OVG Berlin-Brandenburg

Einsatz des Insektizids Karate Forst gegen den Kiefernschädling „Nonne“ in zweiter Instanz gestoppt


Das OVG Berlin-Brandenburg hat auf die Beschwerde des NABU die aufschiebende Wirkung seines Widerspruchs gegen die Genehmigung der Anwendung des Pflanzenschutzmittels „Karate Forst flüssig“ wiederhergestellt und damit die weitere Ausbringung des Insektizids über Kiefernwaldflächen im Landkreis Potsdam-Mittelmark gestoppt.

 

Zum Sachverhalt

Gegenstand des Verfahrens war eine vom Landesbetrieb Forst Brandenburg beantragte und durch das zuständige Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung (LELF) erteilte Genehmigung, das genannte Pflanzenschutzmittel mittels Helikopter über Waldflächen zu versprühen, die von dem Kiefernschädling „Nonne“ befallen worden sind. der. Das Verfahren war besonders eilbedürftig, weil die Schädlinge die befallenen Bäume in kurzer Zeit kahlgefressen und ihr Raupenstadium, in dem das Pflanzenschutzmittel Wirkung entfaltet, bald verlassen hätten. Das VG Potsdam hat den Antrag (sogenannte Verbandsklage) nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz als unbegründet abgewiesen.

Die Entscheidung des OVG Berlin-Brandenburg

Das OVG Berlin-Brandenburg hat auf die Beschwerde des Naturschutzbundes (NABU), Landesverband Brandenburg eV die aufschiebende Wirkung seines Widerspruchs gegen die Genehmigung der Anwendung des Pflanzenschutzmittels "Karate Forst flüssig" wiederhergestellt. Der Antrag hatte auch in der Sache Erfolg, weil die Genehmigungsbehörde die erforderlichen naturschutzrechtlichen, insbesondere artenschutzrechtlichen Prüfungen nicht durchgeführt hatte.

Der Beschluss ist unanfechtbar.

OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 17.5.2019 – OVG 11 S 40.19


Pressemitteilung des OVG Berlin-Brandenburg Nr. 15 v. 17.5.2019