Tim Wybitul

Bürkle (Hrsg.), Compliance in Versicherungsunternehmen


Jürgen Bürkle (Hrsg.), Compliance in Versicherungsunternehmen. Rechtliche Anforderungen und praktische Umsetzung, Handbuch, München (C.H. Beck) 2009, ISBN 978-3-406-58661-3, € 89,-

MMR-Aktuell 2011, 316246  Warum sollte man 2011 eine Rezension über ein Buch schreiben, das 2009 erschienen ist? Die Antwort ist einfach: Weil das Buch eine wertvolle Arbeitshilfe ist, die möglicherweise bislang nicht die verdiente Beachtung gefunden hat. Bücher über Compliance waren noch vor wenigen Jahren selten. Das hat sich inzwischen geändert. Auch zu Compliance einzelner Branchen gibt es inzwischen einige Bücher. Bei Compliance geht es um die Befolgung von Regeln. Daher ist das Thema bei stark regulierten Branchen besonders wichtig. Das Versicherungswesen gehört zu diesen Branchen mit besonders umfangreichen Anforderungen.

Das Buch „Compliance in Versicherungsunternehmen“ hat sich zum Ziel gesetzt, Hilfestellungen bei der Erfüllung dieser regulatorischen Anforderungen zu geben. Diesen Zweck erfüllt das Buch voll und ganz. In elf Kapiteln behandelt es ein umfangreiches Angebot an Themen: Bedeutung der Versicherungs-Compliance, branchenspezifische Rechtsgrundlagen; Versicherungskonzerne; Rückversicherung; Rechtsrahmen für EG bzw. EWR-Versicherungsunternehmen im Niederlassungs- und Dienstleistungsgeschäft in Deutschland; Solvabilität, Kapitalanlage und Rechnungslegung; internes Kontrollsystem und Risikomanagement; Produktgestaltung, Information und Beratung; Geldwäsche- und Terrorismusprävention; Kartellrecht; Datenschutz und IT-Compliance.

Auf 366 recht eng beschriebenen Seiten stellen die elf Autoren die genannten Bereiche überwiegend sehr anschaulich dar. Der Herausgeber und Mitautor Bürkle hat ein ausgewogenes Autorenteam aus Compliance-Praktikern aus Versicherungsunternehmen und externen Rechtsanwälten und Wirtschaftsprüfern zusammengestellt.

Besonders angenehm ist der durchgehend hohe Praxisbezug. So betont Bürkle bereits am Anfang des Buches völlig zutreffend, dass Compliance nicht nur im Hinblick auf mögliche Rechtsfolgen von Verstößen entscheidend ist, sondern vor allem auch wegen des drohenden Verlustes an Kundenvertrauen.

Dabei ist ein großer Teil des Buches auch für Leser interessant, die nicht im Versicherungswesen tätig sind. Eine Vielzahl der angesprochenen Themen ist für Compliance-Officer aller Branchen wertvoll. Dies dürfte insbesondere für Compliance-Verantwortliche in Finanzinstituten gelten.

Bereits auf Grund seines Umfangs und der Vielfalt der dargestellten Themen sowie seiner Praxisnähe eignet sich das Buch als Nachschlagewerk bei konkreten Fragen. Aber auch als grundlegender Überblick über einzelne Bereiche der Compliance gibt das Buch wertvolle Hilfestellungen. Als Beispiel sei hier das Kapitel von Draf über Datenschutz und IT-Compliance genannt. Dem Autor gelingt es einerseits, die (erheblichen) Besonderheiten des Datenschutzes bei Versicherungsunternehmen plastisch darzustellen. Hier sind etwa die sich seit Jahren hinziehenden Verhandlungen zwischen den Datenschutzaufsichtsbehörden (bzw. der AG Versicherungswirtschaft des Düsseldorfer Kreises) und der Versicherungswirtschaft über deren Hinweis- und Informationssystem (HIS) oder die besonderen Anforderungen an Kranken-, Unfall- oder Lebensversicherungen nach § 206 Abs. 1 Nr. 6 StGB beim Umgang mit Privatgeheimnissen der Versicherten zu nennen. Andererseits bietet das Kapitel auch einen sehr gelungenen Überblick über Grundlagen und Struktur der Datenschutz-Compliance. Ein weiteres Beispiel dieser Art ist das Kapitel von Gehrke zu Geldwäsche und Terrorismusprävention, das einerseits die versicherungsspezifischen Besonderheiten anschaulich darstellt, andererseits aber auch für Leser außerhalb der Versicherungsbranche einen guten Überblick über dieses Thema bietet.

Allerdings gibt es auch einen Kritikpunkt an diesem Buch. In Anbetracht der vielen (anstehenden und bereits in Kraft getretenen) regulatorischen Änderungen im Bereich der Versicherungs-Compliance wird das Werk nicht mehr lange die erforderliche Aktualität beanspruchen können. Daher kann man den Autoren eigentlich nur raten, sich möglichst bald mit einer Folgeauflage zu befassen.

 

Tim Wybitul ist Rechtsanwalt und Partner bei Mayer Brown LLP., Frankfurt/M.