17.11.2015: 9. Göttinger Urheberrechtstagung

 

Am 17.11.2015 veranstalten Prof. Dr. Spindler und Prof. Dr. Wiebe, LL.M. bereits zum neunten Mal die Göttinger Urheberrechtstagung, die in der Paulinerkirche (Papendiek 14) in Göttingen stattfinden wird

Folgende hochqualifizierte Referenten werden in der ehemaligen Universitätsbibliothek über aktuelle Entwicklungen des Urheberrechts informieren: Prof. Dr. Thomas Dreier, M.C.J.; Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann, LL.M; Prof. Dr. Eric W. Steinhauer; Matthias Schmid; Susan Reilly; Dr. Julian Waiblinger; Dr. Ellen Euler, LL.M.; Dr. Robert Staats; Dr. Anne Lipp.

Anmeldung und weitere Informationen finden Sie hier.


26./27.11.2015: Interdisziplinäre Konferenz „Die Zukunft der informationellen Selbstbestimmung“

Das BMBF-geförderte Forum Privatheit veranstaltet am 26. und 27.11.2015 in der Kalkscheune, Johannisstraße 2, 10117 Berlin eine interdisziplinäre Konferenz zu der Frage, ob und wie im heutigen digitalen Zeitalter angesichts globaler Datenverarbeitung, Big Data, Ubiquitous Computing, aber auch Vorratsdatenspeicherung und Geheimdienstüberwachung die informationelle Selbstbestimmung noch verwirklicht werden kann.

Ziel ist es, die Herausforderungen der digitalen Welt für die informationelle Selbstbestimmung zu analysieren, verschiedene Bedeutungsvarianten und Konzepte von Selbstbestimmung in einer digitalen Gesellschaft zu diskutieren sowie konstruktive Bausteine für eine zukunftsgerechte Gewährleistung von individueller und kollektiver Selbstbestimmung zu erörtern.

Informationen zum Programm sowie zur Registrierung finden Sie in Kürze hier.

Tobias Raab
EGMR: Verurteilung eines Forenbetreibers wegen Beleidigung rechtmäßig

Der EGMR hat (U. v. 16.6.2015 - Application no. 64569/09 - Delfi AS v. Estonia) entschieden, dass die Verurteilung eines Forenbetreibers zu Schadensersatz, wegen einer in seinem Forum durch einen Nutzer getätigten beleidigenden Äußerung, keinen Verstoß gegen Art. 10 EMRK darstellt.

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Cristina Bachmeier
EGMR: Verurteilung einer Journalistin wegen Verdachtsberichterstattung unzulässig

Mit U. v. 2.6.2015 (Beschw.Nr. 54145/10) hat der EGMR im Fall „Erla Hlynsdottir gegen Island (Nr. 3)“ einstimmig entschieden, dass die strafrechtliche Verurteilung einer isländischen Journalistin auf Grund ihrer Verdachtsberichterstattung einen Verstoß gegen Art. 10 EMRK darstellt.  |  mehr...

Gianna Iacino
BGH: Unbekannte Personen dürfen nicht im Bikini am Strand abgelichtet werden

Mit U. v. 21.4.2015 (Az. VI ZR 245/14; MMR wird die Entscheidung nach Vorlage der Gründe veröffentlichen) hat der BGH entschieden, dass das Interesse von unbekannten Personen, die zufällig abgebildet werden, nicht stets hinter dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit an einem Bericht über ein zeitgeschichtliches Ereignis zurücktreten muss.

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Wolfgang Kuntz
Urheberrechtsreform: Kulturelle Vielfalt fördern und den Zugang sicherstellen

Künftige Vorschläge für eine Reform des EU-Urheberrechts im digitalen Zeitalter müssen einen angemessenen Rechts- und Interessenausgleich zwischen Urhebern und Verbrauchern gewährleisten. So steht es in einer Entschließung, die die EU-Abgeordneten angenommen haben. Sie forderten zudem einen besseren grenzübergreifenden Zugang zu Online-Inhalten, erkennen aber die Bedeutung von Gebietslizenzen insb. für TV- und Filmproduktionen an.

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USA: Apple verliert Berufung im Streit um E-Book-Preise

Apple hat das Berufungsverfahren um den Vorwurf wettbewerbswidriger Preisabsprachen bei E-Books verloren. Das Urteil eines New Yorker Gerichts wurde in der zweiten Instanz mit der Mehrheit von zwei der drei Stimmen bestätigt.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
BITKOM: Nur geringe Verbreitung von öffentlichen WLAN-Zugängen

Gerade einmal vier von zehn (39%) Internetnutzer gehen nach einer repräsentativen Umfrage des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) außerhalb der eigenen vier Wände per WLAN ins Netz.

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Wolfgang Kuntz
Einigung auf Ende der Roaming-Gebühren

Die Roaming-Gebühren für das Telefonieren und Surfen im Ausland sollen am 15.6.2017 in der EU auslaufen. Darauf haben sich Vertreter der EU-Staaten und des EU-Parlaments geeinigt.

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Wolfgang Kuntz
BSI und Verbände initiieren Cyber-Sicherheits-Umfrage 2015

Im Rahmen der Allianz für Cyber-Sicherheit initiiert das BSI in Kooperation mit dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), dem Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM), dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK), der Gesellschaft für Informatik e.V. (GI), dem Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA), dem Bundesverband der IT-Anwender (VOICE) und dem Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI) die Cyber-Sicherheits-Umfrage 2015.

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EU-Datenschutzreform im Endspurt

Am 24.6.2015 begannen die EU-Kommission, das EU-Parlament und der Europäische Rat mit den sog. Trilog-Verhandlungen über die Verabschiedung einer DS-GVO. Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) hat die Ausgangsbasis dieser Verhandlungen, die drei vorliegenden Entwürfe, in einer Synopse zusammengestellt.

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Bundestag beschließt IT-Sicherheitsgesetz

Der Bundestag hat das IT-Sicherheitsgesetz in der vom Innenausschuss geänderten Fassung (BT-Drs. 18/4096, 18/5121) beschlossen. Der Innenausschuss hat gegen die Stimmen der Opposition mit der Koalitionsmehrheit den entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung zum IT-Sicherheitsgesetz in modifizierter Fassung verabschiedet.

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Wolfgang Kuntz
BITKOM: Exporte von ITK-Hardware um 11% gesteigert

Hightech aus Deutschland bleibt im Ausland begehrt. Die Exporte von ITK-Hardware und Unterhaltungselektronik legten im ersten Quartal des Jahres 2015 kräftig um 11% auf € 8,2 Mrd. zu.  |  mehr...


EU-Kommission: Öffentliche Konsultation zu Hindernissen beim Online-Kauf

Die EU-Kommission startete am 12.6.2015 eine öffentliche Konsultation zu der Frage wie das unterschiedliche nationale Vertragsrecht bei Online-Käufen als Hindernis beseitigt werden kann.

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Justizministerkonferenz: Schutz gegen Stalking und Internetkriminalität

Die Justizminister haben sich auf ihrer Frühjahrskonferenz 2015 u.a. auf ein verschärftes Vorgehen gegen Stalking geeinigt. Außerdem beschlossen sie eine Initiative zur Bekämpfung sog. Botnetz-Kriminalität.  |  mehr...

Wolfgang Kuntz
Umfrage: Nur 5% nutzen den elektronischen Personalausweis

Fünf Jahre nach seiner Einführung nutzt nur ein Bruchteil der Deutschen den elektronischen Personalausweis, um sich damit im Internet zu identifizieren. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Marktforschungsunternehmens GfK für die „Welt am Sonntag" und aus Recherchen der Zeitung hervor.

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