Nach dem Bundestag hat nun auch der Bundesrat die Krankenhausreform gebilligt. Ein Antrag, den Vermittlungsausschuss anzurufen, fand keine Mehrheit. Die Länderkammer fordert aber in einer begleitenden Entschließung pragmatische Lösungen bei der Umsetzung.

Nach langen Beratungen ist die Klinikreform der Ampel auf dem Weg – begleitet von viel Kritik. Die Zahl der Krankenhäuser im Land wird sinken. Die Qualität soll sich aber verbessern.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach kündigte am Dienstag an, dass der geplante Klinik-Atlas am 1. Mai an den Start gehen soll. In diesem soll sich künftig jeder vor einer Klinik-Behandlung ein geeignetes Krankenhaus online aussuchen können. Bald folge die große Klinikreform, so der SPD-Politiker weiter.

Bund und Länder haben heftig über eine gemeinsame Linie für eine große Krankenhausreform gestritten, die chronische Finanznöte abwenden und die Qualität verbessern soll. Nun ist der grobe Rahmen abgesteckt. Man habe sich auf sehr detaillierte Eckpunkte einigen können, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nach gemeinsamen Beratungen am Montag in Berlin. Über den Sommer soll nun ein Gesetzentwurf erarbeitet werden.