Stephan Ott

Bettina Lucke, Die Google Buchsuche nach deutschem Urheberrecht und US-amerikanischem Copyright Law


Bettina Lucke, Die Google Buchsuche nach deutschem Urheberrecht und US-amerikanischem Copyright Law, Frankfurt/M. u.a. (Verlag Peter Lang) 2010, ISBN 978-3-631-59950-1, € 57,80

MMR-Aktuell 2010, 309582  Bettina Lucke nimmt im Rahmen ihrer Dissertation das Google Buchsuche-Programm zum Anlass für die rechtsvergleichende Untersuchung, inwieweit das Urheberrecht in Deutschland bzw. den USA der Verwendung urheberrechtlich noch geschützter Werke bei Digitalisierungsprojekten entgegensteht.

Neben der Google Buchsuche und der bisherigen Entwicklung des Projekts werden zunächst ähnliche Vorhaben in Europa und den USA kurz angerissen, z.B. libreka! oder „Search Inside“ von Amazon. Sodann untersucht Lucke im ersten großen Teil die Rechtslage nach dem UrhG, wobei einige Aspekte bei der Google Buchsuche bislang deshalb keine praktische Relevanz aufweisen, weil das Unternehmen hierzulande keine urheberrechtlich geschützten Werke scannt. Die vorgenommene hypothetische Betrachtung ist jedoch schon der Vollständigkeit wegen sinnvoll und für ein Werk, das sich der Erörterung des Rechtsrahmens auch zukünftiger Digitalisierungsbestrebungen verschrieben hat, nur konsequent.

Routiniert, aber ohne überraschende Ergebnisse werden die Verwertungsrechte abgehandelt. Die Erörterung persönlichkeitsrechtlicher Aspekte, insbesondere des Urheberpersönlichkeitsrechts, besticht dann durch den Einfaltsreichtum der Autorin. Ihr gelingt es sehr gut, die einzelnen denkbaren Verstöße genau herauszuarbeiten und zu bewerten. Besprochen wird z.B. eine Entstellung (§ 14 UrhG) durch die Umwandlung einer Bild- in eine Textdatei, durch die Darstellung von Snippets bzw. durch die Nutzung der Textausschnitte zu Werbezwecken (die Suchergebnisse sind z.B. mit Links zu Bücherversanddiensten verknüpft bzw. Google möchte Werbeflächen neben den Suchtreffern vermarkten) oder alleine durch die Darstellung eines Buches in einem anderen Umfeld, dem Internet. Mit einem leichten Schmunzeln sei dabei auf die Begründung für die Ablehnung einer Beeinträchtigung bei letzter Alternative hingewiesen. Dem Internet hafte ja nicht insgesamt ein schlechter Ruf an. Auch deutsche Behörden (explizit das Bundesjustizministerium wird genannt) seien dort vertreten (S. 140).

Ob sich hingegen die Ansicht der Autorin, ein Verstoß gegen § 14 UrhG liege bereits deshalb vor, weil das Werk durchsuchbar gemacht wird, durchsetzen wird, ist eher fraglich. Sie begründet dies damit, dass ein Nutzer auf die Einsicht von Bruchstücken beschränkt wird, ohne sich einen Gesamteindruck von einem Werk machen zu können (S. 145 f.).

Zu Beginn des zweiten großen Abschnitts, der Darstellung des US-amerikanischen Rechts, erfolgen Hinweise zum Stand des Sammelklageverfahrens Author’s Guild v. Google. Der United States District Court Southern District of New York hat hier über einen Vergleichsvorschlag der Parteien zu befinden, der sowohl in den USA als auch außerhalb auf rege Kritik gestoßen ist (s. dazu Hüttner/Ott, ZUM 2010, 377 ff.). Die Autorin gibt lediglich einen kurzen Überblick zum Inhalt und widmet sich nur am Rande den dagegen vorgebrachten Einwänden, die später zu einer ersten Überarbeitung des Vorschlags geführt haben. Dies kann jedoch auf Grund der notwendigen thematischen Beschränkung nicht als Mangel des vorliegenden Werkes gesehen werden.

Lucke gelingt es im Folgenden, dem Leser die Unterschiede zwischen beiden Rechtsordnungen nahezubringen. So liegt z.B. im Unterschied zum deutschen Recht die Grenze der Schutzfähigkeit hinsichtlich des Umfangs des zu schützenden Textes im amerikanischen Recht höher und ist ein einzelner Satz praktisch nicht schutzfähig. Die Zugänglichmachung der Snippets spielt in den USA daher in der Diskussion kaum eine Rolle. Der Schwerpunkt liegt hier vielmehr auf einer Rechtfertigung der von Google vorgenommenen Vervielfältigungen durch das Einscannen der Bücher bzw. das Einstellen der Bilddatei in eine Datenbank. Entscheidend kommt es dabei auf das Eingreifen der Generalschranke des fair use an (17 U.S.C. § 107), wobei sich Lucke nach Besprechung der einzelnen in eine Abwägung einzustellenden Faktoren gegen eine Rechtfertigung ausspricht.

Das Werk von Lucke liefert somit einen fundierten Überblick über den Rechtsrahmen von Digitalisierungsprojekten. Das Aufgreifen zahlreicher am Rand liegender Aspekte, etwa der internationalen Zuständigkeit von Gerichten oder die Diskussion um die Notwendigkeit einer fair use vergleichbaren Auffangschranke im europäischen Urheberrecht runden das Werk ab. Gewünscht hätte man sich lediglich an einigen Stellen eine noch vertieftere Auseinandersetzung mit technischen Aspekten und ihren möglichen rechtlichen Folgen. Google macht zwar nur Snippets von Büchern zugänglich. Wer aber haftet z.B., wenn vorhandene Sicherungsmaßnahmen nicht genügen und es auf Grund automatisierter Abfragen möglich wird, größere Textteile rasch zu rekonstruieren? Zusammenfassend gibt die Dissertation insbesondere durch die vertiefte Darstellung des US-amerikanischen Urheberrechts und die intensive Auseinandersetzung mit dem Urheberpersönlichkeitsrecht wertvolle Denkanstöße für weitere Überlegungen, die ggf. auch im Kontext anderer Suchfunktionen fruchtbar gemacht werden können.

 

Dr. Stephan Ott, Bayreuth