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Bombendrohungen gegen mehrere Gerichte

In Kiel und weiteren Städten sind nach Bombendrohungen am 11.01.2019 die Landgerichte geräumt worden. Betroffen waren auch Gebäude in Potsdam, Magdeburg, Erfurt, Saarbrücken und Wiesbaden. In allen Fällen sei die Drohung per E-Mail eingegangen, bestätigte die Polizei.  Die Bombendrohung an das LG Kiel sei mit "nationalsozialistische Offensive" unterschrieben gewesen, berichtete ein Polizeisprecher in Kiel. Sprengstoff wurde nicht gefunden.

Keine Sprengstofffunde

Laut Polizei Magdeburg wurde in der Mail mit einem Anschlag auf bundesweiter Ebene gedroht. Der Absender sei anonym, hieß es weiter. Auch in Hamburg war eine Nachricht eingegangen, dass sich in einem Gerichtsgebäude Sprengstoff befinde. Die alarmierte Polizei habe am Freitagmorgen aber sehr bald Entwarnung geben können, sagte ein Gerichtssprecher. Der Betrieb sei ganz normal gelaufen. Laut Polizei habe das Gebäude nicht geräumt werden müssen. Auch das Kieler LG ist inzwischen wieder zugänglich. "Der Einsatz ist beendet, es gab nichts", sagte ein Polizeisprecher. Zuvor hatten Spürhunde den Außenbereich des Komplexes abgesucht, aber nichts Verdächtiges gefunden. Die Ermittlungen dauern an. Die Mail enthalte rechtsextreme Bezüge, so der Hamburger Polizeisprecher.

Barley verurteilt Drohungen

Bundesjustizministerin Katarina Barley hat die Bombendrohungen als Angriff auf die Justiz und das demokratische Gemeinwesen verurteilt. "Die Bombendrohungen an mehreren Landgerichten und den Angriff auf den Bundesgerichtshof in der Silvesternacht in Leipzig verurteile ich scharf", sagte die SPD-Politikerin am 11.01.2019 der Deutschen Presse-Agentur. "Wer Gerichte bedroht, greift die unabhängige Justiz und unser demokratisches Gemeinwesen an. Diese Straftaten müssen mit allem Nachdruck aufgeklärt und die Täter zur Verantwortung gezogen werden."

Aus der Datenbank beck-online

Holzner, Die drohende Gefahr, DÖV 2018, 946

OLG Frankfurt a. M, Störung des öffentlichen Friedens, JuS 2002, 929

Aus dem Nachrichtenarchiv

Thailand: Deutscher wegen Bomben-Scherzes zu drei Monaten Haft verurteilt, Meldung der beck-aktuell-Redaktion vom 16.05.2018, becklink 2009895

Redaktion beck-aktuell, Verlag C.H.BECK, 11. Januar 2019 (dpa).

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