EU-Kommission: Projekt E-Crime

Die EU unterstützt das im April 2014 gestartete europäische Projekt E-Crime (economic impacts of cyber crime), das die wirtschaftlichen Zusammenhänge bei der Cyberkriminalität aufzeigen soll. Zehn Partner aus acht Mitgliedstaaten beteiligen sich an dem Projekt, das bis März 2017 laufen soll.

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Bundesregierung überarbeitet High-Tech-Strategie

Die Bundesregierung beschrieb in ihrer Unterrichtung (BT-Drs. 18/2497) die Ziele der neuen High-Tech-Strategie und kündigte an, eine umfassende ressortübergreifende Innovationsstrategie zu entwickeln, neue Themen aufzugreifen und neue Instrumente der Innovationsförderung einzusetzen.  |  mehr...


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BMJ: Mehr Transparenz bei Vergleichsportalen

Das BMJ informierte über eine Gesprächsrunde mit Vertretern verschiedener Vergleichs- und Bewertungsportale zum Austausch über verbraucherpolitische Aspekte des Portalbetriebs. Ziel des ersten Gesprächs über Vergleichsportale war eine gemeinsame Analyse der relevanten Problemfragen.

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Bundesregierung beschließt Digitale Agenda

Das BMI teilte mit, dass die Bundesregierung die Digitale Agenda 2014-2017 beschlossen hat. Kernziele seien die Erschließung des Innovationspotenzials in Deutschland, der Aufbau flächendeckender Hochgeschwindigkeitsnetze und die Verbesserung von Sicherheit und Schutz der IT-Systeme und Dienste.  |  mehr...


BNetzA: Vorschlag für neue Mobilfunkterminierungs-Entgelte

Die BNetzA informierte über einen Vorschlag für neue Mobilfunkterminierungs-Entgelte in den nächsten zwei Jahren. Danach ist vorgesehen, dass die deutschen Mobilfunknetzbetreiber für die Zustellung von Anrufen in ihren Mobilfunknetzen statt bisher 1,79 ct/Min. ab dem 1.12.2014 jeweils 1,72 ct/Min. berechnen dürfen. In einem zweiten Schritt soll das Entgelt ab dem 1.12.2015 noch einmal sinken auf 1,66 ct/Min. für den Zeitraum bis Ende November 2016.  |  mehr...


EuGH:Terminhinweis

Der EuGH wird am 11.9.2014 in der Rs. C-117/13 (Technische Universität Darmstadt) wegen der Anfertigung von Kopien auf elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken ein Urteil fällen.

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Bundesregierung hält Kontrolle über Geheimdienste ausreichend

Die Bundesregierung hält die parlamentarische Kontrolle über den Einsatz verdeckt arbeitender Mitarbeiter der Verfassungsschutzbehörden für ausreichend. Das geht aus der Antwort (BT-Drs. 18/2282) auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 18/2153) hervor.  |  mehr...


KJM: Rundfunk- und Telemedien-Prüffälle im ersten Halbjahr 2014

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) teilte mit, dass sie im ersten Halbjahr 2014 insgesamt 29 Verstöße gegen die Bestimmungen des JMStV festgestellt hat.  |  mehr...


BITKOM: Unternehmen nutzen E-Government zu wenig

Nach einer Mitteilung des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V. (BITKOM) liegen deutsche Unternehmen, nach neuen Zahlen von Eurostat bei der Nutzung von E-Government-Angeboten zurück.   |  mehr...


vzbv: Digitaler Markt ohne ausreichende Kontrolle

Ein Gutachten im Auftrag des Verbraucherzentrale Bundesverbands e.V. (vzbv) zeigt nach einer Mitteilung des vzbv, dass sowohl in Deutschland als auch international die Kontrolle des digitalen Markts aus Verbrauchersicht lückenhaft ist und Handlungsbedarf besteht.  |  mehr...


BNetzA: Bedingungen für den Vectoring-Einsatz

Die BNetzA teilte mit, dass sie die konkreten Bedingungen für den Vectoring-Einsatz in den Netzen der Telekom Deutschland GmbH und ihrer Wettbewerber endgültig festgelegt hat.

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