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Ein Jahr BauGB-Novelle 2007: Erste Erfahrungen aus der Praxis

Ebenso wie bei unseren Kernaufsätzen gehen wir auch im Bereich der Monatsinformationen zum Öffentlichen Baurecht in besonderem Maße „aufs Ganze“: Ab S. 46 beschreibt Schröer Ein Jahr BauGB-Novelle 2007: Erste Erfahrungen aus der Praxis. Schröer geht vor allem der Frage nach, ob die vom Gesetzgeber mit der Novellierung beabsichtigte Beschleunigung von Bauleitplanverfahren der Innenentwicklung in der Praxis angekommen ist.

Im damit angesprochenen Bereich des § 13 a BauGB sieht es danach aus, als bewähre sich das neue Instrumentarium vor allem bei Entwicklungen mit einer Grundfläche von insgesamt weniger als 20 000 qm, während bei den größerflächigen Vorhaben das Risiko einer überbordenden Vorprüfung besteht. Die sich auf S. 48 anschließende Rechtsprechungsübersicht bezieht sich auf zwei im Spätsommer ergangene OVG-Urteile aus Münster zu Bebauungsplan und Entwicklungsgebot einerseits (Dziallas) und aus Lüneburg zur Zweckbindung von Folgekostenverträgen (Seidler) andererseits.


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