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E-Justice-Rat legt Grundstein für bundesweites IT-Programm für Gerichte und Staatsanwaltschaften

Die Amtschefs der Justizverwaltungen in Bund und Ländern haben in ihrer E-Justice-Rat-Sitzung am 20.09.2017 den Grundstein für die Entwicklung eines bundesweiten IT-Programms zur Bearbeitung gerichtlicher und staatsanwaltlicher Verfahren gelegt.

Besserer Datenaustausch und schnellere Bearbeitung

Wie Stefanie Otte, Vorsitzende des E-Justice-Rats und Staatssekretärin im Niedersächsischen Justizministerium, erklärt, soll das gemeinsame IT-Programm die unterschiedlichen Lösungen ersetzen, die derzeit noch in den einzelnen Bundesländern genutzt werden. "Damit wird nicht nur der Austausch von elektronischen Akten erleichtert werden, wir werden auch schneller und kostengünstiger arbeiten können."

Einsatz zunächst auf ordentliche Gerichtsbarkeit beschränkt

Das Fachprogramm entspricht nach Angaben des niedersächsischen Justizministeriums "aktuellen Anforderungen an Funktionalität und Sicherheit". Es soll bundesweit zunächst in der ordentlichen Gerichtsbarkeit eingesetzt werden. Später sollen auch Staatsanwaltschaften und Fachgerichte damit arbeiten.

Aus der Datenbank beck-online

Jost/Kempe, E-Justice in Deutschland, NJW 2017, 2705

Kesper/Ory, Der zeitliche Fahrplan zur Digitalisierung von Anwaltschaft und Justiz, NJW 2017, 2709

Redaktion beck-aktuell, Verlag C.H.BECK, 21. September 2017 .

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