Ermittlungstechnische Zugriffsmöglichkeiten auf Dateisysteme


Über Zugriffsmöglichkeiten der Polizeien und weiterer Sicherheitsbehörden auf bestimmte Dateisysteme im Zusammenhang mit der Speicherung von Informationen zu Anis A. berichtete die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage.

In der Vorbemerkung der Bundesregierung zu Zugriffsmöglichkeiten der Polizeien und weiterer Sicherheitsbehörden werden u.a. das INPOL-System, die Anti-Terror-Datei, der Polizeiliche Informations- und Analyseverbund (PIAV), das Europäische Informationssystem (EIS) und das Schengener Informationssystem (SIS) beschrieben. Bei der Beantwortung der Fragen bezieht sich die Bundesregierung aber überwiegend auf die Einstufung als „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ (VS-NfD)“. Eine Offenlegung sei zum Schutz des Staatswohls nicht möglich, da die Ausführungen u.a. konkrete Informationen zu Fahndungsmaßnahmen und Vorgehensweisen bzgl. der Vorgangsbearbeitung bei der Bundespolizei und dem BKA im Phänomenbereich des islamistischen Terrorismus/Extremismus beinhalten, oder die erbetenen Informationen derart schutzbedürftige Geheimhaltungsinteressen berührten, dass bei einer Veröffentlichung das Staatswohl gefährdet werden würde.