Freitag, 22.10.2021
Demos in Leipzig bleiben untersagt

Drei für Samstag in Leipzig geplante linke Demonstrationen bleiben untersagt. Dies hat das Verwaltungsgericht Leipzig in einem Eilverfahren entschieden. Laut VG liegen "zureichende Tatsachen vor, die mit hoher Wahrscheinlichkeit einen unfriedlichen Verlauf erwarten ließen". Die Entscheidung wird von Politikern teilweise harsch kritisiert. 

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Mittwoch, 11.11.2020
"Querdenken"-Demo in Leipzig: OVG Bautzen rechnete mit weniger Teilnehmern

Nach der Eskalation der "Querdenken"-Demonstration in Leipzig hagelte es scharfe Kritik für das Oberverwaltungsgericht Sachsen in Bautzen, das die Veranstaltung gegen den Willen der Stadt unter Auflagen in der Innenstadt zugelassen hatte. Nun hat das Gericht die Gründe seiner Entscheidung bekannt gegeben. Es verweist unter anderem auf die als ausreichend groß angesehene innerstädtische Versammlungsfläche.

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Montag, 9.11.2020
Scharfe Kritik an OVG Bautzen nach eskalierter "Querdenken"-Demo in Leipzig

Nach der Eskalation der "Querdenken"-Demonstration in Leipzig hagelt es scharfe Kritik am Oberverwaltungsgericht Bautzen, das die Veranstaltung gegen den Willen der Stadt unter Auflagen in der Innenstadt zugelassen hatte. So wirft Bundestags-Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) dem OVG Unverantwortlichkeit vor. Andere Stimmen sehen eher die Politik oder die Polizei in der Verantwortung.

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