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„Nacht der Nächte“

BFH, Urt. v. 30.11.2016 – V ZR 53/15

Eine Kostümparty am Karnevalssamstag ist keine Brauchtumspflege und unterliegt daher keinen Steuerprivilegien.

Karneval gehört seit jeher zum Brauchtum. Und weil es dem Staat gefällt, wenn seine Bürger das Brauchtum pflegen, honoriert er so etwas mit Steuerprivilegien, etwa mit dem ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7 %. Was liegt also näher, als eine Karnevalsparty als Brauchtumspflege zu verkaufen und im Gegenzug bei der Umsatzsteuer kräftig zu sparen? Das dachte sich auch eine Karnevalsgesellschaft aus Bergisch-Gladbach, die für ihre „Nacht der Nächte“ umfangreiche Steuerprivilegien in Anspruch nehmen wollte. Denn schließlich handelte es sich bei besagter Veranstaltung um eine Kostümparty, die jedes Jahr traditionell an Karnevalssamstag unter regem Zuspruch der Jecken aus Nah und Fern gefeiert wird. Mehr kann man von einer zünftigen Brauchtumspflege ja wohl nicht verlangen. Der Fiskus sah das anders und unterwarf die aus und bei der „Nacht der Nächte“ erzielten Einkünfte der Körperschaftsteuer und die Umsätze dem Regelsteuersatz. Das wiederum veranlasste die Karnevalsgesellschaft, die Dinge ein für alle Mal durch das FG klären zu lassen. Die Freude über den dort errungenen Sieg währte aber nur kurz, weil der BFH bei der streitgegenständlichen Veranstaltung die angebliche karnevalistische Brauchtumspflege nicht einmal in Grundzügen erkennen konnte. Da müsse schon etwas mehr geboten werden als eine in der Karnevalswoche durchgeführte Veranstaltung, auf der sich Menschen in nicht immer vorteilhaften Kostümen tummeln, befanden die Münchener Richter, die der „Nacht der Nächte“ trotz einiger Tanzeinlagen zu Stimmungsmusik die begehrten Steuervergünstigungen endgültig versagten.

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