Wolfgang Kuntz
Digitalisierung schafft rund 1,5 Mio. Arbeitsplätze

Durch die zunehmende Digitalisierung wurde in Deutschland ein Wachstumsplus von € 145 Mrd. ausgelöst, wie eine BITKOM-Studie belegt. Der Wachstumsbeitrag der Digitalisierung liege pro Jahr bei 0,5%.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Einigung auf Urheberabgaben für Computer

Der Branchen-Verband BITKOM hat sich mit den Verwertungsgesellschaften auf die Höhe der urheberrechtlichen Abgaben für Computer geeinigt.

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Wolfgang Kuntz
Grenzüberschreitende Lizenzen für Online-Musikdienste

Das EU-Parlament hat eine neue RL für Online-Musikdienste verabschiedet. Nach den neuen Regeln sollen Anbieter von Online-Musikdiensten in der EU Lizenzen von Verwertungsgesellschaften erhalten, die die Rechte der Autoren grenzüberschreitend vertreten.

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Wolfgang Kuntz
Microsoft will Transparenz-Zentrum in Brüssel eröffnen

Auf der 50. Münchener Sicherheitskonferenz gab Microsoft bekannt, dass das Unternehmen ein Transparenz-Zentrum in Brüssel eröffnen wird, das Kunden aus der öffentlichen Hand offenstehen und diesen einen größeren Einblick in den Source-Code von Microsoft gewähren soll.  |  mehr...


DSRI: Einladung zur Herbstakademie 2014

Die Deutsche Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) informierte über die 15. Herbstakademie 2014, die sie zusammen mit der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik e.V. (DGRI) und dem Mainzer Medieninstitut  im September 2014 veranstaltet.  |  mehr...


EU: Roaminggebühren bremsen TK-Markt

Eine neue Umfrage unter 28.000 EU-Bürgern hat ergeben, dass Europäer außerhalb ihres Heimatlands, ihr Handy abschalten und darauf verzichten, E-Mails zu verschicken oder mobile Internetdienste zu nutzen. Die EU-Kommission geht davon aus, das sich die TK-Unternehmen wegen ihrer derzeitigen Preisgestaltung einen Markt von ca. 300 Mio. Handynutzern entgehen lassen.  |  mehr...

Martin Rupp
OLG Köln begrenzt Zitatrecht des § 51 UrhG bei Filmausschnitten auf YouTube

Mit U.v. 13.12.2013 (Az. 6 U 114/13; MMR wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen) hat das OLG Köln entschieden, dass das Zitatrecht nach § 51 UrhG nicht jede Form der kritischen Auseinandersetzung mit Filmwerken umfasst. Es bleibt daher urheberrechtlich unzulässig, auf der Grundlage bloß pauschaler Kritik Filmausschnitte eines geschützten Werks über YouTube zu verbreiten.

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Tobias Raab
BVerwG hält ProSiebenSat.1-Übernahme durch Axel Springer für unbedenklich

Das BVerwG hat (U.v. 29.1.2014 - 6 C 2.13; MMR wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen) die 2006 beabsichtigte Übernahme der ProSiebenSat.1 Media AG durch die klagende Axel Springer AG als medienrechtlich unbedenklich beurteilt und damit letztinstanzlich festgestellt, dass die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) die Übernahme seinerzeit zu Unrecht verweigert hat.

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Melanie Zur
BVerfG: Filmabgabe nach FFG verfassungskonform

Das BVerfG hat mit U.v. 28.1.2014 (Az. 2 BvR 1561/12; 2 BvR 1562/12; 2 BvR 1563/12 und 2 BvR 1564/12; MMR wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen) die Verfassungsmäßigkeit der Regelungen des Filmförderungsgesetzes (FFG) zur Filmabgabe bestätigt.

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Anastasia Orlova
EGMR: Auskunftsverweigerung gegenüber Interessenverband verletzt Art. 10 EMRK

Der EGMR hat mit U.v. 28.11.2013 (Beschw.Nr. 39534/07) im Fall „Österreichische Vereinigung zur Erhaltung, Stärkung und Schaffung eines wirtschaftlich gesunden land- und forstwirtschaftlichen Grundbesitzes v. Austria“ entschieden, dass die Verweigerung der Tiroler Landes-Grundverkehrskommission, ihre Entscheidungen der beschwerdeführenden Organisation zur Verfügung zu stellen, eine Verletzung des Rechts auf Informationszugang aus Art. 10 EMRK darstellt.

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Martin Rupp
EuGH: Umgehungsvorrichtungen nicht zwingend urheberrechtswidrig

Mit U.v. 23.1.2014 (Rs. C-355/12; MMR wird die Entscheidung demnächst m. Anm. Oehler veröffentlichen) hat der EuGH entschieden, dass nicht jede Vorrichtung rechtswidrig ist, die die Umgehung einer technischen Schutzmaßnahme ermöglicht. Der italienische Tribunale di Milano hatte dem EuGH im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens nach Art. 267 AEUV eine entsprechende Rechtsfrage zur Reichweite des Art. 6 Abs. 1 bis 3 RL 2001/29/EG (UrhRL) vorgelegt.

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Wolfgang Kuntz
ZAC - Zentralstelle für Cyberkriminalität in Nordrhein-Westfalen

Das Land Nordrhein-Westfalen hat eine Zentralstelle für Cyberkriminalität eingerichtet. Sie trägt die Bezeichnung ZAC Köln.

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Wolfgang Kuntz
Empfehlungen des 52. Deutschen Verkehrsgerichtstags zu Fahrzeugdaten

Der 52. Deutsche Verkehrsgerichtstag befasste sich in einem Arbeitskreis u.a. auch mit der Frage „Wem gehören die Fahrzeugdaten?“. Der Arbeitskreis VII gab die nachfolgend dargestellten Empfehlungen.  |  mehr...


EU-Kommission: Bilanz zum Kampf gegen Cyberkriminalität

Die EU-Kommission hat ein Jahr nach der Gründung des Europäischen Zentrums für Cyberkriminalität, dessen wichtigste Aufgabe es ist die Mitgliedstaaten bei strafrechtlichen Ermittlungen gegen Cyberkriminalität zu unterstützen, eine erste Bilanz vorgestellt.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Bundeslagebild 2012 zur Korruption vorgelegt

Das BKA hat das Bundeslagebild zur Korruption für das Jahr 2012 vorgelegt, das in gestraffter Form die aktuellen Erkenntnisse zu Lage und Ent­wicklung im Bereich der Korruption darstellt.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Nationaler IT-Gipfel 2014

Der nächste Nationale IT-Gipfel wird nach einer Bekanntgabe des BMWi am 21.10.2014 in Hamburg stattfinden.  |  mehr...