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Zivilrechtlicher Rechtsschutz bei Vergaben

 


Im Anschluss an die Ausführungen von Kallerhoff im ver­gangenen Heft der NZBau (2008, 97) begibt sich Braun ab S. 160 sodann mitten hinein in das vergaberechtliche All­tagsgeschäft, nämlich in den Bereich der unterschwelligen Vergaben, die unter dem Strich ja einen Großteil des öf­fentlichen Einkaufsgeschäfts ausmachen. Hatte Kallerhoff die darauf bezogene, noch immer heftig geführte Rechts­schutzdebatte von verwaltungsgerichtlicher Seite aus aus­geleuchtet, steht bei Braun Zivilrechtlicher Rechtsschutz bei Vergaben unterhalb der Schwellenwerte im Vorder­grund. Mehrere der von Braun in Bezug genommenen aktuellen Instanzentscheidungen finden Sie ab Nr. 11 (ab S. 206) in unserem vergaberechtlichen Rechtsprechungsteil, darunter an erster Stelle im Volltext eine soeben durch das OLG Hamm bestätigte Entscheidung des LG Arnsberg zu einem Fall, der womöglich vor dem BVerfG landet: Die unterlegene Partei beabsichtigt dem Vernehmen nach wegen der einmal mehr herangezogenen Willkürschranke und anderer Aspekte die Einlegung einer Verfassungbeschwerde.

 



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