträgen, Fernabsatzrecht, E-Payment, Online-Auktionen, Online- und E-Mail-Marketing, Webdesign, E-Government, Datenschutzrecht, grenzüberschreitender Datenverarbeitung, Telemedien-Datenschutz, Signaturrecht, berufsspezifischen Regelungen, dem Recht der Kommunikationsnetze und –dienste, der öffentlichen Vergabe von IT-Leistungen, EVB-IT, IT-Standardverträgen, IT-Strafrecht sowie zu Besonderheiten der Verfahrens- und Prozessführung und zum Sachverständigenbeweis in Zivilprozessen.

Die einzelnen Kapitel sind in gut verständlicher Sprache geschrieben. Sie enthalten Formulierungsvorschläge, Beispiele, Schaubilder, Checklisten und Praxistipps. Das Handbuch ist damit ein wertvolles Nachschlagewerk für jeden im Bereich des IT-Rechts tätigen Rechtsanwalt. Auch auf Grund der Themenvielfalt macht es oftmals einfach Spaß, in dem Buch zu lesen. Das Buch enthält mehrere Kapitel mit datenschutzrechtlichen Schwerpunkten. Die Darstellung zum Recht des Datenschutzes von Conrad bietet einen gelungenen und praxisgerechten Überblick über die für die Mandatsarbeit wichtigen Themen. Auch rechtliche und technische Hintergründe und Bezüge zu anderen Rechtsgebieten fehlen nicht. Sogar der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes v. 28.8.2010 wird in einem knappen Überblick dargestellt. Wie das gesamte Buch orientieren sich auch die Ausführungen zum Datenschutz an den Anforderungen an die Praxis. Dabei ist auch die Aktualität des Handbuchs vorbildlich. So ist z.B. die Entscheidung des BAG v. 23.3.2011 (ZD 2011, 82) bereits berücksichtigt, nach der die Entscheidung des Arbeitgebers, den Datenschutz künftig konzernweit durch einen externen DSB zu kontrollieren, die Abberufung des bisherigen DSB nicht rechtfertigen soll. Ein Anhang zu der Darstellung des Rechts des Datenschutzes bietet zudem hilfreiche Rechtsprechungs- und Literaturhinweise.

Zwar wünscht man sich über mehrere Kapitel einen umfassenderen Fußnotenapparat, andererseits wäre dies in Anbetracht der Breite der abgedeckten Themen ein nur mit hohem zusätzlichen Aufwand zu erfüllender Anspruch.

Auch das Kapitel zu grenzüberschreitender Datenverarbeitung von Grapentin ist praxisgerecht und aktuell. So beschreibt es z.B. anschaulich die 2010 vom Düsseldorfer Kreis aufgestellten Anforderungen an deutsche Unternehmen, die auf der Grundlage einer Safe Harbor-Zertifizierung personenbezogene Daten an Stellen in den U.S.A. übermitteln. Ein weiteres hilfreiches Detail des Kapitels zu Datenschutz der Telemedien ist die Checkliste zu Inhalt und Gestaltung einer Datenschutzerklärung. Weitere Kapitel des Buchs erörtern datenschutzrechtliche Fragestellungen im Zusammenhang mit einzelnen Themenkomplexen, etwa zu Outsourcing oder Compliance.

Insgesamt ist das Mandatshandbuch eine wertvolle Arbeitshilfe, deren Anschaffung man IT-Juristen vorbehaltslos empfehlen kann.

Tim Wybitul ist Rechtsanwalt und of Counsel bei Hogan Lovells International LLP in Frankfurt/M.