Facebook widerspricht NetzDG-Bußgeld


Facebook will nach Medienberichten gegen den Bußgeldbescheid des Bundesamts für Justiz (BfJ) wegen Verstoßes gegen das NetzDG vorgehen.

Das BfJ hatte beanstandet, dass Facebook über die Löschung rechtswidriger Inhalte nicht ausreichend transparent berichte. Nach dem NetzDG sind große Netzwerke wie Facebook verpflichtet, halbjährlich transparent darüber zu informieren, wie sie mit Beschwerden über rechtswidrige Inhalte auf ihren Plattformen umgehen. Laut BfJ sei der Bericht unvollständig und das Meldeverfahren an sich nicht transparent genug. Facebook prüfe jetzt nötige Änderungen und erwarte, durch das Widerspruchsverfahren weitere Klarheit zu gewinnen.