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Anzahl der Anträge auf Selbstauskunft

In der Antwort (BT-Drs. 19/490) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke wird Auskunft zur Anzahl der Auskunftsanträge über die beim BfV, BKA und bei der Bundespolizei über die jeweiligen Antragssteller gespeicherten Daten gegeben.

Beim BfV gingen im Jahr 2017 insgesamt 248 Anträge auf Selbstauskunft ein. Beim BKA den Angaben zufolge insgesamt 3.208 während es bei der Bundespolizei 1.168 waren. Nach Einschätzung des behördlichen Datenschutzbeauftragten des BfV liegt die durchschnittliche Bearbeitungsdauer bei ca. sechs bis acht Wochen. In Einzelfällen beträgt sie mehr als drei Monate. Eine grundsätzliche Entwicklung hin zu längeren Bearbeitungszeiten während der letzten Jahre oder Monate ist nach den Angaben der Regierung nicht ersichtlich. Eine Zunahme einzelner Auskunftsverfahren besonderer Komplexität wurde von keiner der Sicherheitsbehörden des Bundes festgestellt.



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