Ob der stilisierte Hahn nach rechts oder links schaut, bannt die Verwechslungsgefahr nicht. Das EuG schloss sich dem Markenamt an und verweigerte dem Logo einer Kleidungsmarke wegen "konzeptioneller Identität" mit dem Wappen des Fußballverbands FFF die Eintragung.
Mehr lesenNicht unterscheidungskräftig – das ist das Urteil, das das EuG über das blau-gelbe Oval der US-Firma Chiquita Brands fällt. Es bleibt damit bei der Nichtigkeit der Unionsmarke für frische Früchte einschließlich Bananen, die das EUIPO im Mai 2023 verfügt hatte.
Mehr lesenYannick Noah, ehemaliger Tennisprofi, hatte das Bildzeichen "NOAH" als Unionsmarke unter anderem für Polohemden und Sweater eintragen lassen. Trotz leicht veränderter Nutzung mit vorangestelltem "Y." sei nicht von einem Markenverfall auszugehen, entschied das EuG.
Mehr lesenDer Fußballverein AC Mailand kann sein Wappen-Zeichen nicht als Marke mit Benennung der Europäischen Union für Schreibwaren und Büroartikel international registrieren lassen. Dies hat das Gericht der Europäischen Union entschieden und eine Klage des Vereins abgewiesen. Es bestehe Verwechslungsgefahr mit der älteren deutschen Wortmarke "Milan".
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