OVG Weimar

Zugang von Podologen zum Heilpraktikerberuf


Podologen ist auch im Freistaat Thüringen grundsätzlich die Tätigkeit als Heilpraktiker – beschränkt auf Heilbehandlungen des Fußes – eröffnet. Bislang konnten ausgebildete Podologinnen und Podologen in Thüringen neben fußpflegerischen Maßnahmen Heilbehandlungen im Fußbereich nur nach ärztlicher Anweisung vornehmen. Zukünftig können sie mit der sogenannten sektoral beschränkten Zulassung als Heilpraktiker eigenverantwortlich dieses Körperteil behandeln (soweit nicht nach anderen Rechtsvorschriften ärztliche Vorbehalte bestehen, wie zB für das Verordnen verschreibungspflichtiger Medikamente).

 

Zum Sachverhalt

Ob das maßgebliche, noch aus den dreißiger Jahren des vorigen Jahrhunderts stammende Heilpraktikergesetz eine solche Teilbereichszulassung ermöglicht, war umstritten und wurde von den zuständigen Thüringer Behörden für den Bereich der Podologie bisher verneint. Im Jahre 2014 hatte das VG Gera in einem Rechtsstreit den Saale-Orla-Kreis verpflichtet, nach einer noch zu absolvierenden Prüfung die klagende Podologin zur sektoralen Heilpraktikertätigkeit zuzulassen. Dagegen hatte der Freistaat Thüringen Berufung eingelegt.

Die Entscheidung des OVG Weimar

Nachdem das OVG Weimar in der mündlichen Verhandlung deutlich gemacht hat, dass es die erstinstanzliche Entscheidung für richtig hält, hat der beklagte Kreis seine Berufung zurückgenommen. Das Urteil des Verwaltungsgerichts ist damit rechtskräftig. Der Freistaat Thüringen ist nunmehr verpflichtet, eine Prüfungsordnung zu erlassen, entsprechende Prüfungen abzunehmen und im Falle des Bestehens die sektorale Heilpraktikertätigkeit zu erlauben.

OVG Weimar, Urt. v. 31.1.2019 – 3 KO 194/15


Pressemitteilung des OVG Weimar Nr. 3. v. 8.2.2019