EU-Rat einigt sich auf Standpunkt zu „Digitalem Europa“


Der EU-Rat hat sich auf eine partielle allgemeine Ausrichtung zu einer Verordnung geeinigt, mit der die weiträumige Einführung wichtiger digitaler Technologien vorangebracht und ihre Akzeptanz gefördert werden soll. Das Förderprogramm namens „Digitales Europa" soll 2021 anlaufen und wird einige andere Programme zur Förderung des digitalen Wandels ergänzen, darunter „Horizont Europa" und „Connecting Europe".

Es soll Investitionen in entscheidende Bereiche fördern, etwa für Hochleistungsrechner, künstliche Intelligenz, Cybersicherheit, fortgeschrittene digitale Kompetenzen und die Verbreitung digitaler Technologien in Wirtschaft und Gesellschaft voranbringen. Davon würden u.a. das Gesundheitswesen, die Sicherheit von Fahrzeugen und der Bereich der erneuerbaren Energien profitieren.

 

Mit dem Programm soll die Schulung derzeitiger und künftiger Arbeitskräfte, insbesondere von KMUs und öffentlichen Verwaltungen, in fortgeschrittenen digitalen Kompetenzen unterstützt werden. Die bereitgestellten Finanzmittel sollen helfen, den digitalen Wandel in den öffentlichen Verwaltungen voranzutreiben und die EU-weite Interoperabilität der öffentlichen Dienste zu verbessern. Der EU-Rat hat auch festgelegt, welche Maßnahmen direkt von der Kommission im Wege von Durchführungsrechtsakten, und welche Maßnahmen von einer anderen Einrichtung, wie etwa einem gemeinsamen Unternehmen durchgeführt werden sollen.