Experten über Kohleausstiegsgesetz uneins

Die von der Bundesregierung vorgesehenen Maßnahmen zum Kohleausstieg stoßen bei manchen Experten aus unterschiedlichen Gründen auf Kritik. Dies zeigte sich bei einem Fachgespräch zum Thema "Ökologische Aspekte des Kohleausstiegs" am 16.06.2020 im Umweltausschuss des Bundestages. Angesprochen wurde insbesondere der Entwurf der Bundesregierung zum Kohleausstiegsgesetz (BT-Drs. 19/17342).

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Umweltausschuss: Geplante Änderungen beim Gewässerschutz umstritten

Experten sehen in einer Anhörung im Umweltausschuss am 25.05.2020 die von der Regierung geplanten gesetzlichen Maßnahmen zum Schutz von Gewässern vor Abschwemmung von Düngemitteln aus landwirtschaftlich genutzten Flächen grundsätzlich als Schritt in die richtige Richtung. Allerdings erachten die Kommunen den Vollzug als problematisch und die Landwirte sehen sich zunehmend überfordert. Kritik kommt auch von Naturschutzverbänden.

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