Aufsätze EuZA Heft 4/2018


 

Abbo Junker

Widerklage mit abgetretener Forderung im Internationalen Arbeitsprozessrecht

 

Martina Benecke

Die neue Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu „Scheinbewerbern“ und die Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs

I. Einführung: Das Antidiskriminierungsrecht und seine „Hopper“

II. „Scheinbewerber“ zwischen Erfurt und Luxemburg

III. Europarechtskonformer Umgang mit „Scheinbewerbern“

1. Konsequenzen aus der EuGH-Entscheidung?

2. Ansatzpunkte der Differenzierung

IV. Ansatzpunkte am Bewerberbegriff

1. Objektive Eignung und Anforderungsprofil

2. Subjektive Kriterien: Vergleichbarkeit und Ernsthaftigkeit

V. Rechtsmissbrauch und sein Beweis

1. Rechtsmissbrauch im Europarecht und im nationalen Recht

2. Indizien zum Beweis der – subjektiven – Voraussetzungen des Rechtsmissbrauchs

VI. Weitere Möglichkeiten

1. Widerlegung der Vermutung des § 22 AGG

2. Rechtfertigungsgründe

VII. Statt eines Fazits

 

Jacob Joussen

§ 9 Abs. 1 AGG – Der EuGH und die Kirchenzugehörigkeit von Beschäftigten

I. Einleitung

II. Einordnung des Rechtsstreits

1. Enge, restriktive Auslegung des § 9 Abs. 1 AGG

2. Weite Auslegung des § 9 Abs. 1 AGG

3. Zwischenfazit zu § 9 Abs. 1 AGG

4. Der Diskussionsstand in den evangelischen Kirchen bis zur Entscheidung des EuGH

III. Die rechtlichen Fragen der Entscheidung

IV. Die Erwägungen des EuGH

1. Die Reichweite des § 9 Abs. 1 AGG

2. Die gerichtliche Überprüfbarkeit

3. Das Verständnis von Art. 17 AEUV

 

Jochen Mohr

Das Verhältnis von Tarifvertragsrecht und Kartellrecht am Beispiel solo-selbständiger Unternehmer

A. Historisch unterschiedliche Wege zur Sicherung materialer Vertragsfreiheit

I. Tarifvertragsrecht

II. Kartellrecht

III. Teleologische Einschränkung der Wettbewerbsregeln

IV. Die FNV Kunsten-Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

B. Geltung tariflicher Regelungen für solo-selbständige Dienstleister?

I. Problemstellung

II. Tarifvertragsrecht

1. Keine Regelungsbefugnis der Tarifparteien für solo-selbständige Unternehmer

2. Unzuständigkeit der Arbeitsgerichte für echte Solo-Selbständige

3. Arbeitnehmerähnliche Personen

4. Zwischenergebnis

III. Europäisches Kartellrecht

1. Tatbestandliche Restriktion des Kartellverbots

2. Unternehmen als Normadressaten

3. Tarifliche Ausbildungskostenbeiträge zulasten Solo-Selbständiger

4. Zwischenergebnis

C. Zusammenfassung