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Als exklusiven Service für Sie wählt die NJW-Redaktion auf ihrer wöchentlichen Redaktionskonferenz Entscheidungen aus, denen sie das Prädikat „Entscheidung der Woche“ verleiht. Dabei handelt es sich um Judikate, die – noch vor dem Erscheinen im Heft – besonders hervorgehoben werden sollen, weil der übliche Erscheinungsrhythmus des Heftes weder etwa der Bedeutung der Erkenntnis noch beispielsweise der Dringlichkeit der Publikation gerecht würde. Bis wir eine zitierfähige Fundstelle liefern, stellen wir Ihnen unser Material – kostenlos – zur Verfügung. Die Entscheidung der Woche können Sie durch einen Klick auf das Downloadsymbol als pdf-Dokument aufrufen. Schauen Sie rein!



Goldgräberstimmung

OLG Zweibrücken, Beschl. v. 7.7.2016 – 1 OLG 1 Ss 37/16

Eine Verurteilung wegen Fundunterschlagung setzt voraus, dass der Täter eine fremde Sache unterschlagen hat. Diese Fremdheit beim Fund eines Gold- und Silberschatz muss hierbei auch mit Hilfe eines Paragrafen rechtlich begründet werden. Das OLG verwies daher die Strafsache zurück zum LG.

Der spätere Angeklagte war ein ambitionierter Schatzsucher. Am 9.5.2013 landete er einen echten Volltreffer. Der Schatz der Nibelungen war es zwar nicht, aber immerhin mehrere aus dem fünften Jahrhundert nach Christus stammende Gegenstände mit viel Gold und Silber. Unserem Goldgräber war sofort klar, dass er da Außergewöhnliches zu Tage befördert hatte, das bei ihm viel besser aufgehoben sei als beispielsweise in einem Museum. Mitte Dezember des gleichen Jahres machte er – wie es sich gehörte – der zuständigen Landesbehörde seine Aufwartung und gab dort ein paar Fundstücke ab, die er bei anderer Gelegenheit ausgegraben hatte. Nein, meinte er auf Nachfrage, weitere Wertgegenstände besitze er nicht, nur etwas „Mittelalterschrott“. Mit Blick auf die Fundstücke vom 9.5. war das natürlich stark untertrieben. Und schon ein paar Tage später bekam der Angeklagte weniger witterungsbedingt, sondern aus ganz anderen Gründen kalte Füße. Man war nämlich nach einer Durchsuchung bei einem Goldgräber-Kollegen auf den Mai-Fund aufmerksam geworden. Der Angeklagte schaute daraufhin noch einmal bei der Behörde vorbei, allerdings nicht, um schöne Feiertage zu wünschen, sondern um das bisschen Mittelalterschrott zu übergeben. Die Verurteilung wegen Unterschlagung konnte er so zwar nicht mehr abwenden, dafür bedurfte es schon eines Marschs durch die Instanzen bis zum OLG Zweibrücken. Dort fand man auch gleich ein Haar in der Suppe bzw. in den Urteilsgründen. Denn auch wenn sich das LG über den Wert des unterschlagenen Edelmetallfunds gar nicht mehr einkriegte, hätten es die Zweibrücker Richter schön gefunden, wenn die Vorinstanz ihre Wertungen wenigstens in einem Satz in Bezug zu einem wissenschaftlichen Kontext gesetzt hätte.

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