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Außergerichtliche Streiterledigung nach § 18 VOB/B

Im Anschluss greifen wir ein Thema wieder auf, das ange­sichts allgemeiner bauprozessualer Unwägbarkeiten (s. dazu in diesem Jahr schon den Beitrag über die statistische Realität des Bauprozesses von Schröder, NZBau 2008, 1) in immer neuen Facetten für Gesprächsbedarf sorgt, nämlich die Frage nach der außerprozessualen Streitbeilegung. Im Oktoberheft des vergangenen Jahrgangs hatte Ihnen inso­weit Bücker (NZBau 2007, 609) das aus dem australischen Rechtskreis kommende Instrument des „Alliance Contracting" vorgestellt, eine besonders weitgehende Form der Managementmethode Partnering. Diesmal geht es -gleichsam in kleinerer Münze - um die Außergerichtliche Streiterledigung nach § 18 VOB/B. Merkens erörtert darin ab S. 150 eine Norm, die ein bemerkenswertes Schattenda­sein führt.

So ist dem Praktiker zwar häufig noch die in Nr. 1 der Vor­schrift statuierte Gerichtsstandsvereinbarung bekannt; der Autor erörtert die Frage nach der Geltung für private Auf­traggeber ebenso wie die dortige Regelung der örtlichen Zuständigkeit. Ab Nr. 2 beginnt aber auch für viele regel­mäßige VOB/B-Anwender unbekanntes Gelände: Wie ver­fährt man bei Meinungsverschiedenheiten mit Behörden, und welche Rechtswirkungen ergeben sich? Jedenfalls dann, wenn nicht Rechtsfragen im Vordergrund stünden, sei der Auftraggeber mit einer Anwendung der Vorschrift gut beraten. Mit seinen sich anschließenden Erörterungen zu Nr. 4 über Schiedsgutachten bei Meinungsverschiedenhei­ten über die Eigenschaften von Stoffen und Bauteilen schlägt Merkens den Bogen zurück zum vorhergehenden Thema von Jarass.

Seine Ausführungen zur Frage nach einer Berechtigung zur Arbeitseinstellung gem. § 18 Nr. 5 VOB/B wiederum hängen mit seinem weiteren Themenkomplex zusammen, der im Rechtsprechungsteil des Hefts vertieft wird, nämlich dem Komplex der Nachtragsvergütung für geänderte oder zu­sätzliche Leistungen gem. § 2 Nr. 5 VOB/B: Umstritten sei die Frage, ob der Auftragnehmer bei entsprechenden auf-traggeberseitigen Anordnungen die Ausführung verwei­gern dürfe, wenn der Auftraggeber sich weigere, eine Ver­gütungsvereinbarung gem. § 2 Nrn. 5 oder 6 VOB/B zu tref­fen oder diese hinauszögere. Lesen Sie dazu mehr auf S. 153.



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