WTO: IT-Produkte weltweit zollfrei handeln

Die EU, die USA, China und weitere Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) haben sich auf ein Abkommen über den Wegfall von Zöllen auf High-Tech-Geräte geeinigt.  |  mehr...


17.11.2015: 9. Göttinger Urheberrechtstagung

 

Am 17.11.2015 veranstalten Prof. Dr. Spindler und Prof. Dr. Wiebe, LL.M. bereits zum neunten Mal die Göttinger Urheberrechtstagung, die in der Paulinerkirche (Papendiek 14) in Göttingen stattfinden wird

Folgende hochqualifizierte Referenten werden in der ehemaligen Universitätsbibliothek über aktuelle Entwicklungen des Urheberrechts informieren: Prof. Dr. Thomas Dreier, M.C.J.; Prof. Dr. Jan Bernd Nordemann, LL.M; Prof. Dr. Eric W. Steinhauer; Matthias Schmid; Susan Reilly; Dr. Julian Waiblinger; Dr. Ellen Euler, LL.M.; Dr. Robert Staats; Dr. Anne Lipp.

Anmeldung und weitere Informationen finden Sie hier.


26./27.11.2015: Interdisziplinäre Konferenz „Die Zukunft der informationellen Selbstbestimmung“

Das BMBF-geförderte Forum Privatheit veranstaltet am 26. und 27.11.2015 in der Kalkscheune, Johannisstraße 2, 10117 Berlin eine interdisziplinäre Konferenz zu der Frage, ob und wie im heutigen digitalen Zeitalter angesichts globaler Datenverarbeitung, Big Data, Ubiquitous Computing, aber auch Vorratsdatenspeicherung und Geheimdienstüberwachung die informationelle Selbstbestimmung noch verwirklicht werden kann.

Ziel ist es, die Herausforderungen der digitalen Welt für die informationelle Selbstbestimmung zu analysieren, verschiedene Bedeutungsvarianten und Konzepte von Selbstbestimmung in einer digitalen Gesellschaft zu diskutieren sowie konstruktive Bausteine für eine zukunftsgerechte Gewährleistung von individueller und kollektiver Selbstbestimmung zu erörtern.

Informationen zum Programm sowie zur Registrierung finden Sie in Kürze hier.


UK: High Court verbietet Privatkopien urheberrechtlich geschützter Werke

Der britische High Court hat entschieden, dass in Großbritannien Privatkopien von urheberrechtlich geschützten Werken unzulässig sind, sofern keine Einwilligung des Rechteinhabers vorliegt.

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Thailand: Majestätsbeleidigung auf Facebook

Ein Mann in Thailand ist wegen Majestätsbeleidigung, nach den Angaben der Anwälte, zu 30 Jahren Haft verurteilt worden. Er habe nach Überzeugung des Gerichts sechs anrüchige Kommentare auf Facebook hochgeladen.  |  mehr...


IT-Sicherheitsgesetz in Kraft getreten

Am 25.7.2015 ist das IT-Sicherheitsgesetz (BT-Drs. 18/4096 und BT-Drs. 18/5121) in Kraft getreten, das u.a. regelt, dass Betreiber sog. Kritischer Infrastrukturen, wie Energie-, TK- und Finanzunternehmen, ein Mindestniveau an IT-Sicherheit einhalten und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) IT-Sicherheitsvorfälle melden müssen.

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Recht auf Vergessenwerden

Mehr als 95% der Löschanfragen an Google, die sich auf das Recht auf Vergessenwerden berufen, sollen von Privatleuten stammen – und nicht von Personen des öffentlichen Interesses.

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OLG Celle: Unverpixelte Bilder rechtfertigen Entzug der Akkreditierung

Das OLG Celle hat (B. v. 5.8.2015 - 2 StR 6/15-3) der Bild-Zeitung für die Hauptverhandlung, in einer Anklage gegen zwei Islamisten, die Presse-Akkreditierung wegen der Veröffentlichung unverpixelter Bilder entzogen.  |  mehr...