Bundesmittel für Breitbandausbau


Aus dem Bundesförderprogramm Breitbandausbau sind in den Jahren 2016, 2017 und 2018 insgesamt € 82,18 Mio. an Kommunen, Städte und Kreise geflossen (Stand: 29.11.2018). Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Drs. 19/6486) auf eine Kleine Anfrage hervor. In der Antwort werden auch die an die einzelnen Kommunen, Städte und Kreise ausgezahlten Summen aufgeführt.

Die Gelder werden ausbezahlt, wenn ein bestandskräftiger Zuwendungsbescheid vorliegt, Ausgaben durch die jeweiligen Zuwendungsempfänger getätigt wurden und ein Verwendungsnachweis vorgelegt wurde. Der Erfolg des Breitbandprogramms bemesse sich aber an der Anzahl der Bewilligungen und nicht am Mittelabfluss. Im Rahmen der Offensive „Digitales Klassenzimmer" seien im Zusammenhang mit der Förderung in weiße Flecken durch die zuständigen Gebietskörperschaften Fördermittel für 5.972 Schulen beantragt worden, teilt die Bundesregierung weiter mit. Da sich die Projekte noch in der Umsetzung befänden, könne noch keine Aussage zu den erstellten Anschlüssen getroffen werden.