Falschparken vielerorts geduldet

Knapp 10.000 Menschen verunglücken laut DUH in Deutschland jedes Jahr bei Verkehrsunfällen in Zusammenhang mit parkenden Autos. Vor diesem Hintergrund zeigt sich die DUH alarmiert, dass nach Angaben der befragten Städte - darunter alle Großstädte sowie die jeweils fünf größten Städte jedes Bundeslandes - so wenige Falschparker konsequent verfolgt werden und offenbar noch weniger regelmäßig abgeschleppt werden. Problematisch sei zudem, dass die laut offiziellen Regelwerken notwendige Gehwegbreite von mindestens 2,20 Metern in den meisten Städten nicht beachtet werde. So würde vielerorts weder geahndet noch abgeschleppt, wenn trotz illegal parkendem Auto faktisch noch ein knapper Meter Platz auf dem Gehweg bleibe. Manche Städte hätten sogar angegeben, Gehwegparken außerhalb bewirtschafteter Flächen oder in Gegenden mit hohem Parkdruck grundsätzlich nicht zu bestrafen.

DUH ruf Bürger zur "Notwehr" auf

Nach Rechtsauffassung der DUH ist eine solche systematische Duldung von zugeparkten Gehwegen rechtswidrig. "Wenn jetzt immer mehr Menschen Falschparker fotografieren und Behinderungen zur Anzeige bringen, ist das nichts anderes als Notwehr", findet DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. "Genau dazu fordern wir die Menschen auf, und zwar so lange bis die Städte ihrer Pflicht, freie Gehwege zu garantieren, endlich nachkommen." Robin Kulpa, Stellvertretender Leiter Verkehr und Luftreinhaltung der DUH kritisiert, dass in deutschen Städten oft das Recht des Stärkeren gilt. Menschen mit Kinderwagen, Rollator oder Rollstuhl werde in den meisten Städten der Weg von Autos blockiert. Dass viele Städte ihr rechtswidriges Verhalten in der Abfrage offen eingestehen, zeige zudem, dass es keinerlei Problembewusstsein gibt.