Aufsätze EuZA Heft 2/2018


 

Sebastian Krebber:

Rolf Birk zum 80. Geburtstag am 14. April 2018

 

Konrad Grillberger:

Mindestlöhne im Internationalen Arbeitsrecht

I. Einleitung

II. Friedensvertrag von Versailles

III. ILO-Übereinkommen

1. Übereinkommen Nr. 26 (1928)

2. Übereinkommen Nr. 131 (1970)

3. Übereinkommen Nr. 94 (1949)

IV. Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

V. Europäische Sozialcharta (ESC)

1. Allgemeines

2. Die Auslegung des European Committee of Social Rights (ECSR)

VI. Effektivität

1. Allgemeines

2. Durchsetzungsverfahren

3. Einfluss des EU-Rechts

VII. Zusammenfassung

 

Sebastian Krebber:

Die Gewährleistung eines Kündigungsschutzes in Art. 24 rev. ESC vor dem European Committee of Social Rights

I. Einleitung

II. Normative Vorgaben von Art. 24 rev. ESC im Überblick

1. Materielle Gewährleistung

2. Anwendungsbereich

III. Bestandsaufnahme der Stellungnahmen des European Committee of Social Rights

1. Alter bei Erreichen der rentenversicherungsrechtlichen Regelaltersgrenze als Kündigungsgrund

2. Anforderungen an eine Kündigung, die auf den Erfordernissen der Tätigkeit des Unternehmens, des Betriebs oder des Dienstes beruht

3. Rechtsfolgen bei Kündigung ohne triftigen Grund

IV. Würdigung

1. Vorbemerkungen

2. Rechtsfolgen bei Kündigung ohne triftigen Grund

3. Kündigungsgründe

V. Fazit

 

Monika Schlachter:

Kopftuchverbot auf „Kundenwunsch“? – Die Religionsfreiheit als notwendiger Bestandteil der Rechtfertigungsprüfung im Diskriminierungsrecht

I. Einführung

II. Das Kopftuchverbot als Diskriminierung wegen der Religion

1. Unmittelbare Diskriminierung

2. Mittelbare Diskriminierung

III. Rechtfertigungsgründe

1. Unmittelbare Diskriminierung

2. Mittelbare Benachteiligung

IV. Die Bedeutung der Religionsfreiheit für die Abwägung

V. Ergebnis

 

Martin Franzen/Christian Roth:

Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs im Arbeitsrecht im Jahr 2017

I. Vorbemerkung

II. Gleichbehandlung

1. Ungleichbehandlung wegen der Religion: Neutralitätsgebot in der Unternehmenspolitik

2. Ungleichbehandlung wegen des Alters

3. Ungleichbehandlung wegen einer Behinderung: Unterschiedliche Regelungen für Arbeitnehmer und Beamte

4. Ungleichbehandlung wegen des Geschlechts

III. Grundfreiheiten und primäres Unionsrecht: Arbeitnehmerfreizügigkeit (Art. 45 AEUV)

1. Vereinbarkeit der deutschen Unternehmensmitbestimmung mit Art. 45 AEUV

2. Besteuerung des Insolvenzgeldes bei deutsch-französischen Grenzgängern

3. Berücksichtigung von Beiträgen zu Vorsorgeaufwendungen bei der Bemessungsgrundlage der Einkommenssteuer bei Grenzgängern

4. Zulassungspflicht eines Kraftfahrzeugs bei Wanderarbeitnehmern

5. Facharztausbildung mit anschließender ortsgebundener Praktizierungsverpflichtung

6. Wirksame Steuerung der Migrationsströme als zwingender Grund des Allgemeininteresses

IV. Betriebsübergang

1. Anwendungsbereich der Richtlinie 2001/23/EG

2. Rechtsfolgen des Betriebsübergangs im Sinne der Richtlinie 2001/23/EG

V. Massenentlassung: Anwendbarkeit der Massenentlassungsrechtlinie auf Änderungskündigungen

VI. Befristung von Arbeitsverträgen: Grundsatz der Nichtdiskriminierung

1. Rechtssache Rodrigo Sanz

2. Rechtssache Vega González

VII. Teilzeitbeschäftigung: Gleichberechtigung und Altersdiskriminierung

VIII. Arbeitszeit und Urlaub

1. Anwendungsbereich der Richtlinie 2003/88/EG

2. Ansammlung von Ansprüchen auf bezahlten Jahresurlaub

3. Lage der wöchentlichen Mindestruhezeit

4. Anwendungsbereich der Richtlinie 2002/15/EG

5. Rückkehrrecht nach Elternurlaub

IX. Soziale Sicherheit

1. Zwingender Charakter der Kollisionsnormen zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit

2. Ausnahme von der Anknüpfung an den Beschäftigungsstaat

3. Arbeitnehmerbegriff im Sinne der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71

4. Unionsbeamte keine Arbeitnehmer im Sinne der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71

5. Bindungswirkung einer E 101-Bescheinigung (jetzt: A1-Bescheinigung) trotz offensichtlicher Unanwendbarkeit der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71

6. Aufenthaltsrecht nach Art. 7 der Richtlinie 2004/38/EG

X. Internationale Zuständigkeit für Arbeitnehmer einer Fluggesellschaft

XI. Fazit

 

Günter Spinner:

Der Verbot der Diskriminierung wegen des Alters im Recht der betrieblichen Altersversorgung – ein lösbarer Widerspruch

I. Einleitung

II. Überblick

III. Das unionsrechtliche Verbot der Diskriminierung wegen des Alters

IV. Das Verbot der Diskriminierung wegen des Alters im nationalen Recht

1. Betriebsrentengesetz

2. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

3. Wirksamkeit einzelner untergesetzlicher Versorgungsregelungen

V. Summa