LG Rostock: Urteil gegen Betreiber rechtsextremen Internetforums rechtskräftig

Ein ehemaliger Betreiber der rechtsextremen Internetplattform Thiazi muss für dreieinhalb Jahre ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe habe die Revision des Mannes abgewiesen, teilte das Landgericht Rostock am 04.12.2017 mit. Der damals 34-Jährige war im Oktober 2015 wegen Rädelsführerschaft einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung vom Landgericht Rostock zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden.

Deutschsprachiges Forum mit breiter Öffentlichkeitswirkung

Das deutschsprachige Thiazi-Forum hatte bis 2012 laut Ermittlungen mehr als 30.000 Nutzer und damit eine breite Öffentlichkeitswirkung. Früheren Angaben zufolge sollen mehr als 1,5 Millionen Beiträge abrufbar gewesen sein. Es war damit das größte deutschsprachige Neonazi-Forum im Internet. Im Musikbereich seien mehr als 1.300 Musikdateien weltweit zum Download bereitgestellt gewesen, ein erheblicher Anteil davon mit volksverhetzendem Charakter.

Drei weitere mutmaßliche Betreiber vor Gericht

Seit Ende November 2017 müssen sich in einem zweiten Prozess drei weitere mutmaßliche Betreiber vor dem Rostocker Landgericht verantworten. Die Anklage wirft ihnen Volksverhetzung, die Bildung einer kriminellen Vereinigung, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und die Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen vor. Der Prozess soll am 05.12.2017 fortgesetzt werden.

Redaktion beck-aktuell, 5. Dezember 2017 (dpa).