Mittwoch, 3.8.2022
Vorschlag für Corona-Maßnahmen im Herbst vorgelegt
Das Bundesgesundheits- und das Bundesjustizministerium haben einen Vorschlag für die Corona-Maßnahmen im Herbst vorgelegt. Danach ist unter anderem eine bundesweite Maskenpflicht im Luft- und Fernverkehr sowie eine bundesweite Masken-und Testnachweispflicht für den Zutritt zu Krankenhäusern und Pflegeinrichtungen vorgesehen. Lockdowns, Ausgangssperren und Schulschließungen wird es danach nicht mehr geben.
Mehr lesen
Freitag, 1.4.2022
Neuregelungen im April

Zum April gibt es ei­ni­ge Neu­re­ge­lun­gen: So fallen ab heute die Corona-Regeln weitgehend weg. Je nach Bundesland bleibt lediglich ein Basis-Schutz bestehen. Homeoffice bleibt weiterhin eine Option. Auch die Einreise nach Deutschland wird wieder erleichtert. Die Regelungen zum Kurzarbeitergeld, zur Grundsicherung, zum Kinderzuschlag sowie zur Akuthilfe für pflegende Angehörige werden verlängert. Außerdem wird ein Verfahren zur frühzeitigen Feststellung des Erwerbsstatus eingeführt.

Mehr lesen
Freitag, 18.3.2022
Weg für Ende bundesweiter Corona-Beschränkungen frei

Ungeachtet immer neuer Höchststände bei den Infektionszahlen ist der Weg für ein Ende der meisten bundesweiten Corona-Beschränkungen in Deutschland frei. Der Bundesrat ließ am Freitag unter offenem Protest ein vom Bundestag beschlossenes Gesetz passieren, das deutlich weniger allgemeine Schutzregeln im Alltag ermöglicht. Bei den Beratungen wurde erneut schwerwiegende Kritik an den Plänen und am Vorgehen der Ampel-Koalition laut.

Mehr lesen
Mittwoch, 8.12.2021
Verschärfte Corona-Regeln in Bayern nicht zu beanstanden

Die Anfang Dezember teils erheblich verschärften bayerischen Corona-Regeln bleiben vorerst in Kraft. Mit einer am Dienstag ergangenen Entscheidung lehnte der Bayerische Verfassungsgerichtshof in München es ab, die Bestimmungen durch einstweilige Anordnung außer Vollzug zu setzen. Der Antragssteller monierte vor allem die Ungleichbehandlung von Geimpften und Nicht-Geimpften. Der VGH verwies dagegen auf die deutlich ansteigende Infektionsdynamik.

Mehr lesen
Dienstag, 7.9.2021
Bundestag beschließt neue Corona-Messlatte und Impf-Auskünfte
Für den Kampf gegen die Pandemie im Herbst und Winter soll die Zahl der Corona-Patienten in den Kliniken die wichtigste Messlatte sein. Das sieht eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor, die der Bundestag beschlossen hat. Die Länder sollen damit - sowie anhand weiterer Indikatoren - bewerten und festlegen, ab wann strengere Corona-Auflagen erforderlich sind. Dies soll die bisherige Orientierung an den Infektionszahlen ablösen, die wegen vieler Geimpfter als nicht mehr so aussagekräftig gilt. Mehr lesen