Martin Viefhues

Wenn die Treuhand zum Pferdefuß wird
Providerhaftung für Domainnamen als Drama in drei Akten


Dr. Martin Viefhues ist Rechtsanwalt bei Linklaters, Oppenhoff & Rädler in Köln

Immer wieder kommt es vor, dass Internet Service Provider (ISP), die mit der Registrierung eines Domainnamens beauftragt wurden, den Domainnamen im eigenen Namen registrieren lassen und sodann selbst als Inhaber in der WHOIS-Datenbank erscheinen, während der Auftraggeber unerkannt bleibt. Teilweise ist dies vom Auftraggeber so gewünscht, teilweise erfolgt dies eigenmächtig durch den ISP. Wenn der ISP als in der WHOIS-Datenbank eingetragener Inhaber des Domainnamens wegen angeblicher Verletzung des Rechts an einem Kennzeichen (z.B. Name, Firma oder Marke) in Anspruch genommen wird, wird er versuchen, sich damit zu verteidigen, dass er tatsächlich nicht Inhaber des Domain\namens sei, sondern den Domainnamen an seinen Auftraggeber abgetreten habe, dass er sich auf ein eigenes Recht seines Auftraggebers berufen könne oder dass der Inhalt der Website des Auftraggebers die angebliche Kennzeichenrechtsverletzung ausschließe. Über einen solchen Fall hatte das OLG Celle in Bezug auf den Domainnamen «grundke.de» zu entscheiden. Entsprechend den drei genannten Verteidigungslinien befasst sich der Beitrag mit der Auslegung der Registrierungsrichtlinien der DENIC zur Übertragung von Domainnamen, mit der Möglichkeit einer analogen Anwendung des § 986 Abs. 1 BGB sowie mit den Anforderungen an eine Zuordnungsverwirrung als Tatbestandsmerkmal des § 12 BGB.


MMR 2005, 76 Der kostenpflichtige Volltext ist ca. ab Mitte Februar in beck-online abrufbar.