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Straßenbaubericht 2000

Im Zeitraum von 1991 - 1999 wurden in die Bundesfernstraßen Deutschlands insgesamt rd. 75 Mrd. DM - davon in den neuen Bundesländern über 29 Mrd. DM, investiert. Das sind rd. 30% des im Bundesverkehrswegeplan 1992 vorgesehenen Investitionsvolumens.

I. Bilanz:
Für die Erhaltungs- und Ersatzmaßnahmen zur Sicherung des Straßenbestands wurden rd. 32 Mrd. DM, davon in den neuen Bundesländern rd. 14 Mrd. DM, investiert.Für Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen standen damit rd. 43& Mrd. DM - davon rd. 15 Mrd. DM für die neuen Bundesländer zur Verfügung. In diesen Zahlen sind auch Bauleistungen in Höhe von rd. 3 Mrd. DM enthalten, die privat vorfinanziert wurden.

Insgesamt wurden von 1991 - 1999 rd. 1150 km Bundesautobahnen neu gebaut und rd. 1000 km erweitert sowie rd. 1600 km Bundesstraßen erweitert oder neu gebaut. In diesen Bauleistungen sind 266 neue Ortsumgehungen enthalten.

Allein im Berichtsjahr 1999 konnten in 30 Gemeinden durch den Bau von Umgehungsstrecken die Lärm- und Abgasbelastung gemindert, die Verkehrssicherheit erhöht und zur städtebaulichen Aufwertung entscheidend beigetragen werden.

Innerhalb der Investitionen für Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen sind die sieben Verkehrsprojekte Deutsche Einheit der Straße mit einer Länge von rd. 2000 km und einem Gesamtvolumen von rd. 31 Mrd. DM von besonderer Bedeutung. Heute sind alle VDE im Bau; bis Ende 1999 wurden dafür rd. 13 Mrd. DM aufgewendet. Fertiggestellt wurden insbesondere der Neubau der A 14 zwischen Magdeburg und Halle, der A 20 zwischen Schönberg und Rostock und der A 71 zwischen Erfurt und Ilmenau sowie der sechsstreifige Ausbau der A 2 von Hannover bis Berlin, großer Teilstrecken der A 4 in Thüringen und Sachsen sowie der A 9 in Thüringen und Bayern
br>Die Erhaltung der Bundesfernstraßen gewinnt zunehmend an Bedeutung. Es gilt, die in den Straßen investierten Vermögenswerte - in der Bundesrepublik Deutschland handelt es sich bei den Bundesfernstraßen um eine Größenordnung von rd. 334 Mrd. DM (Bruttoanlagevermögen 1999) - in ihrer Substanz verlässlich zu bewahren. Dazu wendet die Bundesregierung für die Erhaltung Jahr für Jahr erhebliche Finanzmittel auf, die aus dem Investitionsteil des Straßenbauhaushaltes bereitgestellt werden. Das sind jährlich Milliardenbeträge - im Jahr 1999 rd. 3,3 Mrd. DM.

Technische Innovationen können helfen, Unfälle zu vermeiden. Ein intelligentes Verkehrsmanagement mit rechnergestützter Verkehrsbeeinflussung hat in der Vergangenheit nachweislich zur Senkung der Unfallzahlen beigetragen. Die Bundesregierung wird bis 2001 ca. 3200 km der Bundesautobahnen mit Streckenbeeinflussungsanlagen oder Wechselwegweisern ausrüsten. Dadurch können Staus und staubedingte Umweltbelastungen vermieden oder verringert werden und Unfälle mit Personenschaden zwischen 20 und 50 Prozent gesenkt werden.

II. Ausblick
Prognosen sagen voraus, dass bis zum Jahr 2015 der Personenverkehr um rd. 20%, der Güterverkehr sogar um mehr als 50% zunehmen wird. Um dieser Herausforderung gerecht zu werden, müssen die bestehenden Bundesfernstraßen, aber auch die nachgeordneten Straßen in ihrer Substanz erhalten und in einem Maße weiter ausgebaut werden, dass das Straßennetz auch künftig seinen unverzichtbaren Beitrag für wirtschaftliches Wachstum - Stichwort "Standort Deutschland" - leisten kann.

Daher gilt es, in ausreichendem Maße Haushaltsmittel bereitzustellen, damit auch künftig der Verkehr auf unseren Straßen qualitativ und quantitativ zu erträglichen Bedingungen bewältigt werden kann. Ab 2001 wird sich die finanzielle Situation im Bundesfernstraßenbau gegenüber den Vorjahren entscheidend verbessern. Der vom Deutschen Bundestag verabschiedete Bundeshaushalt sieht für Bundesfernstraßen im Jahr 2001 Ausgaben in Rekordhöhe von rd. 10,82 Mrd. DM (2000: rd. 9,96 Mrd. DM) vor.

Als Ergebnis dieser für den Bundesfernstraßenbau positiven Entwicklung können noch im Verlauf dieser Legislaturperiode zusätzlich insgesamt rd. 1,1 Mrd. DM für den Neubau und die Erweiterung von Bundesfernstraßen bereitgestellt werden. Insgesamt lagen die Straßenbauausgaben gegenüber dem Jahr 2001nur einmal im Jahr 1992 - auf Grund von Sondermitteln "Aufschwung Ost" - höher. Damit wird nicht nur der steigenden Verkehrsnachfrage, sondern auch den Interessen und der Funktion der Bauwirtschaft in der Gesamtwirtschaft in hohem Maße Rechnung getragen.

Darüber hinaus erhalten die neuen Bundesländer Förderbeträge aus den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), die bis 2006 rd. 1,9 Mrd. DM ausmachen. Für den Bundesfernstraßenbau stehen außerdem in den Jahren 2001 bis 2003 aus den Zinsersparnissen des Schuldenabbaus durch die Erlöse der UMTS-Versteigerung jeweils 900 Mio. DM zusätzlich zur Verfügung. Diese Mittel wurden in ein Zukunftsinvestitionsprogramm 2001 bis 2003 eingestellt, das 125 Maßnahmen - vorwiegend Ortsumgehungen - umfasst.

Darüber hinaus ist für den Zeitraum 2003 - 2007 ein "Anti-Stau-Programm" vorgesehen, das aus den geplanten Einnahmen der streckenbezogenen Autobahn-Benutzungsgebühr für schwere LKW finanziert werden soll. Für die Bundesfernstraßen sind in diesem Programm insgesamt rd. 3,7 Mrd. DM vorgesehen. Mit diesen Mittel sollen besonders staugefährdete Autobahnabschnitte - mit durchschnittlich über 65 000 Kfz/Tag - erweitert und einige entscheidende Lücken im Netz der Bundesautobahnen geschlossen werden.

Die genannten Investitionsprogramme beinhalten unter Einschluss des Jahres 2000 ein Bauvolumen von rd. 40 Mrd. DM. Damit sollen rd. 3& 500 km Bundesfernstraßen neugebaut oder erweitert werden, davon allein in den neuen Bundesländern mit rd. 55% oder rd. 1 900 km ein wesentlich überproportionaler Anteil aller Bauleistungen.Trotz dieser erheblichen positiven Entwicklung des Bundesfernstraßenhaushaltes sind die Mittel des regulären Bundeshaushaltes allein nicht in der Lage, die Herausforderung, die die verkehrliche Entwicklung an uns stellt, zu bewältigen. Daher müssen alle Anstrengungen unternommen werden, weitere Finanzierungsquellen zu erschließen.

Erste Erfolge zeichnen sich ab: Nach dem "Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetz" können für Brücken, Tunnel, Gebirgspässe sowie für zweibahnige Bundesstraßen Konzessionen an Dritte für Mautstrecken vergeben werden. Insgesamt wird damit ein Investitionsvolumen von 4 bis 5 Mrd. DM zusätzlich angestrebt. Auch wenn nach den derzeitigen Erkenntnissen diese Investitionen nur zu einem Teil aus Gebühreneinnahmen gedeckt werden können und daher staatliche Anschubfinanzierung erforderlich sind, trägt diese Finanzierungsform nicht unerheblich zur Steigerung der Bundesfernstraßen-Investitionen bei.

Um eine möglichst große Vielfalt und Breite von Ideen für neue Finanzierungswege zu erschließen, hat der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen in Abstimmung mit dem Bundesminister der Finanzen im Jahre 1999 eine unabhängige Kommission mit der Aufgabe betraut, neue Wege der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung zu suchen und zu konkretisieren. Die Vorschläge der Kommission wurden zwischenzeitlich vorgelegt. Leitgedanke und zentrale Aufgabe ist die Empfehlung der Kommission, die bisherige Haushaltsfinanzierung auf eine Nutzerfinanzierung umzustellen. Davon verspricht sich die Kommission eine größere Kontinuität, eine Mittelverstärkung sowie weitere strukturelle belebende Elemente im Bereich des Finanzierungssystems. Die Umsetzung der Vorschläge ist derzeit in der Diskussion.

(Quelle: Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Berlin)

NZV 3/2001

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