EU-Kommission: Schutz vor Wahlbeeinflussung


Die nationalen Vertreter des europäischen Kooperationsnetzes für Wahlen haben sich zum dritten Mal getroffen, um sich vor den Europawahlen im Mai 2019 über den Schutz von Wahlen vor potenzieller Manipulation auszutauschen.

Im Fokus stand die Bekämpfung von Desinformation und das neue Schnellwarnsystem, über das die Mitgliedstaaten und EU-Institutionen sich über laufende Desinformationskampagnen austauschen und ihre Reaktion koordinieren können. Außerdem ging es um die Einhaltung der europäischen Datenschutzvorschriften bei den Wahlkampagnen. Das europäische Kooperationsnetz soll es den nationalen Behörden ermöglichen, potenzielle Gefahren rasch zu erkennen, Informationen auszutauschen und eine schnelle und gut koordinierte Reaktion zu gewährleisten. Das Kooperationsnetz wird sich zunächst mit den Europawahlen im Mai 2019 befassen. Das umfassende Ziel besteht allerdings darin, die Integrität aller nationalen, regionalen und lokalen Wahlen in der EU zu unterstützen.