Amazon muss Twitter-Alternative Parler nicht wieder hosten

Die bei Trump-Anhängern beliebte Twitter-Alternative Parler ist mit ihrem Versuch gescheitert, per einstweiliger Verfügung auf die Cloud-Infrastruktur von Amazon zurückzukehren. Ein Richter im US-Bundesstaat Washington sah keine Gründe für eine entsprechende Verfügung gegeben und wies auf Gewaltaufrufe auf der Parler-Plattform hin, die trotz Hinweisen nicht entfernt worden waren.

Amazon-Tochter kündigte Parler nach Sturm aufs Kapitol

Amazons Cloud-Tochter AWS war der technische Dienstleister von Parler, kündigte den Vertrag aber nach der Attacke der Anhänger von Präsident Donald Trump auf das Kapitol. Parler ging daraufhin vom Netz und hat den Dienst immer noch nicht wiederhergestellt. Mit anderen Anbietern brachte Parler inzwischen zumindest seine Webseite online. Amazon begründete den Rauswurf damit, dass bei Parler Aufrufe zur Gewalt auch nach Hinweisen auf der Plattform geblieben seien. Parler behauptete, Amazon habe sich mit dem Konkurrenten Twitter abgesprochen und damit Wettbewerbsrecht verletzt. Zudem habe Amazon mit der schnellen Kündigung Vertragsbedingungen verletzt.

US-Gericht sieht keine Gründe für einstweilige Verfügung

Der Richter kam jedoch zu dem Schluss, dass Parler keine überzeugenden Argumente vorlegen konnte, die eine einstweilige Verfügung rechtfertigen würden. Der Richter räumte zwar ein, dass Parler durch Amazons Vorgehen das Aus drohe - das allein reiche aber nicht für eine einstweilige Verfügung aus. Beweise für eine Absprache zwischen Amazon und Twitter habe es indes nicht gegeben - und Parler habe selbst gegen den Vertrag mit Amazon verstoßen, weil Gewaltaufrufe online geblieben seien.

Gewaltaufrufe auf Parler

Parler bezeichnete sich als eine auf Redefreiheit fokussierte Online-Plattform. In der Realität war es eine Art Twitter, wo alles erlaubt ist. Amazon hatte vor Gericht auf Parler-Beiträge verwiesen, in denen unter anderem zum "Bürgerkrieg" und zur Ermordung von Politikern nach der Übergabe des Präsidentenamts von Donald Trump an Joe Biden am 20. Januar aufgerufen wurde.

Trump verlor weitere Plattform

Angesichts eines zunehmend härteren Vorgehens von Twitter und Facebook gegen Gewaltaufrufe und Verschwörungstheorien wanderten schon in den vergangenen Monaten Trump-Anhänger zu Parler ab. Der bei Twitter und Facebook bis auf Weiteres gesperrte Trump verlor mit Parler eine weitere Plattform zur direkten Kommunikation.

Redaktion beck-aktuell, 22. Januar 2021 (dpa).