Bundesrat warnt vor Gefahr für Ökosysteme
Mikro- und Nanoplastik stellen eine große Gefahr für Binnengewässer und Meeresökosysteme, für Fische und über die Nahrungskette letztlich auch für Menschen dar, warnt der Bundesrat. Mitursächlich dafür sei der Einsatz von Kunststoffmikropartikeln in Beauty- und Pflegeprodukten, aber auch der Abrieb von Reifen, Textilien oder Kunstrasen. Abwässer von Straßen müssten zum Beispiel mit hohem Aufwand vorbehandelt werden, bevor sie in Gewässer eingeleitet werden können.
Länder sehen Hersteller in der Pflicht
Die Verminderung von Mikroplastik ist aus Sicht des Bundesrates vordringlich eine Frage des Produktdesigns. Er sieht daher die Hersteller in besonderer Verantwortung, auf den Zusatz von Mikroplastik zu verzichten – in vielen Fällen sei er ohnehin nicht erforderlich.
Bundesregierung soll notfalls europäisches Verbot erwirken
Die Bemühungen der Bundesregierung, den Einsatz von flüssigen und festen Kunststoffzusätzen in Kosmetika und Pflegeprodukten schnellstmöglich durch eine freiwillige Selbstverpflichtung der Hersteller zu beenden, unterstützt der Bundesrat ausdrücklich. Sollte dies jedoch bis zum Jahr 2020 nicht gelingen, müsse die Bundesregierung auf europäischer Ebene auf ein Verbot hinwirken.
Regierung soll auch nationale Einschränkungen prüfen
Aber auch nationale Verbote oder Produktbeschränkungen aus Gründen des Gewässer-, Meeres- und Gesundheitsschutzes möchte der Bundesrat von der Bundesregierung prüfen lassen.
Zwei Initiativen vereint
Die Entschließung beruht auf zwei parallel eingebrachten Anträgen aus Bayern (BR-Drs. 22/19) einerseits und Hamburg, Thüringen, Berlin sowie Bremen andererseits (BR-Drs. 73/19), die auf Empfehlung des Agrarausschusses zu einem gemeinsamen Text kombiniert wurden. Dieser wird nun der Bundesregierung zugeleitet. Diese entscheidet, ob sie das Anliegen der Länder aufgreifen will. Feste Fristen hierfür gibt es nicht.
