Wolfgang Kuntz
Digitaler Flüchtlingshilfegipfel in Berlin am 14.6.2016

Von der Ankommen-App bis zur webbasierten Arbeits- und Wohnungsvermittlung sind im Jahr 2015 zahlreiche Angebote der digitalen Flüchtlingshilfe entstanden. Unter dem Motto „more wood behind fewer arrows“ soll die Zusammenarbeit gestärkt werden.  |  mehr...


Schweizer Stadt nimmt Bitcoinzahlungen an

Bei der Meldestelle der Schweizer Stadt Zug kann man nach Medienberichten seine Gebühren ab Juli 2016 auch mit Bitcoins bezahlen. Die Verwaltung will damit Offenheit für Startups aus diesem Bereich demonstrieren.

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Institut für Informations-, Gesundheits-, und Medizinrecht (IGMR) der Universität Bremen
20.-21.6.2016: Jahrestagung „IT-Sicherheit in Kritischen Infrastrukturen“ in Bremen

Zusammenkommen werden an diesem Tag elf vom Bundesforschungsministerium geförderte interdisziplinäre Forschungsprojekte, die sich alle mit der Verbesserung der IT‐Sicherheit in wichtigen Einrichtungen wie Kraft-und Wasserwerken, Krankenhäusern, Verkehrssystemen und Banken beschäftigen. 

Die Jahrestagung gliedert sich in einen öffentlichen und einen wissenschaftlichen Teil. Externe Gäste sowie Vertreter der Presse werden für den öffentlichen Teil der Veranstaltung am ersten Tag, der von 10 Uhr bis 15:30 Uhr dauern wird, gerne willkommen geheißen. Das vorläufige Programm können Sie hier abrufen. Um eine vorherige per E-Mail wird gebeten. 

DSRI - Deutsche Stiftung für Recht und Informatik
Hamburg - 14.-17.9.2016: 17. DSRI-Herbstakademie

Die 17. DSRI-Herbstakademie 2016 wird von der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik (DSRI) in Verbindung mit der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik e.V. (DGRI) an der Bucerius Law School Hamburg veranstaltet und richtet sich speziell an junge Anwälte, Referendare, wissenschaftliche Assistenten und Doktoranden.

Die Veranstaltung steht unter dem Titel "Smart World - Smart Law ? Weltweite Netze mit regionaler Regulierung"

Call for Papers: Interessierte werden um die Einreichung von Vorschlägen für praxisnahe oder wissenschaftliche Vorträge aus dem gesamten Spektrum des Informationstechnologierechts sowie von Fallstudien aus der Praxis gebeten. Diese sind bis zum 4.4.2016 an die folgende Email-Adresse zu richten:  

Weitere Informationen zur Herbstakademie 2016 finden Sie hierDaneben findet die jährliche Ausschreibung des DSRI-Wissenschaftspreises sowie des DSRI-Absolventenpreises statt. Nähere Informationen können hier der Homepage der DSRI entnommen werden. Einsendeschluss für Vorschläge für beide Preise ist der 3.7.2016.

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EuGH startet Apps

Der EuGH hat seine App CVRIA für Smartphones und Tablets gestartet. Die App ist in 23 Sprachen verfügbar und in vier Rubriken unterteilt.  |  mehr...


EU: Websites und Apps des öffentlichen Sektors in Zukunft barrierefrei

Alle Behörden in der EU müssen in Zukunft für einen barrierefreien Zugang zu ihren Websites und Apps sorgen, insb. für blinde, gehörlose und schwerhörige Menschen. Die Verhandlungsführer des EU-Parlaments, des Rats und der Kommission haben sich auf die ersten EU-weiten Regelungen geeinigt.  |  mehr...


Arbeitsbedingungen von Crowdworkern

Die Fraktion Die Linke will in einer Kleinen Anfrage (BT-Drs. 18/8179) Informationen über das Crowdworking, also die freie, projektbezogene Honorararbeit vom heimischen Computer aus.

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BMJV: Elektronische Akte in Strafsachen beschlossen

Das BMJV teilte mit, dass die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der elektronischen Akte in Strafsachen und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs beschlossen hat.

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Wolfgang Kuntz
Studien zum Urheberrecht im digitalen Zeitalter veröffentlicht

Um für die rechtspolitischen Diskussionen über das Urheberrecht im digitalen Zeitalter eine bessere empirische Grundlage zu schaffen, hatte das BMJV zwei Studien in Auftrag gegeben, die am 25.4.2016 vorgelegt wurden. Die Studien bieten eine Basis für die weitere Arbeit und für die öffentliche Diskussion in diesem Politikfeld. In einem strukturierten Prozess werden politische Konzepte entwickelt, wie künftig mit dem Urheberrecht in der digitalisierten Welt umgegangen werden soll.  

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Wolfgang Kuntz
Sicherheitsprobleme beim BMVI und bei Anwaltskanzleien

Der Webserver des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) soll nach Medienberichten neben anderen Sicherheitslücken auch von einer Heartbleed-Lücke betroffen gewesen sein. Nachdem das Ministerium über die Schwachstelle informiert wurde, soll der Server erst ca. 2 Tage später aktualisiert worden sein.  |  mehr...


EU-Kommission bereitet Übergang für 700-MHz-Frequenzband vor

Die EU-Kommission hat die technischen Bedingungen für die EU-weit einheitliche grenzüberschreitende Nutzung des 700-MHz-Frequenzbands verbessert. Bis spätestens zum Sommer 2020 soll EU-weit das derzeit für Fernsehen genutzte Band für mobile Internetdienste nutzbar sein.

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Wolfgang Kuntz
Roaming-Gebühren sinken

Wer im EU-Ausland mit dem Handy telefoniert, SMS schreibt oder surft, zahlt dafür ab dem 30.4.2016 deutlich weniger. Nachdem die Roaming-Gebühren in den letzten Jahren immer weiter reduziert wurden, sanken sie nach einer Meldung des BITKOM am 30.4.2016 erneut, bevor sie im Sommer 2017 komplett wegfallen.

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Tobias Raab
EuGH: Keine Urheberrechtsverletzung durch Link auf illegal gepostete Fotos

Im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens liegt beim EuGH (Rs. C-160/15) derzeit eine Vorlage des Hoge Raad der Nederlanden, die sich mit der Frage befasst, ob im Verlinken unerlaubt veröffentlichter Werke eine Urheberrechtsverletzung zu sehen ist. Bei der Verkündung seiner Schlussanträge führte der Generalanwalt aus, dass nach seiner Einschätzung keine Urheberrechtsverletzung im Verlinken unerlaubt veröffentlichter Werke liegt.

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Gianna Iacino
Schweden: Keine Panoramafreiheit für Wikipedia

Mit U. v. 4.4.2016 hat das oberste Gericht Schwedens, das Högsta domstolen, entschieden, dass Wikipedia nicht das Recht hat Fotografien von Kunstwerken in eine öffentlich zugängliche Online-Datenbank einzustellen.

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Tobias Raab
BVerwG verneint Verfassungswidrigkeit des Rundfunkbeitrags für Privathaushalte

Das BVerwG hat (U. v. 18.3.2016 - 6 C 6.15; 6 C 7.15; 6 C 8.15; 6 C 22.15; 6 C 23.15; 6 C 26.15; 6 C 31.15; 6 C 33.15; 6 C 21.15; 6 C 25.15; 6 C 27.15; 6 C 28.15; 6 C 29.15; 6 C 32.15; MMR wird die Entscheidung demnächst veröffentlichen) in insgesamt 18 Revisionsverfahren entschieden, dass die Erhebung des Rundfunkbeitrags für Privathaushalte verfassungskonform erfolgt.

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Wolfgang Kuntz
EU-Justizbarometer 2016

Die EU-Kommission hat das EU-Justizbarometer 2016 vorgestellt, das einen vergleichenden Überblick über die Effizienz, Qualität und Unabhängigkeit der Justizsysteme der Mitgliedstaaten gibt. Das Justizbarometer soll nationale Behörden in ihren Bemühungen zur Verbesserung der Justizsysteme unterstützen und zu diesem Zweck vergleichbare Daten zur Verfügung stellen.  |  mehr...

Gianna Iacino
Frankreich: IAP müssen Kosten für die Sperrung von Internetzugängen tragen

Das Pariser Berufungsgericht Cour d’appel de Paris hat (U. v. 15.3.2016 – no. 040/2016) entschieden, dass Internet Access-Provider (IAP) und Suchmaschinenbetreiber dazu verpflichtet sind die Kosten für die Sperrung von Internetzugängen bzw. das Entfernen von Links aus Ergebnislisten selbst zu tragen, soweit sie hierzu auf Grund von Urheberrechtsverletzungen Dritter durch die Rechteinhaber aufgefordert werden.  |  mehr...

Tobias Raab
EuGH: Betreiber offener WLAN-Netzes haften nicht für Urheberrechtsverletzungen Dritter

Im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens liegt beim EuGH (Rs. C-484/14) eine Vorlage des LG München I, die sich mit der Frage der Haftung des Betreibers eines offenen WLAN-Netzes, für durch Dritte begangene Urheberrechtsverletzungen, sowie mit einer hieraus ggf. resultierenden Pflicht, das Netz zu verschlüsseln, befasst.

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Wolfgang Kuntz
BITKOM: 20 Mio. Steuererklärungen online abgegeben

Im Jahr 2015 wurden 20 Mio. Steuererklärungen (ELSTER) online eingereicht, so viele wie noch nie. Gegenüber dem Vorjahr entspricht das einem Anstieg um 3,9 Mio. oder fast einem Viertel. (24%), wie der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) mitteilte.

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Wolfgang Kuntz
BITKOM: Digitalisierung des Schriftverkehrs nimmt zu

In deutschen Unternehmen stapelt sich die Post - doch bereits jedes vierte Unternehmen (25%) setzt auf digitalen Schriftverkehr. Und 40% wollen in Zukunft vermehrt auf digitale Kommunikation umstellen. Das zeigt eine repräsentative Umfrage des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) - Bitkom Research unter 1.108 Unternehmen ab 20 Mitarbeitern.  |  mehr...