Wolfram Viefhues
EU-Kommission: Broschüre für Verbraucher-Onlinerechte

Mit der Broschüre „Kodex der EU-Onlinerechte" will die EU-Kommission Verbrauchern ihre Internetrechte verdeutlichen. Auf 20 Seiten werden kurz und verständlich die derzeit geltenden EU-Verbraucherrechte in Bezug auf das Internet dargestellt.  |  mehr...


BVDW: Leitfaden zum M-Commerce vorgestellt

Der Bundesverband Digitale Wirtschaft e.V. (BVDW) stellt in einer Mitteilung den Leitfaden „M-Commerce“ (Mobile Commerce) vor, der aufzeigen soll, wie neue mobile Geschäftsmodelle erfolgreich genutzt werden können.  |  mehr...

Wolfram Viefhues
Jahresbilanz der Reporter ohne Grenzen veröffentlicht

Der Verein Reporter ohne Grenzen hat seinen Jahresrückblick 2012 veröffentlicht. Die Jahresbilanz gibt Auskunft über die Zahl der in diesem Jahr getöteten, bedrohten, inhaftierten und entführten Journalisten.  |  mehr...

Wolfram Viefhues
Jugendliche lernen online

Nach einer repräsentativen Umfrage des Marktforschungsinstituts Mafo, die im Auftrag des Nachhilfeinstituts Studienkreis durchgeführt wurde, ist es für ca. 75% der Jugendlichen normaler Alltag, nach der Schule das Internet zu nutzen.  |  mehr...

Wolfram Viefhues
Webtrekk-Studie 2012

Die Webtrekk-Studie zeigt mit den Ergebnissen für das 4. Quartal 2012 den Langzeittrend für mobiles Surfen auf. Danach hat sich seit Anfang 2012 der Anteil der beim Surfen genutzten mobilen Geräte von 8 auf 13% erhöht. Demnach wird einer von acht Webzugriffen mit einem Smartphone oder Tablet vorgenommen.  |  mehr...


8. Internationales For..Net-Symposium „Social Media als Geschäftsmodell”

Die Fachveranstaltung am 18./19.4.2013 in Passau steht unter der Schirmherrschaft der Bundesministerin der Justiz, Frau Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Kern des Symposiums bilden Vorträge und Diskussionen von und mit hochkarätigen, internationalen Experten aus Politik, Wissenschaft und Praxis.  |  mehr...


Bundestag: Forschungsergebnisse zur Mobilfunktechnologie

Die Bundesregierung hat eine Unterrichtung (BT-Drs. 17/12027) vorgelegt, in der Fragen möglicher gesundheitlicher Auswirkungen durch die Mobilfunktechnologie sowie Forschungsergebnisse in Bezug auf die Emissionsminderungs-Möglichkeiten der gesamten Mobilfunktechnologie behandelt werden.  |  mehr...


Wie geht es weiter mit dem Beschäftigtendatenschutz?

Die Regierungskoalition hat angekündigt, noch Anfang 2013 das lange geplante Gesetz zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes zu verabschieden. Der Entwurf sieht u.a. vor, dass Einwilligungen und Betriebsvereinbarungen den Umgang mit Beschäftigtendaten nur noch in eingeschränktem Umfang erlauben sollen. Das Vorhaben ist auf breite Kritik der Opposition und der Gewerkschaften gestoßen. Aber auch Arbeitgeberverbände wenden sich strikt gegen einzelne Regelungen des Gesetzentwurfs. Der vorliegende Überblick fasst die geplanten Neuregelungen sowie die hierzu geäußerten Kritikpunkte in knapper Form zusammen. Der Beitrag  von Wybitul in ZD 3/2013 gibt einen Überblick über die Neuregelungen und zudem Empfehlungen, wie der Gesetzgeber berechtigte Vorwürfe auch kurzfristig noch ausräumen könnte.


Aufruf: Wichtige Umfrage zum Beschäftigtendatenschutz

Der Gesetzgeber sieht in Bezug auf den Beschäftigtendatenschutz (Arbeitnehmerdatenschutz) Regelungsbedarf. Das geplante Gesetz zum Beschäftigtendatenschutz sorgt derzeit für eine öffentliche Debatte, die zum Teil sehr emotional geführt wird und wieder einmal ins Stocken geraten ist.  |  mehr...

Jonathan Perl
USA: Google Agrees to Settlement with the FTC

According to its press release of 3.1.2013, the Federal Trade Commission’s (FTC) Bureau of Competition has reached a preliminary agreement with Google Inc. (Google) to settle a two-year investigation into whether Google violated United States competition law. The terms of the settlement are open to public comment until 4.2.2013, after which the FTC will decide whether to approve the settlement.

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Peter Matzneller
EuGH: Generalanwalt bestätigt britische und belgische Listen über frei empfangbar bedeutende Ereignisse

Am 12.12.2012 hat Generalanwalt Jääskinen beim EuGH seine Schlussanträge im Berufungsverfahren UEFA und FIFA gegen die EU-Kommission (Rs. C-201/11 P, C-204/11 P und C-205/11 P) veröffentlicht und damit die vorangegangenen Urteile des EuG (Rs. T-385/07, T-55/08 und T-68/08) bestätigt (Scheuer, MMR-Aktuell 2011, 314798).

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Peter Matzneller
Österreich: Videobereich auf Internetseite einer Tageszeitung ist anzeigepflichtiger Abrufdienst

Mit Bescheid v. 13.12.2012 (GZ 611.191/0005 - BKS/2012) hat der österreichische Bundeskommunikationssenat (BKS) entschieden, dass der Videobereich auf dem Internetauftritt einer Tageszeitung alle Kriterien eines Abrufdienstes i.S.v. § 2 Nr. 4 i.V.m. Nr. 3 Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz (AMD-G) erfüllt. Gem. § 9 AMD-G unterliegen sie daher der Anzeigepflicht gegenüber der Regulierungsbehörde.

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vzbv: Migrationsplan zu SEPA veröffentlicht

Nach einer Mitteilung des Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) laufen die  Vorbereitungen zum Wechsel des Zahlungsverkehrssystems zu SEPA bereits auf Hochtouren. Der SEPA-Rat hat jetzt dazu einen umfangreichen Plan veröffentlicht.  |  mehr...

Wolfram Viefhues
Deutschland hinkt bei Glasfaser hinterher

Nach einem Bericht des Bundestagsausschusses für Bildung und Forschung gerät Deutschland beim Ausbau des Glasfasernetzes im Vergleich zu anderen Ländern ins Hintertreffen. Deutschland sei beim Glasfaserausbau erst am Anfang.

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Wolfram Viefhues
US-Überwachungstechnik im Einsatz

Forscher des Projekts Citizen Lab der Universität Toronto in Kanada haben in zahlreichen Ländern US-Überwachungstechnik aufgespürt, mit der das Internet beschränkt und überwacht werden kann.  |  mehr...

Wolfram Viefhues
Rekordjahr für das Europäische Patentamt

Im Jahr 2012 sind nach einer Mitteilung des Europäischen Patentamts (EPA) 5,7% mehr Patentanträge eingegangen als im Vorjahr. Die Anzahl der Anträge ist auf 258.000 gestiegen.  |  mehr...