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Verjährungsbeginn ab Tritt in den Allerwertesten

OLG Saarbrücken, Urt. v. 18.5. 2016 – 1 U 121/15

Mit der Berechnung von Fristen ist es so eine Sache. Da kann man eine Menge falsch machen. Das gilt auch für die leidige Frage, ob und wann denn eine Verjährungsfrist in Gang gesetzt wurde. Die Kenntnis des Gläubigers von den den Anspruch begründenden Umständen spielt in dem Zusammenhang eine nicht ganz untergeordnete Rolle. Nur: Wann liegt diese Kenntnis vor? Das lässt sich nicht immer so eindeutig beantworten wie in dem Fall des OLG Saarbrücken von Mitte Mai.

Die Klägerin machte gegen ihren Augenarzt Schmerzensgeldansprüche in Höhe von 50.000 Euro wegen eines Behandlungsfehlers geltend. Besagter Arzt brauchte nämlich rund ein Jahr, bis ihm dämmerte, dass seine Patientin möglicherweise an einem Netzhauttumor leiden könnte. Der Verdacht hätte ihn eigentlich schon viel früher beschleichen müssen, wenn er denn die erforderlichen Untersuchungen – namentlich das so genannte getropfte Auge unter Weitstellung der Pupille – durchgeführt hätte. Zwar hatte der Beklagte die Untersuchung angesetzt, er konnte sie dann aber doch nicht durchführen, weil die Klägerin zu der Untersuchung mit dem eigenen Pkw angereist war. Hätte man ihr vorher gesagt, dass Autofahren mit weitgestellten Pupillen keine wirklich gute Idee sei, wären die Dinge möglicherweise anders gelaufen. Wegen dieser und weiterer Versäumnisse konnte der Netzhauttumor der Klägerin rund ein Jahr unbemerkt wachsen. Man solle dem Kollegen „in den Arsch treten“, meinte dann auch im November 2010 der nachbehandelnde Arzt angesichts der schwachen Diagnoseleistungen des Beklagten. Das machte die Klägerin dann auch in Form der bereits eingangs erwähnten Schmerzensgeldklage. Allerdings verfehlte dieser Tritt sein Ziel, weil die Klage erst im April 2015 erhoben wurde. Der Beklagte hielt sich deshalb auch gar nicht mehr damit auf, den behaupteten Behandlungsfehler zu bestreiten, sondern erhob gleich die Verjährungseinrede – und kam damit durch. Denn nach Ansicht des OLG Saarbrücken hatte der nachbehandelnde Arzt mit seiner deftigen Aussage vom November 2010 in einer auch für den Laien hinreichend verständlichen Art und Weise deutlich gemacht, dass dem beklagten Kollegen bei der Behandlung möglicherweise der ein oder andere Fehler unterlaufen sei. Und weil die Klägerin damit bereits Ende 2010 die anspruchsbegründenden Umstände kannte, sei der Zug für ihre Schmerzensgeldklage im April 2015 nun mal abgefahren.

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